Ortsbeirat Altengronau
Niederschrift
der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirats Altengronau am
Freitag den 23.11.2022
um 19.00 Uhr im ev. Gemeindehaus Altengronau
| Anwesend: | Winfried Maienschein |
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| Andreas Sandmann |
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| Alexandra Heil |
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| Stefan Kneisel |
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| Roman Krusper |
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| Maximilian Roth |
| Entschuldigt fehlte: | Manuela Maienschein |
| Gemeindevorstand: | Olaf Maienschein |
| Gemeindevertretung: | Eugen Schüßler |
| Designierter Bürgermeister: | Thomas Henfling |
| Presse: | Fritz Christ, KN |
| Zuhörer: | ca. 10 Personen |
Tagesordnung:
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Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Verlesen und Genehmigung des Protokolls der öffentlichen OB-Sitzung vom 12.08.2022
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Bericht des Ortsvorstehers
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Aktuelle Informationen zum Dorfentwicklungsprogramm der Gemeinde Sinntal
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Sachstände zu geplanten Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen in Altengronau
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Hochwasserprävention entlang der Sinn
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Erforderliche Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen am Dorfplatz
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Anfragen und Mitteilungen
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Termine
Gemäß § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal, hat der Ortsvorsteher mit dem Schreiben vom 9.11.2022 die Mitglieder des Ortsbeirates für den 23.11.2022 ordnungsgemäß eingeladen.
TOP 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher als Vorsitzender des Ortsbeirates eröffnete die Sitzung um 19:00 Uhr.
Er begrüßte die Mitglieder des Ortsbeirates, die anwesenden Mitglieder diverser gemeindlichen Gremien, den designierten Bürgermeister, sowie die zahlreich erschienenen Zuhörer und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Einwände seitens der Tagesordnungspunkte wurden nicht erhoben.
TOP 2
Verlesen und Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen OB-Sitzung
Eine Protokollverlesung der letzten Sitzung wurde nicht erwünscht.
Es lagen keine schriftlichen Einwände vor, damit gilt das Protokoll als genehmigt.
TOP 3
Bericht des Ortsvorstehers
| • | Am ersten Wochenende im September wurde die Kirmes gefeiert. Es war eine erfolgreiche Veranstaltung mit guter Stimmung, vollem Haus und gut gefüllten Kassen. Der OV dankte allen Helfern aus den Altengronauer Vereinen, die diese örtliche Traditionsveranstaltung ermöglicht haben. Auch die meisten OB Mitglieder haben wieder aktiv mitgewirkt. |
| • | Am 18. September war die erste Runde der Bürgermeisterwahl, die noch keinen Sieger mit einer absoluten Mehrheit hervorgebracht hatte. Somit ging es am 02. Oktober in die Stichwahl. Bei diesen beiden Wahlterminen war wieder nahezu der komplette Ortsbeirat als Wahlhelfer eingeteilt. Der OV bedankte sich nochmals bei allen Wahlhelfern für ihre Unterstützung an den beiden Wahltagen. |
| • | Hochstromtrasse P43 / Fulda-Main-Leitung: |
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| Die Fa. Tennet hatte für den 19. Oktober zu einem Infomarkt nach Sterbfritz eingeladen. Das Interesse aus der Bevölkerung war allerdings nicht sonderlich groß. Bei dieser Veranstaltung sollte über die anstehenden vertiefenden Untersuchungen im Rahmen der Bundesfachplanung informiert werden. Es wurde nochmals die Notwendigkeit dieser Stromtrasse erläutert. |
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| Im Oktober 2021 hatte Tennet bei der Bundesnetzagentur einen Antrag auf Bundesfachplanung gestellt. Darin beinhaltet war die Analyse von möglichen Trassenkorridoren bzw. Vorschlagkorridoren. Ergebnis ihrer damaligen Analyse war, dass der Ost-Strang entlang der A7 gegenüber dem an Altengronau vorbeiführenden West-Strang entlang der ICE-Trasse leichte Vorteile aufzeigen würde. Jetzt wurde Tennet von der Bundesnetzagentur aufgefordert, eine vertiefende Untersuchung der möglichen Trassenverläufe zu machen. Zusammengefasst kann gesagt werden, dass bezüglich der Trassenverläufe nach wie vor alles offen ist. Voraussichtlich soll Ende 2023 ein ca. 1000m breiter Vorschlagskorridor stehen, zu dem dann ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden soll. |
