Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 16. Oktober 2023

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Erste Änderung des Bebauungsplanes "Ziegenberg, Die Säuheeg" im Ortsteil Altengronau gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

a) Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise gemäß § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB)

b) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB

3.

Bebauungsplan "Werksgelände Knaus Tabbert" in Sinntal, Ortsteil Mottgers - Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.

Beschlussfassung zum Flurbereinigungsverfahren "K 939 Nordumgehung Sinntal" im Ortsteil Oberzell - Zustimmungserklärung zur Übernahme der gemeinschaftlichen Anlagen

5.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

5.1

Antrag der BWG-Fraktion vom 13.07.2023 betreffend den Austausch bzw. die Erneuerung der Automatischen Externen Defibrillatoren (AED)

5.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2023 betreffend die Befreiung und Ermäßigungen für die Benutzung der Freibäder - Regelung für Auszubildende in Sinntaler Betrieben/Institutionen

6.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

7.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten