Niederschrift Bau- u. Planungsausschuss vom 26.08.2026
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Sinntal
am Mittwoch, den 26. August 2026, um 18:30 Uhr,
in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Bau- und Planungsausschuss:
| Klement, Matthias | Vorsitzender |
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| Appel, Alfred | Mitglied i.V. | in Vertretung von Gleim, Jonas |
| Kohlhepp, Frank | Mitglied i.V. | in Vertretung von Fuß, Thomas |
| Merx, Wilhelm | Mitglied i.V. | in Vertretung von Baier, Oliver |
| Neumann, Alexander | Mitglied |
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| Steinmacher, Janik | Mitglied |
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Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
Gemeindevorstand:
| Blum, Gerald | Erster Beigeordneter |
| Dietz, Alexander | Beigeordneter |
| Schüßler, Eugen | Beigeordneter |
| Sperzel, Helmut | Beigeordneter |
Gemeindeverwaltung:
| Karg, Winfried | Schriftführer |
| Michna, Eckart | Haupt- u. Finanzabteilungsleiter |
| Möller, Luisa | Stv. Bauamtsleiterin |
Entschuldigt:
| Baier, Oliver | Mitglied BPA | vertreten dch. Merx, Wilhelm |
| Fuß, Thomas | Mitglied BPA | vertreten dch. Kohlhepp, Frank |
| Gleim, Jonas | Mitglied BPA | vertreten dch. Appel, Alfred |
| Müller, Simon | Mitglied BPA |
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Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung der Tagesordnungspunkte 4 und 10.1 der Gemeindevertretersitzung am 31.08.2026 |
| 2.1 | Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Storchenweg" im Ortsteil Weichersbach a) Aufhebung des Beschlusses vom 22.06.2026 (V: 2026/035-1, TOP 8) b) Erneute Beschlussfassung einer Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Storchenweg" im Ortsteil Weichersbach |
| 2.2 | Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2026 betreffend die Möglichkeit zur Baugebietsausweisung in Neuengronau, Westernstraße/Ecke Lagerzstraße |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende Matthias Klement eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung der Tagesordnungspunkte 4 und 10.1 der Gemeindevertretersitzung am 31.08.2026 |
| Punkt 2.1: (Pkt. 4) | Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Storchenweg" im Ortsteil Weichersbach a) Aufhebung des Beschlusses vom 22.06.2026 (V: 2026/035-1, TOP 8) b) Erneute Beschlussfassung einer Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Storchenweg" im Ortsteil Weichersbach |
Auf Grund des § 25 Hessische Gemeindeordnung (Interessenwiderstreit) haben die Gemeindevertretungsvorsitzende Brigitte Hartmann und das Ausschussmitglied Alexander Neumann den Sitzungsraum verlassen; beide waren bei der Beratung und den Abstimmungen zu Punkt 2.1 nicht anwesend.
Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung,
a) | die Aufhebung des Beschlusses vom 22.06.2026, Vorlage 2026/035-1, TOP 8 über den Erlass einer Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Storchenweg“ im Ortsteil Weichersbach aufgrund des Widerstreits der Interessen gemäß § 25 HGO bei der Abstimmung; |
Abstimmungsergebnis: | 5 Ja, | 0 Nein, | 0 Enthaltung |
b) →den Erlass einer Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Storchenweg“ im Ortsteil Weichersbach, gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis: | 5 Ja, | 0 Nein, | 0 Enthaltung |
| Punkt 2.2: (Pkt. 10.1) | Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2026 betreffend die Möglichkeit zur Baugebietsausweisung in Neuengronau, Westernstraße/Ecke Lagerzstraße |
Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Antrag der SPD-Fraktion betreffend die Möglichkeit zur Baugebietsausweisung in Neuengronau, Westernstraße/Ecke Lagerzstraße zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: | 6 Ja, | 0 Nein, | 0 Enthaltung |
Ende der Sitzung: 18:55 Uhr
| gez. | gez. |
| (Winfried Karg) Schriftführer | (Matthias Klement) Vorsitzender |