| • | Am 29.10. 2022 hatte der Heimatverein einen Bilderabend zum Thema „Altengronau im Wandel eines Jahrhunderts“ in der ev. Kirche durchgeführt. Es war eine gelungene Veranstaltung mit rund 200 Gästen. U.a. war dabei besonders interessant zu sehen, wie der Ortskern im Rahmen des vor 40 Jahren durchgeführten Dorferneuerungsprogramms zum Positiven verändert wurde. Insgesamt seien damals über dieses Programm rund 1,5 MioDM für gemeindliche und private Maßnahmen in Altengronau investiert worden. Unter Berücksichtigung von Inflation und Preisentwicklung der letzten 40 Jahre, wäre das heute eine Summe von min. 3 Mio€. |
| • | Für den 01.11.2022 wurden die Sinntaler Ortsvorsteher zu einem Ortsteildialog nach Sterbfritz eingeladen. Der OV wurde dabei durch Andreas Sandmann vertreten. |
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| Hauptthema war Sachstandbericht des Bürgermeisters hinsichtlich IKEK. Zum Projekt Bürgerbus wurde berichtet, dass mittlerweile sieben Fahrer den Personenbeförderungsschein erlangt haben. Weitere Fahrer würden aber noch gesucht. Im Januar 2023 soll an zwei Wochentagen erste Fahrten durchgeführt werden. Auch für Vereinsfahrten könne der Bus genutzt werden. |
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| An den Ferienpiele 2022 hätten 25-30 Kinder teilgenommen. Für 2023 würden noch Mitwirkende aus den Ortsteilen gesucht. Bei den Ferienfestspielen sollen die Kinder u.a. die Möglichkeit bekommen, in einzelne Hobbys oder Themen hineinzuschnuppern. |
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| Der Bürgermeister teilte bei dem Ortsteildialog auch mit, dass der Gemeinde Sinntal durch den Main-Kinzig-Kreis weitere Asylanten bzw. Flüchtlinge zugeteilt wurden. Noch im Dezember sollen es bis zu 90 Personen sein, für die in der Gemeinde Unterbringungsmöglichkeiten bereitgestellt werden müssten. |
| • | Die örtliche Gedenkfeier zum Volkstrauertag wurde auch dieses Jahr wieder zusammen mit dem Gottesdienst der ev. Kirchengemeinde durchgeführt. Die Veranstaltung war gut besucht und es wirkte dieses Mal auch der Männerchor wieder mit. Der Ortsbeirat ist der Hauptorganisator dieser örtlichen Veranstaltung. |
| • | Wie bei der letzten OB-Sitzung beschlossen, wurde im November eine neue Wellenliege für das Naturbadegelände über das Schwimmbadfestbudget des Ortsbeirates angeschafft. Diese wurde auch bereits geliefert und soll dann im Frühjahr zusammengebaut werden. Die beschlossene Anschaffung einer weiteren Liege für die Kneippanlage über das Ortsbeiratsbudget soll erst einmal zurückgestellt werden. |
| • | Das Streichen des Buswartehäuschens durch OB-Mitglieder hat dieses Jahr leider nicht geklappt. Die Farbe steht bereit und bei passender Witterung wird diese Aktion dann Anfang nächsten Jahres durchgeführt werden. Die Finanzierung der Farbe erfolgte über das Ortsbeiratsbudget. |
| • | Hinsichtlich der Dauerparker auf dem Friedhofsparkplatz gab es zwischenzeitlich Gespräche durch das Ordnungsamt mit einzelnen Anwohnern. Es scheint daraufhin eine deutliche Besserung eingetreten zu sein. |
| • | Bei einzelnen Abschnitten innerörtlicher Straßen wurde durch den Bauhof wieder dringend erforderliche Ausbesserungen an der Asphaltdecke vorgenommen. Die Ausführungsmethode mittels aufgeklebter Asphaltpflaster stößt bei Bürgern auf Kritik. Das Bauamt sollte dringend alternative Reparaturverfahren prüfen. Vielleicht ist für diese Arbeiten eine Fremdvergabe an eine entsprechende Fachfirma sinnvoller. |
| • | Das Ortseingangsschild wurde in Zusammenarbeit mit dem Verkehrs- und Heimatverein abgebaut und zur Reparatur gebracht. Zusammen mit dem Bauhof wird das Schild danach an neuem Standort wieder neu aufgestellt. |
TOP 4
Aktuelle Informationen zum Dorfentwicklungsprogramm der Gemeinde Sinntal
Das Dorfentwicklungsprogramm der Gemeinde Sinntal startete im Mai vergangenen Jahres mit der Phase „Erstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes“ (IKEK).
