Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberzell

am Freitag, 06.10.2023 um 19:30 Uhr

im Schützenhaus

und mehrere Zuhörer.

Gem. § 9 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal hatte der Vor-sitzende des Ortsbeirates mit Schreiben vom 29.09.2023 die Ortsbeiratsmitglieder zu einer öffentlichen Sitzung am 06.10.2023 vorschriftsmäßig einberufen.

Die Einladung mit Tagesordnung unter Angabe von Zeit und Ort der Sitzung ist rechtzeitig zugestellt und veröffentlicht worden.

Um 19:38 Uhr eröffnete der Ortsvorsteher, Herr Mike Richter, die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden, besonders, Frau Helga Baier vom Gemeindevorstand und die ehemaligen Ortsvorsteher Herr Heinrich Ochs und Herr Georg Roth. Anschließend stellte er die Beschlussfähigkeit fest.

Es sind 7 von 7 der Ortsbeiratsmitglieder anwesend. Das entspricht 100 %. Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Es fehlt entschuldigt der Schriftführer Herr Manfred Lins.

Es wurden keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung erhoben, damit gilt das Protokoll als genehmigt.

Wie in der letzten Sitzung vom 14.09.2023 beantragt, hat zwischenzeitlich, am 28.09.2023, eine Begehung im Kringelgraben, im Hollgraben und in der Sinntalstraße, mit dem Bauamtsleiter Herrn Ziebehl und dem Bauhofleiter Herrn Krack stattgefunden.

Die teilnehmenden Verwaltungsmitarbeiter haben die Notwendigkeit des Handelns erkannt und leiten die erforderlichen Maßnahmen ein.

• Am Hirschberg müsste das Bauamt nochmal bei Familie Meyer, Am Hirschberg 9 den Graben kontrollieren und instandsetzen

• In der Einfahrt Niederfeldstraße, aus Richtung Sinntalstraße kommend, fehlt ein Tempo 30 Schild. Wir bitten dies wieder aufzustellen

• Der Plan zum Grabenaushub und Feldwegebau einschließlich Heckenschnitt und Wegeverbesserung ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt

• Am Sportplatzweg Abbiegung Radweg sollte ein „Hunde-Häufchenhelfer“ angebracht werden, damit wir so die Problematik, gerade durch die vielen Gassigänger vom Campingplatz, in den Griff kriegen können

• Das beantragte Geländer am Sportplatz wurde durch den Bauamtsleiter in Auftrag gegeben

• Das beantragte Parkplatzkonzept für den Friedhof wurde von der Gemeinde abgelehnt und wird nicht ausgeführt

• Bei der Begehung am 28.09.2023 wurde auch die Grabenausspülung bei Rudi Teichert nochmal besichtigt

• Für die Versetzung der Ortseingangstafeln Ziegelhütte und Speicherz muss ein Termin festgelegt werden. Gerald Dorn wird gebeten die Absprachen mit Christof Dorn zu führen

• Die Hausmeisterstelle für das Bürgerhaus ist immer noch vakant. Interessierte sollen sich unbedingt, entweder bei mir als Ortsvorsteher oder auf der Gemeindeverwaltung, melden und ihr Interesse bekunden

• Die Diensteinteilung für die Landtagswahl wurde vorgenommen

• Kriegsgräbersammlung soll durchgeführt werden. Wir kümmern uns mit der Reservistenkameradschaft um Sammler

• Der Antrag vom Kirchenvorstand - Walter Fehl -, dass die Linden vor der Kirche entfernt werden sollen wird vom Ortsbeirat mehrheitlich nicht unterstützt

• Vorschläge für die Verwendung des Ortsbeiratsbudget 2024 können bei der nächsten Ortsbeiratssitzung vorgetragen werden

• Die Geschirrspülmaschine im Bürgerhaus muss instandgesetzt werden. Pascal Röder wird um die notwendigen Maßnahmen gebeten

• Gibt es schon eine Planung für die Instandsetzung der Ortsdurchfahrt Ziegelhütte?

Diese Frage geben wir mit der Bitte um Rückantwort an die Gemeindeverwaltung weiter

Die Ortsbeiratssitzung war um 20.47 Uhr beendet.

Sinntal-Oberzell, den 09.10.2023