Niederschrift
Ortsbeirat Oberzell, 36391 Sinntal-Oberzell
über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberzell
am Donnerstag, 17.10.2024 um 19.30 Uhr im Schützenhaus
| Teilnehmer Ortsbeirat: | Herr Mike Richter |
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| Herr Pascal Röder |
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| Herr Benjamin Alt |
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| Herr Frank Baier |
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| Herr Andre Dorn |
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| Herr Marco Kalmund |
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| Herr Manfred Lins (Schriftführer) |
| Entschuldigt: | Herr Gerald Dorn |
| Teilnehmer Gemeindevorstand: | Frau Helga Baier |
und mehrere Zuhörer.
Gem. § 9 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal hatte der Vorsitzende des Ortsbeirates mit Schreiben vom 01.10.2024 die Ortsbeiratsmitglieder zu einer öffentlichen Sitzung am 17.10.2024 vorschriftsmäßig einberufen.
Die Einladung mit Tagesordnung unter Angabe von Zeit und Ort der Sitzung ist rechtzeitig zugestellt und veröffentlicht worden.
TOP 1: | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Um 19:35 Uhr eröffnete der Ortsvorsteher, Herr Mike Richter, die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden, besonders, Frau Helga Baier vom Gemeindevorstand sowie Herrn Philipp Müller als Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung. Anschließend stellte er die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 6 von 7 Ortsbeiratsmitgliedern anwesend. Das entspricht 85,71 %. Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
TOP 2: | Genehmigung des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung vom 23.05.2024 |
Es wurden keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung erhoben, damit gilt das Protokoll als genehmigt.
TOP 3: | Anträge an den Gemeindevorstand |
| 1. | Wie ist der aktuelle Sachstand Schlammauffang überhalb des Kringelweges? |
| 2. | Wann ist vorgesehen den Gefahrenpunkt Alfred-Kühnert-Str. / Ebertshof zu markieren? |
| 3. | Der Graben im Steinhaag muss noch ausgebaggert werden um die Unterspülungen zu bewerten? |
| 4. | Wann findet die Verkehrsschau statt damit die Ortsdurchfahrt endlich für den Schwerlastverkehr gesperrt wird? |
| 5. | Für die Kreuzung Kirchberg / Sinntalstraße wird dringend ein Spiegel benötigt. |
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| Wir bitten dieses Anliegen in die Verkehrsschau mit aufzunehmen. |
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| Dies wurde bei einer Verkehrsschau 2017 als nicht für notwendig befunden. |
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| Wir beantragen dies erneut und möchten gerne einen Vororttermin mit der Ordnungsamtsleiterin zur Inaugenscheinnahme und persönlichen Erläuterung. |
| 6. | Wie geht es nach dem Räumungsbescheid jetzt mit dem Schrottplatz weiter? |
| 7. | Es wird weiterhin eine Lösung für den Straßenübergang Fahrradweg / Umgehungsstraße gesucht? Die momentane Lage ist einfach zu gefährlich, um da Kinder alleine fahren zu lassen |
| 8. | Es wird nochmals beantragt in der Weidestraße die Weiden auf Höhe des ehemaligen Gefrierhäuschens zurück zu schneiden. Falls sie auf Privateigentum stehen, müssen die Eigentümer damit beauftragt werden, um weiterhin die Sicherheit der Straßennutzer zu gewährleisten |
| 9. | Die Bauplätze in unserem Baugebiet sind alle verkauft. Wir brauchen dringend die Ausweisung eines neuen Baugebietes, damit wir unsere jungen Familien im Dorf nicht Verlieren |
| 10. | Antrag auf Heckenschnitt und Grabenaushub ist diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt |
| 11. | Finden im Jahr 2024 wieder ein Seniorennachmittag als Weihnachtsfeier statt? |
| 12. | Wir beantragen die Instandsetzung des Zaunes beim Bürgerhaus entlang der Sinntalstraße und bitten dazu mit dem Hausmeister Herrn Manfred Lins Verbindung aufzunehmen |
| 13. | Der Schotterparkplatz hinter dem Bürgerhaus muss dringend abgezogen werden und die Bäume zum angrenzenden Grundstück von Herrn Fischer müssten geschnitten werden |
TOP 4: | Allgemeine Punkte und Mitteilungen |
Folgende Anträge des Ortsbeirats wurden seit der letzten Sitzung am 23.05.2024 dankenswerter Weise durch die Gemeindeverwaltung erledigt:
| 1. | Im Kringel wurden die Geröllmassen beseitigt. Ein zusätzlicher Schlammauffang überhalb des Kringelweges wurde, wie unter Punkt 3 bereits angesprochen, leider noch nicht gebaut |
| 2. | Das Schild „Durchfahrt verboten“ in der Niederfeldstraße wurde ersetzt |
| 3. | Das Geländer am Sportplatz wurde montiert |
| 4. | Der Gefahrenpunkt Alfred-Kühnert-Str. / Ebertshof wurde zwischenzeitlich schon geteert. Wir warten noch auf die Anbringung der Straßenmarkierungen |
| 5. | Das Schild „Zulässiges Gesamtgewicht 7,5 t“ Einfahrt Sinntalstraße / Alfred-Kühnert-Str. wurde ergänzt |
| 6. | Die Straßenausbesserungsarbeiten zur Zufahrt Hubschrauberrettungsplatz wurden durchgeführt |
| 7. | Die Schlaglöcher am Fahrradweg und vom Hirschberg bis zum Anschluss Zeil sowie in der Quellenstraße und an weiteren Stellen in Oberzell wurden beseitigt |
| 8. | Die Glasspülmaschine im Bürgerhaus wurde erneut instandgesetzt. Die entstandenen Kosten wurden von der Gemeindeverwaltung übernommen |
Wir möchten es nicht versäumen und uns ausdrücklich für die geleisteten Arbeiten sowie für den hervorragenden Grabenaushub und Heckenschnitt bedanken.
