Niederschrift Nr. 5
Über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Züntersbach am Donnerstag, 10.11.2022 um 19.30 Uhr im Sportheim in Züntersbach.
Anwesende:
| Ortsbeirat: | Harald Stelzner (Ortsvorsteher) |
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| Karina Hergenröther (Stellv. Ortsvorsteher) |
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| Sabine Hergenröther (Schriftführerin) |
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| Carsten Herzog (Stellv. Schriftführer) |
| Entschuldigt: | Lukas Henke (Beisitzer) |
| Gemeindevorstand: | Olaf Maienschein |
| Gemeindevertretung: | Werner Zirkel |
| Presse: | Walter Dörr (KN) |
Gemäß §61 HGO hatte der Ortsvorsteher Harald Stelzner mit Schreiben vom 01.11.2022 - bekannt gemacht im amtlichen Verkündungsorgan der Gemeinde Sinntal „Mitteilungsblatt der Gemeinde Sinntal“ am Freitag, 04.11.2022 - die Mitglieder des Ortsbeirates, sowie alle Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 10.11.2022 um 19.30 Uhr in das Sportheim eingeladen.
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellen der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsvorsteher Harald Stelzner eröffnete um 19.35 Uhr die Sitzung, indem er alle Anwesenden begrüßte.
Die Beschlussfähigkeit des Gremiums wurde festgestellt.
Einwände zur Tagesordnung wurden nicht vorgebracht.
| TOP 2: | Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 19.05.2022 |
Das Protokoll der letzten Sitzung ist jedem Mitglied in Schriftform zugegangen. Einwände hierzu wurden nicht vorgebracht. Es wurde einstimmig genehmigt.
| Top 3: | Bericht des Ortsvorstehers mit aktuellen Sachständen |
Folgende Termine wurden von Mitgliedern des Ortsbeirates wahrgenommen:
| • | 24.08.22: Infoveranstaltung zum Thema Hochwasserschutz/Trinkwasserschutz in Sinntal, veranstaltet durch die BWG-Fraktion und dem ehemaligen Förster Hr. Schlegelmilch in Mottgers. Teilgenommen hatten auch Vertreter der bayrischen Nachbarkommunen (Rhön-Allianz), die sich ebenso mit dem Thema beschäftigen. Weitere Informationen werden zu diesem Thema folgen. |
| • | 18.10.2022: Infoveranstaltung von TENNET zum Stand der Fulda-Main-Leitung P43 in der Mehrzweckhalle in Sterbfritz. Die allgemeine Resonanz der Sinntaler Bürger war sehr verhalten, vermutlich weil ein Vorschlagskorridor benannt wurde, welcher nicht durch Sinntal verläuft. Nach Aussage des Netzbetreiber werden aktuell noch alle möglichen Korridore auf Eignung geprüft. Es wird einen weiteren Termin zur Bürgerbeteiligung geben, dieser wird über die örtliche Presse bekanntgegeben. |
| • | 01.11.22: Ortsteildialog unter Teilnahme der Ortsvorsteher |
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| Stand des Dorfentwicklungsprogrammes IKEK: Das Land Hessen gab im September 2022 bekannt, dass die vorgesehenen Fördermittel auf 1,5 Mio. € gekürzt wurden. Deshalb war die Lenkungsgruppe gezwungen, einen Großteil der gesammelten Projektideen in den „Ideenspeicher“ zu verschieben, da aufgrund der geringen Fördersumme nur wenige Projekte innerhalb der nächsten 6 Jahre zur Umsetzung kommen können. Es herrschte allgemein eine große Enttäuschung über diese Entwicklung. |
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| Stand zur Flüchtlingsaufnahme im Gemeindegebiet: |
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| Es wird dringend geeigneter Wohnraum gesucht, da mit einem weiteren Flüchtlingsstrom gerechnet wird. Die Koordination erfolgt aktuell direkt über die Gemeindeverwaltung, Ansprechpartner ist Carsten Sperzel (Ordnungsamt). |
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| Stand Bürgerbus: |
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| Es haben sich bereits einige ehrenamtliche Fahrer gefunden, die u.a. über einen Personenbeförderungsschein verfügen. Der E-Bus ist allerdings aufgrund der geringen Reichweite nur in geringem Umfang in Betrieb. |
| • | 03.11.2022: 3.IKEK- Forum |
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| Hier wurde für Bevölkerung der aktuelle Sachstand des IKEK bekanntgegeben. Die Teilnahme der Bürger war auch hier eher gering und die Enttäuschung der Teilnehmer über die aktuelle Entwicklung war nicht zu übersehen. |
Weitere aktuelle Sachstände:
Sachstand Ortsdurchfahrt
Hessen Mobil arbeitet bezüglich des Ausbaus der Ortsdurchfahrt weiterhin an der Feinplanung. Der Ausbau ist für das Jahr 2024 geplant.
Sachstand katholische Kirche
Die katholische Kirche steht weiterhin unter Beobachtung durch das Bistum Fulda und ist bis auf Weiteres für die Öffentlichkeit gesperrt.
