Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Sinntal am 25. Januar 2024
Niederschrift Nr. 12
über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Sinntal
am Donnerstag, den 25. Januar 2024, 19:30 Uhr,
in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Haupt- und Finanzausschuss:
| Richter, Mike | stv. Vorsitzender |
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| Heil, Andreas | Mitglied |
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| Kohlhepp, Frank | Mitglied |
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| Fuß, Thomas | Mitglied | in Vertretung von Müller, Hendrik |
| Roth, Maximilian | Mitglied |
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| Zirkel, Werner | Mitglied | in Vertretung von Schüßler, Eugen |
Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
| Baier, Oliver | Gemeindevertreter |
| Merx, Wilhelm | Gemeindevertreter |
| Röll, Robert | Gemeindevertreter |
Gemeindevorstand:
| Henfling, Thomas | Bürgermeister |
| Sperzel, Helmut | Beigeordneter |
Gemeindeverwaltung:
| Michna, Eckart | Schriftführer |
| Blum, Hans-Dieter |
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| Klement, Matthias |
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Entschuldigt:
| Henke, Lukas | Vorsitzender |
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| Müller, Hendrik | Mitglied | wurde vertreten durch Fuß, Thomas |
| Schüßler, Eugen | Mitglied | wurde vertreten durch Zirkel, Werner |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung der Tagesordnungspunkte 2 und 3 der Gemeindevertretersitzung am 29. Januar 2024 |
| 2.1 | Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2019 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß §§ 51, 113 und 114 HGO |
| 2.2 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 -2027 der Gemeinde Sinntal |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der stv. Vorsitzende Mike Richter eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung der Tagesordnungspunkte 2 und 3 der Gemeindevertretersitzung am 29. Januar 2024 |
| Punkt 2.1: | Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2019 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß §§ 51, 113 und 114 HGO |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2019, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen, und dem Gemeindevorstand aufgrund des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Main-Kinzig-Kreises vom 08.11.2023 über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung für das geprüfte Haushaltsjahr zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.2: | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 -2027 der Gemeinde Sinntal |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss hat über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan beraten und empfiehlt der Gemeindevertretung die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit ihren Anlagen (Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie den Anlagen), gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
Ende der Sitzung: 19:40 Uhr
| gez. | gez. |
| (Eckart Michna) Schriftführer | (Mike Richter) stv. Vorsitzender |