Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 11. Dezember 2023
Am Montag, den 11. Dezember 2023, findet um 19:30 Uhr eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal in dem kleinen Saal der Mehrzweckhalle im Ortsteil Sterbfritz statt.
Vorläufige Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2023 |
| 3. | Beschlussfassung über den Erlass der Zweiten Nachtragssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) der Gemeinde Sinntal vom 04.12.2018 |
| 4. | Beschlussfassung über den Erlass der Fünften Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Sinntal vom 26.09.2017 |
| 5. | Beschlussfassung über den Erlass der Neunten Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Sinntal vom 21.06.2011 |
| 6. | Vorlage der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2023 - 2027 der Gemeinde Sinntal |
| 7. | Beschlussfassung über einen Antrag auf Bauleitplanung für die Errichtung von einem Freiflächen-Photovoltaik-Park (Solarpark) Weiperz, Flur 6, Flurstück 90, "Am breiten Feld" - Grundsatzbeschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens |
| 8. | Beauftragung einer Konzeption Tourismus und Kultur im Rahmen Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) |
| 9. | Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal |
| 10. | Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal |
| 11. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten |
| Sinntal, den 01.12.2023 | gez. Brigitte Hartmann |
| (Vorsitzende) |