Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberzell
am Freitag, 11.11.2022 um 19:30 Uhr
im Schützenhaus
| Teilnehmer Ortsbeirat: | Herr Mike Richter |
| Herr Benjamin Alt | |
| Herr Andre Dorn | |
| Herr Gerald Dorn | |
| Herr Manfred Lins | |
| Herr Marco Kalmund | |
| Herr Pascal Röder | |
| Entschuldigt: | Herr Frank Baier |
| Teilnehmer Gemeindevorstand: | Frau Helga Baier |
| Teilnehmer Gemeindevertretung: | Herr Simon Müller |
| Teilnehmer: | Der zukünftige Bürgermeister der Gemeinde Sinntal, |
| Herr Thomas Henfling und einige Zuhörer*innen |
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Gem. § 9 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal hatte der Vorsitzende des Ortsbeirates mit Schreiben vom 21.10.2022 die Ortsbeiratsmitglieder zu einer öffentlichen Sitzung am 11.11.2022 vorschriftsmäßig einberufen.
Die Einladung mit Tagesordnung unter Angabe von Zeit und Ort der Sitzung ist rechtzeitig zugestellt und veröffentlicht worden.
Einwände gegen die vorliegende Tagesordnung wurden nicht erhoben.
| TOP 1: | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Um 19:45 Uhr eröffnete der Ortsvorsteher, Herr Mike Richter, die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden, besonders, Frau Helga Baier vom Gemeindevorstand, Herr Simon Müller von der Gemeindevertretung und den zukünftigen Bürgermeister der Gemeinde Sinntal, Herr Thomas Henfling. Anschließend stellte er die Beschlussfähigkeit fest.
Es sind 87,5% der Ortsbeiratsmitglieder anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
| TOP 2: | Genehmigung des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung vom 31.03.2022 |
Es wurden keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung erhoben, damit gilt das Protokoll als genehmigt.
| TOP 3: | Anfragen an den Gemeindevorstand |
| 3.1 | Ab wann wird der Bürgerbus eingesetzt? |
| Die Personenbeförderungsscheine für die freiwilligen Fahrer konnten mittlerweile beantragt werden. Mit einer Erteilung ist noch dieses Jahr zu rechnen. Somit ist vorgesehen, nach den Weihnachtsferien mit dem Regelbetrieb zu starten. | |
| Für die Nutzung durch Vereine werden derzeit Nutzungsvereinbarung und Nutzungsordnung konzipiert. Die Nachfrage dafür ist - sicher auch aufgrund der überschaubaren Reichweite - bisher gering. | |
| Um die Werbung von Freiwilligen, insbesondere auch für die organisatorische Mitarbeit, wird weiterhin gebeten. | |
| 3.2 | Anlegen einer Hecken- und Grünschnittdeponie |
| Eine Hecken-/Grünschnittdeponie ist in keinem Ortsteil vorhanden. Die Anlage eines solchen bedarf einer entsprechenden Planung/Genehmigung. Mit Hilfe der regelmäßig stattfindenden Abfuhrtermine wurde hier eine kostenfreie Entsorgungsmöglichkeit geschaffen. | |
| 3.3 | Parkplatz und Zuwegung am Eichhölzchen muss ausgebessert werden |
| Die Zuwegung zum Parkplatz befindet sich im Eigentum von Hessen Forst. In Abstimmung mit der Forstverwaltung soll hier Abhilfe geschaffen werden. | |
| 3.4 | Ausgespülte Bachläufe zwischen Grundstück Rudi Teichert und Schrottplatz sowie in der Alfred-Kühnert-Str. zwischen Hausnummer 2 und 4 müssen befestigt werden |
| Die Pflege- bzw. Unterhaltung der Grabenparzelle obliegt als Eigentümerin der Gemeinde Sinntal. Jeder Eingriff in das Gewässer bedarf der Genehmigung durch die zuständige Fachbehörde des Main-Kinzig-Kreises, Abteilung Wasser- und Bodenschutz. | |
| Pflege- und Mäharbeiten am Bewuchs sind vom gemeindlichen Bauhof dokumentiert und sollen kurzfristig durchgeführt werden. | |
| 3.5 | IKEK Wir bitten um eine aktuelle Sachstandserläuterung? |
| Der aktuelle Verfahrensstand wurde den Ortsvorstehern im OT-Dialog am 01.11.2022 vorgestellt. Das 3. IKEK-Forum fand am 03.11.2022 statt. Derzeit wird der IKEK-Entwurf finalisiert und für die Versendung an den MKK/WI-Bank vorbereitet. Nach Prüfung durch die WI-Bank erfolgt die Weiterleitung an die entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung (tendenziell Februar 2023). | |