Sachstand Ausbau Glasfasernetz im MKK
Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass sich Hausbesitzer kostenlos zum Ausbau des Glasfasernetzes anmelden können. Je mehr Interesse bekundet wird, desto schneller kann der Ausbau erfolgen. Nähere Infos direkt bei der Breitband GmbH Main Kinzig.
Sachstand Grundschule
Die Verlegung des Schulhofeinganges der Grundschule wurde genehmigt und befindet sich bereits in der Umsetzung. Durch diese Maßnahme verspricht sich der Ortsbeirat eine deutliche Entschärfung der benannten Gefahrenstelle, welche aber nur gewährleistet sein kann, wenn das Durchfahrtstor zum Schulhof während der Schulzeiten geschlossen bleibt.
Zur weiteren Verkehrssicherung in diesem Bereich hat der Ortbeirat eine Anfrage beim Ordnungsamt gestellt und um Installierung eines Geschwindigkeitsdisplays gebeten.
Sachstand Kindergartenspielplatz
Im Konzept zur Instandhaltung der Sinntaler Kindergartenspielplätze nimmt der Spielplatz in Züntersbach eine Sonderstellung ein. Er ist nach den Öffnungszeiten des Kindergartens auch der öffentliche Spielplatz des Ortes. Somit werden hier vorrangig Erneuerungsarbeiten durch den Bauhof der Gemeinde durchgeführt. Mehrere neue Spielgeräte sind bereits installiert, weitere Arbeiten folgen.
Sachstand am Friedhof
Am Friedhof soll noch vor Anbruch des Winters ein neuer Handlauf am abschüssigen Teil des Weges angebracht werden. Ebenso erfolgt eine Absturzsicherung an der unteren Wasserstelle.
Laut der neuen Friedhofssatzung sind auf den Friedhöfen der Gemeinde Sinntal nun auch Baumbestattungen möglich. Hierfür wurde auf dem örtlichen Friedhof bereits ein neuer Baum gepflanzt, ein Weiterer soll folgen.
Zur Vollständigkeit der Rasenurnengräber erfolgt noch die entsprechende Kennzeichnung und die Schaffung einer zentralen Ablagefläche, um dort Blumen und Kerzen ablegen zu können.
Restliche Arbeiten an der Friedhofsmauer werden in Kürze abgeschlossen.
| TOP 4: | Investitionsvorschläge |
Eine dringende Maßnahme stellt die Instandsetzung der Absturzsicherung an der Brücke in der Eckartser Straße dar. Das Geländer ist offensichtlich durch einen Unfall nicht mehr vorhanden, die Stelle nur durch ein Absperrband gekennzeichnet. Da hier regelmäßig Spaziergänger und kleine Kinder unterwegs sind, bittet der Ortsbeirat um schnelle Instandsetzung des Geländers.
Weiterhin bittet der Ortsbeirat um das Auffüllen des Schotterwegs zum Sportplatz/Sportheim. Dieser ist u.a. durch Starkregen sehr durchfurcht und ausgespült. Wie bereits in vergangenen Sitzungen vorgeschlagen, stellt dieser Weg eine Entlastung der Anwohner in der Jahnstraße dar, da der Verkehr bei Veranstaltungen z.T. umgeleitet werden kann.
Um bei Starkregen die Wassermassen aus Richtung Grillhütte besser führen zu können, bittet der Ortsbeirat um das Setzen eines Absetzbeckens in der Straße „Zum Sengeswald“ (hinter dem letzten Wohnhaus Nr.12). Eine genaue Kennzeichnung der Stelle erfolgt in direkter Absprache mit dem Bauhof.
Außerdem weist der Ortsbeirat wiederholt auf die Instandsetzung des Verbindungsweges Richtung Eckarts hin, der als Zubringer für den Rhönradweg dient und seit Kurzem auch als MTB- Strecke ausgewiesen ist.
| TOP 5) | Anfragen und Verschiedenes |
Wünsche zum Grabenaushub und Heckenschnitt können bis zum 01.12.22 bei Karina Hergenröther abgegeben werden.
Die Gedenkfeier zum Volkstrauertag findet in diesem Jahr aus organisatorischen Gründen bereits um 11.00 Uhr auf dem Friedhof statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.
Für Vorschläge zur Adventsgestaltung ist der Ortsbeirat offen, um den Zusammenhalt im Ort zu stärken. Da die Bürgerfeier im Sportheim auch in diesem Jahr nicht stattfinden kann, wurden kleinere Zusammentreffen an den Adventswochenenden vorgeschlagen, welche den Charakter des „Lebendigen Adventskalenders“ haben und im Freien stattfinden sollen.
Es ging bei einem Mitglied der Ortsbeirates eine Anfrage ein bezüglich des (fehlenden) Glockengeläutes der katholischen Kirche in der Mittagszeit. Hier verweist der Ortsbeirat darauf, im Pfarrbüro bei Frau Dietrich direkt anzufragen.
Der Ortsvorsteher bedankte sich bei den Anwesenden für die Aufmerksamkeit und schloss die Sitzung um 20.10 Uhr.
gez. gez.