Ein ganz großes Dankeschön geht auch an die Firma Holzbau Lins, die uns zusätzlich zu der kompletten Biertischgarniturenausrüstung jetzt auch noch eine Gitterbox zur Aufbewahrung der Biertischgarnituren zur Verfügung gestellt hat.
Nicht abgeschlossene Punkte:
| 1. | Eine Winterlagermöglichkeit für die Sitzgruppen am Strotte Brönn wurde noch nicht gefunden. Der Ortsbeirat bittet nochmals darum, zu prüfen, ob die Sitzgruppen in einer privaten Halle eingelagert werden können |
| 2. | Hunde-Häufchenhelfer für den Sportplatzweg werden von der Gemeinde nicht bereitgestellt, obwohl dies dringend nötig wäre |
| 3. | Die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Ziegelhütte ist im Sanierungsplan von Hessen-Mobil noch nicht aufgeführt. Da heißt es abzuwarten |
| 4. | Es bestände die Möglichkeit einen sogenannten ENSO-Markt in Oberzell einzurichten. Dazu wäre eine bereits vorhandene ungenutzte Ladenfläche von mindestens 200 m² nötig |
| 5. | Dem Bau des Buswendehammers auf der Ziegelhütte sehen wir positiv entgegen. Die Gemeindeverwaltung klärt gerade noch offene Fragen mit den weiteren Behörden. Wenn diese positiv verlaufen wird der Buswendehammer gebaut |
| 6. | Der Stempel für die Biertischgarnituren ist in Arbeit |
| 7. | Der Prototyp für den Oberzeller Sekt ist fertig. Wir können ihn jetzt ordern |
| 8. | Das ewige Projekt: Ein Kind ein Baum für Oberzell wird vermutlich noch einmal geschoben. Es sollte eigentlich diesen Herbst in Verbindung mit dem Amt für Bodenmanagement Büdingen umgesetzt werden. |
| 9. | Die Renovierungsarbeiten an der Hausfassade vom Bürgerhaus sind für 2025 angedacht. |
| 10. | Das Ortsbeiratsbudget für 2024 ist noch nicht verplant. Wenn möglich, nehmen wir die Mittel ins Jahr 2025 mit, um dort dann eine größere Anschaffung zu tätigen |
| 11. | Eine Einweisung durch das Amt für Bodenmanagement in Büdingen ist für das 1. Halbjahr 2025 vorgesehen. |
| 12. | Die Ortsinterne Beschilderung wurde bisher noch nicht geplant. Eine Einladung für alle Ortsbeiratsmitglieder zu einer gemeinsamen internen Sitzung folgt |
TOP 5: | Anfragen an den Ortsbeirat |
Aus dem Plenum wurden folgende Anträge gestellt:
| 1. | Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Hollgraben. Dieses Anliegen haben wir in der Anlage 1 ergänzt. |
| 2. | Wieso werden alle Anlieferungen zu Baumaßnahmen Am Eichhölzchen über den Kalkküppelweg durchgeführt. Warum wird dazu nicht die Anbindung an die Landesstraße L3141 nach Züntersbach freigegeben? |
Wann soll die Straße im Neubaugebiet ausgebaut werden?
Der Feldweg Verlängerung Kalkküppelweg zur Haagstraße sollte instandgesetzt werden
TOP 6: | Termine |
26.10.2024, 11.00 Uhr | 70 Jahre Schulgebäude in der Alfred-Kühnert-Str. |
Nächste Ortsbeiratssitzung: 28.11., 19.00 Uhr im Schützenhaus
Die Ortsbeiratssitzung war um 20.18 Uhr beendet.
Sinntal-Oberzell, den 18.10.2024
| gez. | gez. |
| Mike Richter | Manfred Lins |
| Ortsvorsteher | Schriftführer |
Anl. 1 Antrag auf Heckenschnitt und Grabenaushub