| 3.5.1 | Ist der Ankauf des Grundstückes von Heidi Roth im Programm? |
| Der Ankauf des Grundstücks Heidi Roth findet sich nicht im aktuellen Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan wieder. | |
| 3.5.2 | Sollen wir das Ortsbeiratsbudget 2021 und 2022 für die Dorfeingänge verplanen, obwohl dies für jeden Ort durch das Förderprogramm abgedeckt werden sollte? |
| Ein Konzept zur Gestaltung der Ortseingänge ist im aktuellen Finanzierungsplan vorgesehen. | |
| 3.5.3 | Wird trotz IKEK-Versuch schon eine Möglichkeit gesucht, wie in Oberzell so schnell wie möglich ein Neubaugebiet erschlossen werden kann? |
| Planungen zur Neubaugebietserschließungen gibt es unter Berücksichtigung des Beschlusses der Gemeindevertretung aus dem März 2020 nicht. | |
| 3.6 | Gibt es weitere Erkenntnisse von TENNET zur geplanten Stromtrasse P43, außer denen die auf dem Infomarkt am 19.10.2022 bekannt gemacht wurden? |
| Der Gemeinde Sinntal liegen keine Erkenntnisse/Informationen, die über die in der Veranstaltung am 19.10.2022 genannt wurden, vor. | |
| 3.7 | Wir bitten um eine Sachstandserläuterung zur Entschärfung der Gefahrenstelle Alfred-Kühnert-Straße |
| Ein Vor-Ort-Termin mit OV Richter hat in der KW 44 stattgefunden. Dabei wurden verschiedene Lösungsmöglichkeiten erörtert. | |
| 3.8 | Wir bitten um eine Sachstandserläuterung Schrottplatz im Steinhaag |
| Es existiert eine Beseitigungsanordnung von der Bauaufsichtsbehörde. Die Umsetzung dieser obliegt ebenfalls der Bauaufsichtsbehörde. Die Gemeinde Sinntal erinnert in regelmäßigen Abständen an die Umsetzung. Es ist beabsichtigt, im Frühjahr 2023 einen Behördentermin u.a. mit dem RP Darmstadt zu koordinieren. | |
| 3.9 | Wir bitten um eine Sachstandserläuterung zum Radwegebau Oberzell - Weichersbach |
| Die Planung ist abgeschlossen und ein entsprechender Förderantrag wurde gestellt. | |
| Mit einer Antwort der Förderstelle wird spätestens Anfang 2023 gerechnet. | |
| Mittel zur Projektumsetzung sind, vorrangig gegenfinanziert durch eine Landeszuweisung, im Haushalt 2022 und in der Haushaltsplanung 2023 enthalten. |
| TOP 4: | Wir beantragen eine Personenerklärung zu den Straßennamensschildern „Alfred-Kühnert-Str.“ |
Es wäre wünschenswert, wenn an den Straßennamensschildern „Alfred-Kühnert-Str.“ eine zusätzliche Erläuterung des Wirkens- und Schaffens des Sinntaler Ehrenbürgers angebracht werden könnte, um die Bedeutung des Straßennamens zu erklären
| TOP 5: | Sachstandserläuterung Koppelung durch das Amt für Bodenmanagement Büdingen) |
„Das Flurbereinigungsverfahren Sinntal-Oberzell K 939 befindet sich im Moment in der Neugestaltungsphase. Das bedeutet, dass der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG aufgestellt wird. Im Planungsprozess muss der Plan mehrere Prüfungen durch die Obere Flurbereinigungsbehörde durchlaufen. Die fachaufsichtliche Prüfung wurde nun, nach längerer Prüfungszeit als erwartet, im Juli 2022 abgeschlossen. Die daraus resultierenden Prüf- und Arbeitsaufträge werden aktuell abgearbeitet. Nach Abarbeitung wird der nächste Schritt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sein. Sollten hieraus Rückmeldungen entstehen, sind diese ebenfalls zu prüfen und Änderungen am Plan nach § 41 FlurbG vorzunehmen. Mit einer Genehmigung des Plans ist voraussichtlich im 1. Halbjahr 2023 zu rechnen. Die Vermessungsarbeiten zur Übertragung des Plans in die Örtlichkeit werden sich dann zeitnah anschließen.“
| TOP 6: | Veranstaltungskalender 2023 |
Die geplanten Veranstaltungen für das Kalenderjahr 2023 wurden von den Vereinsvorsitzenden gemeldet und zusammengefasst. Mit Stand heute stellen sie sich vorläufig wie folgt dar:
