2024_01_25 Niederschrift-Nr 7
Niederschrift Nr. 7
über die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Sinntal
am Donnerstag, den 25. Januar 2024, 18:30 Uhr,
in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Bau- und Planungsausschuss:
| Röll, Robert | Vorsitzender |
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| Ziegler, Andreas | stv. Vorsitzender |
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| Baier, Oliver | Mitglied |
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| Fuß, Thomas | Mitglied |
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| Gärtner, Marco | stv. Mitglied | i. V. von Zeller, Willi |
| Heil, Andreas | stv. Mitglied | i. V. von Müller, Simon |
| Zirkel, Werner | Mitglied |
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Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
| Merx, Wilhelm |
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Gemeindevorstand:
| Henfling, Thomas | Bürgermeister |
| Sperzel, Helmut | Beigeordneter |
Gemeindeverwaltung:
| Karg, Winfried | Schriftführer |
| Blum, Hans-Dieter |
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| Klement, Matthias |
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| Michna, Eckart |
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Entschuldigt:
| Müller, Simon | Mitglied | vertreten durch Heil, Andreas |
| Zeller, Willi | Mitglied | vertreten durch Gärtner, Marco |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung der Tagesordnungspunkte 3 (teilweise) und 4 der Gemeindevertretersitzung am 29. Januar 2024 |
| 2.1 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen - Haushaltsplan und Anlagen - für das Haushaltsjahr 2024 |
| 2.2 | Dritte Änderung des Bebauungsplanes "Elmacker" im Ortsteil Altengronau gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
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| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende Robert Röll eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung der Tagesordnungspunkte 3 (teilweise) und 4 der Gemeindevertretersitzung am 29. Januar 2024 |
| Punkt 2.1: | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen - Haushaltsplan und Anlagen - für das Haushaltsjahr 2024 |
Beschlüsse:
a) Hauptproduktbereiche 1, 2 und 5 des Finanzhaushaltes
Der Bau- und Planungsausschuss hat über die Hauptproduktbereiche 1 (Zentrale Verwaltung), 2 (Schule und Kultur) und 5 (Gestaltung und Umwelt) des Finanzhaushaltes beraten und empfiehlt der Gemeindevertretung deren Beschlussfassung, entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes.
Über die Hauptproduktbereiche wurde wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
| Hauptproduktbereich 1 | = | Einstimmig angenommen |
| Hauptproduktbereich 2 | = | Einstimmig angenommen |
| Hauptproduktbereich 5 | = | Mit fünf ja Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen |
b) Investitionsprogramm 2023-2027
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung das Investitionsprogramm der Gemeinde Sinntal für den Planungszeitraum von 2023 bis 2027, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.2: | Dritte Änderung des Bebauungsplanes "Elmacker" im Ortsteil Altengronau gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
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Beschlüsse:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung
zu
a) | über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
zu
b) | entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes den Bebauungsplan als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
Ende der Sitzung: 19:17 Uhr
| gez. | gez. |
| (Winfried Karg) Schriftführer | (Robert Röll) Vorsitzender |