Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 08. Dezember 2025

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2025

3.

Beschlussfassung über den Erlass der Sechsten Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Sinntal vom 26.09.2017

4.

Beschlussfassung über den Erlass der Zehnten Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Sinntal vom 21.06.2011

5.

Beschlussfassung über den Erlass der Zweiten Nachtragssatzung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Sinntal

6.

Beschlussfassung über den Erlass der Zweiten Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührenordnung der Gemeinde Sinntal

7.

Vorlage der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2025 - 2029 der Gemeinde Sinntal

8.

Durchführungsvertrag gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)" für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz

9.

Änderung Nr. 12 des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sinntal im Bereich „Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)“ für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz

1. Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Beschlussfassung über die Annahme der Flächennutzungsplanänderung (Feststellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 6 Abs. 6 BauGB)

10.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)“ für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz

1. Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und der bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 91 HBO

11.

Stellungnahme der Gemeinde Sinntal zum Regionalplan-Entwurf Südhessen 2025 im Rahmen der Beteiligung und Offenlegung zur geplanten Neuaufstellung gemäß Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG)

12.

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) - Gründung eines Vereins "Tourismus Verbund Bergwinkel e. V."

13.

Kooperationsvereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit für die Einsammlung und die Beförderung von Abfällen im Main-Kinzig-Kreis zwischen der Gemeinde Sinntal und dem Main-Kinzig-Kreis

14.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

14.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2025 zur Verbesserung der Pflegeinfrastruktur in der Gemeinde Sinntal

15.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

16.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten

Sinntal, den 28. November 2025

gez. Brigitte Hartmann

(Vorsitzende)