Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 02. Februar 2026

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2025-2029 und der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan der Gemeinde Sinntal

3.

Kooperationsvereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit für die Einsammlung und die Beförderung von Abfällen im Main-Kinzig-Kreis zwischen der Gemeinde Sinntal und dem Main-Kinzig-Kreis

4.

Bebauungsplanaufstellungsverfahren "Werksgelände Knaus Tabbert" in Sinntal, Ortsteil Mottgers - Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den entgegenstehenden Flächenausweisungen und von den Zielen des Regionalplanes Südhessen 2010 gemäß § 8 Abs. 2 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) und § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

5.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

5.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2025 zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Sinntal

5.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2026 betreffend die Möglichkeit zur Baugebietsausweisung in Neuengronau, Westernstraße/Ecke Lagerzstraße

5.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2026 betreffend die Verwendung der Soforthilfe des Landes Hessen

5.4

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2026 betreffend zu Umsetzung der Maßnahmen des Kindergarten Bedarfs- und Entwicklungsplans

6.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

6.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2026 betreffend das Feuerwehrhaus Weichersbach

7.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten