Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 05. Dezember 2022
Am Montag, den 05. Dezember 2022, findet um 19:30 Uhr eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal in dem großen Saal der Mehrzweckhalle im Ortsteil Sterbfritz statt.
Vorläufige Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022-2026 der Gemeinde Sinntal |
| 3. | Mitteilung über den Abschluss eines Kooperationsvertrags über die Transportkostenerstattung zwischen dem MKK und den Kommunen vom 20.02.2022 |
| 4. | Beschlussfassung über den ersten Nachtrag zum Kooperationsvertrag und zur öffentlich-rechtlichen Verwaltungsvereinbarung über den Transport von kommunal eingesammelten andienungspflichtigen Abfällen zwischen den kommunalen Gebietsgrenzen und den vom Main-Kinzig-Kreis zugewiesenen Entsorgungseinrichtungen |
| 5. | Dokumentation zur Abwägung gemäß § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB zum erstmaligen Ausbau der Erschließungsstraße "Märzacker" im Ortsteil Oberzell |
| 6. | Beschluss über den Erlass einer Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Märzacker“ im Ortsteil Oberzell |
| 7. | Erste Änderung des Bebauungsplanes "Ziegenberg, Die Säuheeg" der Gemeinde Sinntal im Ortsteil Altengronau gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) und gemäß § 30 Abs. 3 BauGB (einfacher Bebauungsplan) --- Beschlussfassung über die Aufstellung der Bebauungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 8. | Zweite Änderung des Bebauungsplanes "Elmacker" im Ortsteil Altengronau gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) a) Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise gemäß § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB |
| 9. | Erste Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes/Bebauungsplanes "Hofwiese" im Ortsteil Oberzell gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) a) Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise gemäß § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB |
| 10. | Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal |
| 11. | Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal |
| 12. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten |
| Sinntal, den 25.11.2022 | gez. Brigitte Hartmann |
| (Vorsitzende) |