Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 18. September 2023

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2023

3.

Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

4.

Aufstellung des Jahresabschlusses 2021 für die Gemeinde Sinntal

5.

Haushaltssatzung der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2023 genehmigt

6.

Information zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Leistungsbereich "Aufnahme und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen und Asylsuchenden"

7.

Beschlussfassung über die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Behebung von Schäden durch das Starkregenereignis vom 16./17. August 2023

8.

Beschlussfassung über die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Behebung von Schäden durch den Wasserschaden im Kindergarten Sterbfritz

9.

Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Gemeindevertretung

10.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

10.1

Antrag der BWG-Fraktion vom 13.07.2023 betreffend die Kostenübernahme für das Hessenticket für Schüler der Jahrgangsstufen 5.-10. Klasse

10.2

Antrag der BWG-Fraktion vom 13.07.2023 betreffend den Austausch bzw. die Erneuerung der Automatischen Externen Defibrillatoren (AED)

10.3

Antrag der BWG-Fraktion vom 13.07.2023 betreffend die Änderung des Abrechnungsverfahrens für die Straßenbeleuchtungsanlagen

10.4

Antrag der BWG-Fraktion vom 04.09.2023 betreffend den Erwerb von Flächen sowie die Erstellung von einer Entwicklungsplanung von einem Mobilitätsknotenpunkt im Bereich des Bahnhofes Sterbfritz

10.5

Antrag der BWG-Fraktion vom 05.09.2023 betreffend die Konzepterstellung zur Grünabfallentsorgung und Prüfung der energetischen Biomassennutzung

10.6

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2023 betreffend die Befreiung und Ermäßigungen für die Benutzung der Freibäder - Regelung für Auszubildende in Sinntaler Betrieben/Institutionen

11.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

12.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten