Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 29. Januar 2024
Am Montag, den 29. Januar 2024, findet um 19:30 Uhr eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal in dem kleinen Saal der Mehrzweckhalle im Ortsteil Sterbfritz statt.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2019 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß §§ 51, 113 und 114 HGO |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023-2027 der Gemeinde Sinntal |
| 4. | Dritte Änderung des Bebauungsplanes "Elmacker" im Ortsteil Altengronau gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) a) Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise gemäß § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB |
| 5. | Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal |
| 6. | Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal |
| 6.1 | Anfrage der BWG-Fraktion vom 17.01.2024 betreffend "Kindergartenbedarfsplanung" |
| 6.2 | Anfrage der BWG-Fraktion vom 17.01.2024 betreffend "die bisherigen und zukünftigen Einwendungen und Initiativen gegen die geplanten Stromtrassen P43 und DC 41/DC 42 durch Sinntaler Gemeindegebiet" |
| 6.3 | Anfrage der BWG-Fraktion vom 17.01.2024 betreffend "Unterstützung und Förderung der regionalen Landwirtschaft" |
| 7. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten |
| Sinntal, den 26.01.2024 | gez. Brigitte Hartmann |
| (Vorsitzende) |