Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05. Dezember 2023
Niederschrift Nr. 11
über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Sinntal am Dienstag, den 05. Dezember 2023, 18:30 Uhr, in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Haupt- und Finanzausschuss:
| Henke, Lukas | Vorsitzender |
| Richter, Mike | stv. Vorsitzender |
| Heil, Andreas | Mitglied |
| Kohlhepp, Frank | Mitglied |
| Müller, Hendrik | Mitglied |
| Roth, Maximilian | Mitglied |
| Schüßler, Eugen | Mitglied |
Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
Gemeindevorstand:
| Heinbuch, Ernst | Erster Beigeordneter | Vertretung für Bürgermeister Thomas Henfling |
Gemeindeverwaltung:
| Michna, Eckart | Schriftführer |
| Klement, Matthias |
|
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung der Tagesordnungspunkte 3 bis 8 der Gemeindevertretersitzung am 11. Dezember 2023 |
| 2.1 | Beschlussfassung über den Erlass der Zweiten Nachtragssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) der Gemeinde Sinntal vom 04.12.2018 |
| 2.2 | Beschlussfassung über den Erlass der Fünften Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Sinntal vom 26.09.2017 |
| 2.3 | Beschlussfassung über den Erlass der Neunten Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Sinntal vom 21.06.2011 |
| 2.4 | Beschlussfassung über einen Antrag auf Bauleitplanung für die Errichtung von einem Freiflächen-Photovoltaik-Park (Solarpark) Weiperz, Flur 6, Flurstück 90, "Am breiten Feld" - Grundsatzbeschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens |
| 2.5 | Beauftragung einer Konzeption Tourismus und Kultur im Rahmen Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende Lukas Henke eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung der Tagesordnungspunkte 3 bis 8 der Gemeindevertretersitzung am 11. Dezember 2023 |
| Punkt 2.1: | Beschlussfassung über den Erlass der Zweiten Nachtragssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) der Gemeinde Sinntal vom 04.12.2018 |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Erlass der Zweiten Nachtragssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) der Gemeinde Sinntal vom 04.12.2018, gemäß Vorlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.2: | Beschlussfassung über den Erlass der Fünften Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Sinntal vom 26.09.2017 |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Erlass der Fünften Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Sinntal vom 26.09.2017, gemäß Anlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.3: | Beschlussfassung über den Erlass der Neunten Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Sinntal vom 21.06.2011 |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Erlass der Neunten Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Sinntal vom 21.06.2011, gemäß Anlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.4: | Beschlussfassung über einen Antrag auf Bauleitplanung für die Errichtung von einem Freiflächen-Photovoltaik-Park (Solarpark) Weiperz, Flur 6, Flurstück 90, "Am breiten Feld" - Grundsatzbeschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Grundsatzbeschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von einem Freiflächen-Photovoltaik-Park (Solarpark) Weiperz, Flur 6, Flurstück 90, "Am breiten Feld", entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.5: | Beauftragung einer Konzeption Tourismus und Kultur im Rahmen Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Beauftragung einer Konzeption Tourismus und Kultur im Rahmen Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ), entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
Ende der Sitzung: 18:58 Uhr