Niederschrift Nr. 5
über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Sinntal
am Donnerstag, den 13. Oktober 2022, 18:30 Uhr,
in dem kleinen Saal der Mehrzweckhalle im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Haupt- und Finanzausschuss:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende der Gemeindevertretung | in Vertretung von Richter, Mike |
| Heil, Andreas | Mitglied | |
| Kohlhepp, Frank | Mitglied | |
| Müller, Hendrik | Mitglied | |
| Roth, Maximilian | Mitglied |
Gemeindeverwaltung:
| Ullrich, Carsten | Bürgermeister |
| Michna, Eckart | Schriftführer |
Entschuldigt:
| Henke, Lukas | Vorsitzender | |
| Richter, Mike | stv. Vorsitzender | wurde vertreten durch Hartmann, Brigitte |
| Schüßler, Eugen | Mitglied |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung der Tagesordnungspunkte 6 bis 11 der Gemeindevertretersitzung am 17. Oktober 2022 |
| 2.1 | Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 |
| 2.2 | Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 |
| 2.3 | Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 112b HGO |
| 2.4 | Beschlussfassung über die Ergänzung/Wiederwahl der Vorschlagsliste für die Mitglieder des Ortsgerichts Sinntal I |
| 2.5 | Beschlussfassung über die Ergänzung/Wiederwahl der Vorschlagsliste für die Mitglieder des Ortsgerichts Sinntal II |
| 2.6 | Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Sinntal |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Aufgrund der Entschuldigung des Vorsitzenden und stv. Vorsitzenden des Ausschusses eröffnet in deren Vertretung die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Brigitte Hartmann, um 18:30 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung der Tagesordnungspunkte 6 bis 11 der Gemeindevertretersitzung am 17. Oktober 2022 |
| Punkt 2.1: | Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, zuzustimmen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.2: | Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, zuzustimmen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.3: | Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 112b HGO |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 112b HGO, entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.4: | Beschlussfassung über die Ergänzung/Wiederwahl der Vorschlagsliste für die Mitglieder des Ortsgerichts Sinntal I |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Herren Eberhard Gärtner, Gerhard Gärtner und Werner Zirkel für die erneute Ernennung zu Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichtsbezirks Sinntal I, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, vorzuschlagen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.5: | Beschlussfassung über die Ergänzung/Wiederwahl der Vorschlagsliste für die Mitglieder des Ortsgerichts Sinntal II |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Herren Günter Walther und Harald Borde für die erneute Ernennung zu Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichtsbezirks Sinntal II, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, dem Amtsgericht vorzuschlagen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.6: | Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Sinntal |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Herren Winfried Karg als Schiedsmann und Hans-Dieter Blum als stv. Schiedsmann, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, zu wählen und dem Amtsgericht vorzuschlagen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
Ende der Sitzung: 18:55 Uhr
| (Eckart Michna) Schriftführer | (Brigitte Hartmann) Vorsitzende der Gemeindevertretung |