Die einzelnen Ortsbeiräte wurden aufgefordert, auch unter Beteiligung der Bevölkerung, Projektideen bzw. Vorschläge zu ihren jeweiligen Ortsteilen erarbeiten, die dann in das kommunale Entwicklungskonzept einfließen sollten.
Mit großem Aufwand hat auch der Ortsbeirat für Altengronau einige Projektideen ausgearbeitet.
Mit fast einjähriger Verspätung wurden am 03.11. diesen Jahres bei dem 3. IKEK-Forum die leider ernüchternden Ergebnisse dieses intensiven und langwierigen IKEK-Erarbeitungsprozesses präsentiert.
Beigeordneter Olaf Maienschein gab eine Zusammenfassung des aktuellen Sachstandes IKEK:
Im September diesen Jahres ging bei der Gemeinde Sinntal die Nachricht ein, dass aufgrund von allgemeinen Sparmaßnahmen die Fördermittel des Landes Hessen für die kommunalen IKEK-Projekte der Gesamtgemeinde Sinntal auf 1,5 Mio.€ gedeckelt worden sei. Ursprünglich ist man von einer deutlich höheren Gesamtfördersumme ausgegangen.
Aus diesem Grund musste die IKEK-Projektliste nochmals gravierend überarbeitet bzw. zusammengestrichen werden.
Für Altengronau sieht das fertiggestellte „integrierte kommunale Entwicklungskonzept“ nunmehr nur noch drei Planungsprojekte vor:
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Bedarfsanalyse zur Schaffung eines Generation-übergreifenden Treffpunktes in Altengronau.
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Entwicklungspotenzialanalyse zum alten Zollhaus
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Neuordnung und Entwicklungskonzept zur Industriebrache Gerhäuser
Kommunale Realisierungsprojekte sind für Altengronau keine vorgesehen.
Einzelne Sinntaler Ortsteile würden bei diesem Dorfentwicklungsprogramm sogar komplett leer ausgehen.
Die von den einzelnen Ortsteilen eingereichten Vorschläge sollen aber alle in einer Projektideensammlung gespeichert werden und man hofft, dass zu einem späteren Zeitpunkt, vielleicht unter Zuhilfenahme anderer Fördertöpfe, das eine oder andere Projekt noch zur Umsetzung gelangen kann.
Die Förderung privater Projekte wie z.B. Umbau und Sanierungsmaßnahmen an Wohnhäusern, seien von der Deckelung nicht betroffen. Hierzu soll es Anfang 2023 eine Informationsbroschüre geben.
TOP 5
Sachstände zu geplanten Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen in Altengronau
Beigeordneter Olaf Maienschein berichtete hierzu zusammenfassend folgendes:
| • | Schulstraße |
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| Die Konzeptplanung für den Straßenausbau sei in Arbeit. Hinsichtlich der Zufahrt von der Frankfurter Straße kommend, würde vom Planungsbüro eine neue Straßenführung über den alten Friedhof favorisiert. Derzeit würde geprüft, ob Förderung über Hessen Mobil und/oder andere Quellen möglich ist. |
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| Parallel zum eigentlichen Straßenausbau, muss auch eine Erneuerung von Wasserleitung und Kanal vorgenommen werden. |
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| Mit ersten Baumaßnahmen soll voraussichtlich 2024 gestartet werden. Im Investitionsplan seien rund 650 T€ für Wasser-/Kanalerneuerung und 1 Mio€ für Straßenausbau eingestellt. |
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| Sobald das Ausbaukonzept und ein Finanzierungsentwurf steht, würden Ortsbeirat und sowie die Anlieger zeitnah informiert bzw. angehört werden. Eine Anliegerversammlung sei vorgesehen. |
| • | Alte Brücke |
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| Die „Alte Brücke“ ist ein denkmalgeschütztes Objekt. Die Kosten für die Sanierung wurden auf rund 3 Mio.€ geschätzt. Aufgrund des Denkmalschutzes seien die einzuhaltenden Auflagen für die Sanierung sehr hoch. Auch die Wasserumleitung während der Baumaßnahmen stelle eine große Herausforderung dar. |
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| Derzeit würde geprüft ob eine alternative Sinnüberquerung realisierbar wäre. |
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| Mögliche Fördertöpfe wie z.B. Denkmalschutz, Land Hessen oder Main-Kinzig-Kreis würden derzeit analysiert. |
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| Im Investitionsplan 2023 seien erst einmal 1,5 Mio.€ für die erforderlichen Sanierungsarbeiten eingestellt. |
TOP 6
Hochwasserprävention entlang der Sinn
Bei der OB-Sitzung im Oktober 2021 war das Thema „erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Altengronau“ schon einmal auf der Tagesordnung.
Auf offen Ohren ist der OB dabei allerdings nicht gestoßen. weder die Verantwortlichen der Gemeinde Sinntal, noch die der Unteren Wasserbehörde des MKK oder die der Oberen Wasserbehörde beim RP, sehen hier dringenden Handlungsbedarf im hessischen Sinngrund. Man verweist dabei immer wieder auf die Ergebnisse hydrologischer Simulationen, die vor Jahren mal für das Flutgebiet in und um Altengronau gemacht worden sind.
Allerdings sehen das die Behörden in der bayrischen Nachbarschaft etwas anders. Dort wurden jetzt die am Oberlauf wie auch am Unterlauf der Sinn liegenden Kommunen aufgefordert, ein sogenanntes „Sturzflut-Risikomanagement“ zu initiieren. Auch die Zuläufe der Sinn sind darin einzubeziehen.
In Hessen gibt es etwas ähnliches und zwar ein im Jahr 2019 gestartetes „Hochwasser-Risikomanagement“. So wie es aussieht, wurde dabei aber das Sinntal komplett ausgeklammert.
Der Ortsbeirat Altengronau fordert die Verantwortlichen der Gemeinde Sinntal auf, in Abstimmung mit Unterer und Oberer Wasserbehörde in Sachen Hochwasser-Risikomanagement mit den unterfränkischen Kommunen und Behörden zusammenzuarbeiten.
Die Folgen des Klimawandels mit den daraus folgenden Wetterextremen werden sicherlich auch im hessischen Teil des Sinngrundes irgendwann spürbar werden. Man sollte nicht erst reagieren, wenn es zu spät ist.
Eine kleine Hochwasserpräventionsmaßnahme wurde durch den Bauhof der Gemeinde vor kurzem bereits durchgeführt. Und zwar wurden die Sedimentanlandungen im Bereich der weißen Brücke weggebaggert und die Brückenbögen freigemacht.
Als mittelfristige Maßnahme sollte ernsthaft in Erwägung gezogen werden, den Damm der alten Bahntrasse auf der Rothwiese zu beseitigen. Denn die Gefahr besteht, dass bei einem starken Hochwasser durch den Damm das Wasser in die Wohngebiete An der alten Brücke, Am Wehr und Rothwiesenweg gedrückt wird.
TOP 7
Erforderliche Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen am Dorfplatz
Nach derzeitigem Stand ist für Sanierung und Umgestaltung des Dorfplatzes über das Dorfentwicklungsprogramm keine Förderung zu erwarten.
Trotzdem sollte man diesen Anfang der 80er Jahre im Rahmen der damaligen Dorferneuerung gebauten Platz nicht seinem Schicksal überlassen. 40 Jahre haben ihre Spuren hinterlassen. So manches muss repariert, saniert und vielleicht auch etwas umgestaltet bzw. modernisiert werden.
Im Rahmen der Möglichkeiten können hier aber vielleicht einige Maßnahmen selbst, d.h. Ortsbeirat in Zusammenarbeit mit Heimatverein, in die Hand genommen werden. Auch das zur Verfügung stehende Ortsbeiratsbudget könnte hierfür mit genutzt werden.
Ebenso sollte geprüft werden, ob die Sanierungs- du Umgestaltungsmaßnahmen am Dorfplatz nicht über alternative Fördertöpfe finanziert werden könnten.
Einen entsprechenden Antrag wird der Ortsbeirat an die Gemeinde nachreichen.
TOP 8
Anfragen und Mitteilungen
Die Gemeinde wird gebeten, in Abstimmung mit dem Schulträger hier eine akzeptable dauerhafte Lösung zu finden.
TOP 9
Termine
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Weihnachtsmarkt Altengronau findet am 03. und 04. Dez. 2022 statt.
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Seminar für kommunale Mandatsträger*innen ist am 13. und 14. März in Bad Salzhausen.
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Die Dorfputzaktion 2023 soll am Samstag, 25. März durchgeführt werden.
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Nächste öffentliche OB-Sitzung ist voraussichtlich Ende Februar 2023.
Winfried Maienschein schloss die Sitzung um 21:00 Uhr und bedankte sich bei allen Anwesenden für ihr Kommen.