Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Weichersbach
am Donnerstag, dem 10.11.2022 von 19.30 Uhr bis 21.30 Uhr
in der Merzweckhalle Weichersbach.
Anwesend waren:
| Ortsbeirat: | Alfred Appel |
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| Frank Dörpfeld |
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| Jens Deuker |
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| Kathrin Elsässer |
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| Karin Jordan |
| Gemeindevertretung: | Brigitte Hartmann |
| Gemeindevorstand: | Alexander Dietz |
| Zuhörer: | 16 Bürger |
Tagesordnung:
| 1. | TOP: Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit: |
Alfred Appel eröffnete um 19.30 Uhr die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden - die
Ortsbeiratsmitglieder, Frau Hartmann als Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dietz vom Gemeindevorstand sowie die 16 anwesenden Bürger. Der Ortsvorsteher (im Folgenden OV) stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen Frist und Form der Einladung wurden nicht erhoben.
| 2. | TOP: Verlesung des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung und Genehmigung: |
Das Protokoll der letzten öffentlichen Ortsbeiratssitzung vom 29.06.21 wurde von Schriftführerin Kathrin Elsässer verlesen. Einwände gegen das Protokoll gab es nicht, somit ist es genehmigt.
| 3. | TOP: Informationen zur Dorfentwicklung IKEK: |
Der OV erläuterte, dass das Budget für das IKEK deutlich reduziert wurde als zu Beginn geplant. Unter anderem aus diesen Gründen wurde die Instandsetzung des Kindergartens Weichersbach aus dem Programm genommen, was von allen sehr bedauert wurde. Da der Ortsbeirat diesen Sachverhalt so nicht hinnehmen möchte, verkündete Herr Appel, dass er einen Brief an das zuständige Ministerium geschrieben hat, um diesem wichtigen Anliegen Nachdruck zu verleihen.
Der OV teilte den Bürgern mit, für welche Projekte in der Gesamtgemeinde das geplante Budget in den kommenden Jahren verwendet werden soll:
Im Jahr 2023 unter anderem für: einen Generationstreffpunkt in Altengronau, Sanierung der WC-Anlage in Jossa, Neugestaltung des Mitteilungsblättchens.
Im Jahr 2024 unter anderem für: ein Nutzungskonzept für das DGH Breunings sowie für das Gerhäuserareal, Umbau/Sanierung Mehrzweckhalle Sterbfritz.
Frank Dörpfeld erwähnte abschließend zu diesem Thema, dass die Möglichkeit besteht eine private Förderung über dieses Programm zu beantragen und sich hierzu beim MKK zu informieren.
| 4. | TOP: Breitband Anmeldungen: |
Der stellvertretende OV Frank Dörpfeld erläuterte, dass Breitband vom Main-Kinzig-Kreis initiiert wird. Des Weiteren erklärte er den anwesenden Bürgern einige Vorteile zu Breitband, wie zum Beispiel, dass die Leitungen tiefer und bis in den eigenen Keller gelegt werden und eine Leistung bis zu 1 Gigabyte vorweist Die Leitungen werden durch die Firma Vodafone verlegt. Trotz neuer Leitungen, kann jeder Haushalt bei seinem bisherigen Anbieter bleiben. Die Anmeldung erfolgt momentan kostenlos über die Webseite „breitband-mkk.de“. Sinntal war im Oktober 2022 bei einem Stand von 26,03 % Anmeldungen, Weichersbach bei 28,03%. Andere Kommunen haben Anmeldequoten Von weit mehr als 70%, teilweise sogar über 80% und kommen daher früher an den Ausbau.
| 5. | TOP: Anliegen der Bürger: |
| - | Kindergarten: |
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| Alexander Dietz vom Gemeindevorstand erläuterte, dass im aktuellen Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 keine Haushaltsmittel für den Kiga Weichersbach enthalten sind. Weiter informierte er auf die Anfrage der CDU- Fraktion, dass eine Restnutzungsdauer nicht benannt werden kann. Der Bedarfs- und Entwicklungsplan für alle Kinderbetreuungseinrichtungen sollte zeitnah fortgeschrieben werden, um eine Grundlage für die künftige Raum- und Bedarfsplanung zu erhalten. Im Kindergarten Weichersbach wurde für das Dachgeschoss ein behördliches Nutzungsverbot ausgesprochen, da kein Rettungsweg vorhanden ist. Sollte sich der Bedarf zur künftigen Nutzung des Obergeschosses entwickeln, ist die Schaffung eines Rettungsweges erforderlich. Außerdem ist dann die Sanierung des gesamten oberen Geschosses nötig. Kurz- bis mittelfristig wäre eine Dachsanierung, einschließlich energetischen Maßnahmen am Dach und der Gebäudehülle vorzunehmen. Im Innenraum stehen aktuell Unterhaltungsarbeiten im WC-Bereich sowie die Anschaffung einer Waschmaschine an. Mittel hierfür sind im Haushaltsplan 2022 vorhanden. |
| - | Schulwald: |
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| Die anwesenden Bürger regten eine Sanierung und Neugestaltung des Hackschnitzel-/ und Brennnesselhanges an. Ebenso müssten neue Zaunpfähle am Wiesenrand gesetzt werden. |
| - | Straßendecken Ausbesserungen: |
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| Alexander Dietz informierte die Anwesenden, dass die Fasanenstraße im Bereich Linde, Bussardstraße und Schulwaldstraße bis Sportplatz besichtigt und entsprechend ihrer Priorisierung bei den Asphaltierungsmaßnahmen berücksichtigt werden. |
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| In diesem Zuge beantragt der Ortsbeirat bei der Gemeinde Mittel für Ausbesserungen im Straßenverlauf Neumühle/Hopfenmühle. |
| - | Friedhof Weichersbach: |
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| Herr Dietz erläuterte, dass auf dem Friedhof ein Baum für künftige Baumurnenbestattungen gepflanzt wurde. Bislang gibt es noch keine Baumbestattungen in Weichersbach. Die Baumbepflanzungen auf den Friedhöfen der Gemeinde Sinntal im Jahr 2022 sind grundsätzlich abgeschlossen. Weitere Bepflanzungen finden bedarfsorientiert statt. Dennoch beantragt der Ortsbeirat bei der Gemeinde weitere Baumbepflanzungen, da der aktuelle Baum eher einem Strauch gleicht. |
| - | Insektenhäuschen Fasanenstraße: |
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| Eine anwesende Bürgerin regte eine Optimierung sowie Neubepflanzung und Gestaltung des Insektenhäuschens in der Fasanenstraße an. |
| - | Flüchtlingsthema: |
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| Frank Dörpfeld teilte mit, dass die Gemeinde Sinntal Ca. 70 Flüchtlinge in Zukunft unterbringen muss, Hierzu sucht die Gemeinde freien Wohnraum für Unterbringungen. Sollte sich nicht genügend leerstehender Wohnraum finden wird ggf. in sogenannte Wohncontainer investiert. |
| 6 | TOP: Termine 2023: |
- 60 Jahre Schulwald, 1 Tag Jubiläumsfest voraussichtlich am Wochenende vom 23.06 - 25.06.2023
- Neujahrsempfang Anfang Januar
- Ferienspiele in Sinntal in den letzten 2 Wochen der Sommerferien
| 7. | TOP: Verwendung des Ortsteil-Budget: |
Der Ortsbeirat sowie die anwesenden Bürger waren sich einig, dass eine sinnvolle Investition ein Verteilerkasten am alten Friedhof neben der Kirche wäre, da dort zu wenige Stromversorgungsmöglichkeiten vorhanden sind.
Die Sitzung wurde um 21.30 Uhr von Alfred Appel geschlossen.