| Dat: | Veranstaltung: | Verein: | Uhrzeit | Ort: |
| 07.01.2023 | TSV-Neujahrswanderung | TSV | Clubhaus | |
| 14.01.2023 | Einsammeln der Weihnachtsbäume | Schützenverein | ganztags | Oberzell |
| 21.01.2023 | Königsproklamation | Schützenverein | Schützenhaus | |
| 27.01.2023 | TSV-Showtanzabend | TSV | Bürgerhaus | |
| 10.02.2023 | JHV RK-Sinntal | Reservisten | 19.30 | Schützenhaus |
| 19.02.2023 | Kinderfasching | Förderv. A-K-S | Bürgerhaus | |
| 25.02.2023 | Hutzelfeuer | Schützenhaus | Schützenhaus | |
| 26.02.2023 | JHV TSV | TSV | ||
| 10.03.2023 | JHV DGM „ZELL bleibt ZELL“ | DGM | 19.30 | Schützenhaus |
| 18.03.2023 | JHV Schützenverein Hirschberg | Schützenverein | Schützenhaus | |
| 01.05.2023 | Wandertag | DGM | 07.00 | Bürgerhaus |
| 13. u. 14.05. | 60 Jahre Schützenverein | Schützenverein | Schützenhaus | |
| 26.05.2023 | Pfingstbaumstellen | DGM | Bürgerhaus | |
| 27. u. 28.05. | Radclub Bimbach | Radclub Bimbach | Sportgelände | |
| 16. u. 17.06. | Highway to Zell | Jugendverein | Sportgelände | |
| 01. u. 02.07. | Schleppertreffen | Schlepperfreunde | Sportgelände | |
| 12.-14.08. | Kirmes am Sportplatz | TSV/Jugendv. | Sportgelände | |
| 12.08.2023 | Kirmesrundfahrt | Musikverein | Oberzell | |
| 13.08.2023 | Kirmes Oberzell | Musikverein | Sportgelände | |
| 30.09.2023 | Bayrischer Abend | Schützenverein | Schützenhaus | |
| 19.11.2023 | Volktrauertag am Ehrenmal | Res./Musikv./FFw | Ehrenmal | |
| 26.11.2023 | Totensonntag | Musikverein | Friedhof |
| TOP7 | Allgemeine Punkte und Mitteilungen |
Ortsbeiratsbudget
Beschlussfassung über die Verwendung des Ortsbeiratsbudgets 2021 und 2022
Das Geld soll für die Musikanlage einschließlich Zubehör im Bürgerhaus verwendet werden.
| Beschlussfassung: | einstimmig befürwortet |
Die Beschaffung erfolgt noch im Jahr 2022. Die Rechnung wird umgehend auf der Gemeinde eingereicht.
Breitbandausbau GIGA Bit
Der Breitbandausbau für schnelles Internet muss durch jeden Hauseigentümer beantragt werden.
Unter www.breitband-mkk.de ist dies sehr einfach und schnell möglich.
Wir fordern alle Oberzeller auf dies zu erledigen, damit wir den Ausbau möglichst schnell erfahren.
Nahversorgung mit einem TeoMarkt
Die Verbindungsaufnahme und Bewerbung bei Tegut wurde abgegeben. Im nächsten Frühjahr erfolgt die nächste Anfrage
Verlegung Radweg R2 (Grundstücksangelegenheit)
Die Verlegung des Radweges R2 wurde am 13.06. durch den Gemeindevorstand beschlossen und wurde vorgestellt
Schlaglöcher
Bei den nächsten Ausbesserungsarbeiten wird die Gemeindeverwaltung gebeten den Fahrradweg Oberzell-Ziegelhütte sowie die Verbindungsstraße Hirschberg-Zeil zu berücksichtigen
Vorstandswahlen der Jagdgenossen am 30.09.2022
Am 30.09. wurden die Vorstandswahlen der Jagdgenossenschaft mit folgendem Ergebnis durchgeführt:
| Vorsitzender: | Heiko | Hölzer |
| Stv. Vorsitzender: | Udo | Steier |
| Schriftführerin: | Katja | Ochs |
| Kassierer: | Helmut | Winhold |
| Beisitzer: | Pascal | Röder |
Seminar Hessische Gemeindeordnung
Für Ortsbeiratsmitglieder besteht wieder die Möglichkeit an dem o. a. Seminar teilzunehmen.
Anmeldungen bitte über den Ortsvorsteher an die Gemeindeverwaltung
Gebührenordnung für Kühlwagen, Zelt, Spülmaschine und Bestuhlung der Dorfgemeinschaft
Die Gebührenordnung wurde bei der letzten öffentlichen Sitzung der Dorfgemeinschaft beschlossen und kann jederzeit beim Vorsitzenden eingesehen werden
| TOP 8 | Anfragen an den Ortsbeirat |
Keine
| TOP 9 | Termine |
| 13.11., 11.30 Uhr | Volkstrauertag am Ehrenmal |
| 20.11., 10.30 Uhr | Totensonntag am Friedhof |
| 18.12., 18.00 Uhr | Weihnachtskonzert Musikverein in der Kirche |
Die Ortsbeiratssitzung war um 21:40 Uhr beendet.
Sinntal-Oberzell, den 12.11.2022