Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 17.10.2022

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Haushaltssatzung der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2022 genehmigt

3.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2022

4.

Auf die Erstellung eines Beteiligungsberichtes für das Haushaltsjahr 2020 im Sinne des §123a HGO wird verzichtet

5.

Auf die Erstellung eines Beteiligungsberichtes für das Haushaltsjahr 2021 im Sinne des §123a HGO wird verzichtet

6.

Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

7.

Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

8.

Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 112b HGO

9.

Beschlussfassung über die Ergänzung/Wiederwahl der Vorschlagsliste für die Mitglieder des Ortsgerichts Sinntal I

10.

Beschlussfassung über die Ergänzung/Wiederwahl der Vorschlagsliste für die Mitglieder des Ortsgerichts Sinntal II

11.

Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Sinntal

12.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

13.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

13.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2022 betreffend die Restnutzungsdauer für den Kindergarten Weichersbach in seiner jetzigen Form

13.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2022 betreffend der Entscheidungsgrundlage zu dem Aufstellen von Wahlplakaten (Bauzaunplakaten) auf öffentlichen, gemeindeeigenen Grundstücken

14.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten

Sinntal, den 14.10.2022

gez. Brigitte Hartmann

(Vorsitzende)