Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Sinntal
am Donnerstag, den 29. Januar 2026, 19:45 Uhr,
in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Haupt- und Finanzausschuss:
| Dörpfeld, Frank | Vorsitzender |
|
| Kohlhepp, Frank | stv. Vorsitzender |
|
| Merx, Wilhelm | Mitglied | in Vertretung von Müller, Hendrik |
| Neumann, Alexander | Mitglied |
|
| Zirkel, Werner | Mitglied | in Vertretung von Roth, Maximilian |
| Schüßler, Eugen | Mitglied |
|
| Heil, Andreas | Mitglied |
|
Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
Gemeindevorstand:
| Henfling, Thomas | Bürgermeister |
| Blum, Gerald | Beigeordneter |
| Dietz, Alexander | Bürgermeister |
| Sperzel, Helmut | Beigeordneter |
Gemeindeverwaltung:
| Michna, Eckart | Schriftführer |
| Blum, Hans-Dieter | SGL Finanzen |
Entschuldigt:
| Müller, Hendrik | Mitglied | wurde vertreten durch Merx, Wilhelm |
| Roth, Maximilian | Mitglied | wurde vertreten durch Zirkel, Werner |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung des Tagesordnungspunktes 2, teilweise (Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt Hauptproduktbereich 6, HH-Satzung und Anlagen) sowie des Tagesordnungspunktes 3 der Gemeindevertretersitzung am 02.02.2026 |
| 2.1 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025-2029 der Gemeinde Sinntal - HFA |
| 2.2 | Kooperationsvereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit für die Einsammlung und die Beförderung von Abfällen im Main-Kinzig-Kreis zwischen der Gemeinde Sinntal und dem Main-Kinzig-Kreis |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende Frank Dörpfeld eröffnet um 19:45 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung des Tagesordnungspunktes 2, teilweise (Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt Hauptproduktbereich 6, HH-Satzung und Anlagen) sowie des Tagesordnungspunktes 3 der Gemeindevertretersitzung am 02.02.2026 |
| Punkt 2.1: | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025-2029 der Gemeinde Sinntal - HFA |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss berät über
| - | den Ergebnishaushalt, |
| - | den Hauptproduktbereich 6 des Finanzhaushalts - Investitionstätigkeit -, |
| - | die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2025 bis 2029, |
| - | den Stellenplan, |
| - | die Haushaltssatzung. |
Er empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit ihren Anlagen (Haushaltsplan mit Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt sowie Anlagen) entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen.
Die Abstimmungen zu den vorgenannten Haushaltsteilen werden einstimmig gefasst.
| Punkt 2.2: | Kooperationsvereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit für die Einsammlung und die Beförderung von Abfällen im Main-Kinzig-Kreis zwischen der Gemeinde Sinntal und dem Main-Kinzig-Kreis |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der Teilnahme der Gemeinde Sinntal an der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Main-Kinzig-Kreis bei der Einsammlung und Beförderung von Abfällen durch den Abschluss der Beitrittsvereinbarung gemäß der Vorlage des Gemeindevorstands zuzustimmen.
Damit verbunden ist der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Kooperationsvereinbarung über die Abfallentsorgung mit den kreisangehörigen Kommunen Bruchköbel, Freigericht, Langenselbold, Neuberg, Niederdorfelden, Wächtersbach, Erlensee und Schöneck sowie dem Main-Kinzig-Kreis.
Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
Der Vorsitzende Frank Dörpfeld teilt mit, dass es sich voraussichtlich um die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in dieser Wahlperiode handelt.
Er selbst scheidet zum Ende der Wahlperiode aus der Gemeindevertretung aus.
Er bedankte sich bei den Ausschussmitgliedern für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Ende der Sitzung: 20:25 Uhr
| (Eckart Michna) Schriftführer | (Frank Dörpfeld) Vorsitzender |