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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Sinntal
Ausgabe 6/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses 29.01.2026

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Sinntal

am Donnerstag, den 29. Januar 2026, um 18:30 Uhr,

in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz

Anwesend waren:

Bau- und Planungsausschuss:

Röll, Robert

Vorsitzender

Fuß, Thomas

Mitglied

Heil, Andreas

Mitglied i. V.

in Vertretung von Zeller, Willi

Merx, Wilhelm

Mitglied i. V.

in Vertretung von Baier, Oliver

Müller, Simon

Mitglied

Schüßler, Eugen

Mitglied i. V.

in Vertretung von Ziegler, Andreas

Zirkel, Werner

Mitglied

Gemeindevertretung:

Hartmann, Brigitte

Vorsitzende

Dörpfeld, Frank

Kohlhepp, Frank

Gemeindevorstand:

Henfling, Thomas

BGM

Blum, Gerald

Beigeordneter

Dietz, Alexander

Beigeordneter

Sperzel, Helmut

Beigeordneter

Gemeindeverwaltung:

Karg, Winfried

Schriftführer

Blum, Hans-Dieter

Kämmerer

Michna, Eckart

Haupt- u. Finanzabteilungsleiter

Möller, Luisa

stv. Bauamtsleitung

Entschuldigt:

Ziegler, Andreas

Mitglied BPA

vertreten dch. Schüßler, Eugen

Baier, Oliver

Mitglied BPA

vertreten dch. Merx, Wilhelm

Zeller, Willi

Mitglied BPA

vertreten dch. Heil, Andreas

Tagesordnung:

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung des Tagesordnungspunktes 2 (teilweise) und des Tagesordnungspunktes 4 der Gemeindevertretersitzung am 02.02.2026

2.1

Beratung des Tagesordnungspunktes 2 (teilweise)

a) Investitionsprogramm

b) Finanzhaushalt, Hauptproduktbereiche 1, 2 und 5

(Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan der Gemeinde Sinntal - BPA)

2.2

Beratung des Tagesordnungspunktes 4

Bebauungsplanaufstellungsverfahren "Werksgelände Knaus Tabbert" in Sinntal, Ortsteil Mottgers - Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den entgegenstehenden Flächenausweisungen und von den Zielen des Regionalplanes Südhessen 2010 gemäß § 8 Abs. 2 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) und § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

Punkt 1:

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende, Herr Robert Röll, eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.

Punkt 2:

Beratung des Tagesordnungspunktes 2 (teilweise) und des Tagesordnungspunktes 4 der Gemeindevertretersitzung am 02.02.2026

Punkt 2.1:

Beratung des Tagesordnungspunktes 2 (teilweise)

a) Investitionsprogramm

b) Finanzhaushalt, Hauptproduktbereiche 1, 2 und 5

(Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan der Gemeinde Sinntal - BPA)

Beschlüsse:

a)

Investitionsprogramm 2025-2029

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung das Investitionsprogramm der Gemeinde Sinntal für den Planungszeitraum von 2025 bis 2029 gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja

3 Nein

0 Enthaltung

b)

Hauptproduktbereiche 1, 2 und 5 des Finanzhaushaltes

Der Bau- und Planungsausschuss hat über die Hauptproduktbereiche 1 (Zentrale Verwaltung), 2 (Schule und Kultur) und 5 (Gestaltung und Umwelt) des Finanzhaushaltes beraten und empfiehlt der Gemeindevertretung deren Beschlussfassung, entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes.

Über die Hauptproduktbereiche wurde wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnisse:

Hauptproduktbereich 1 =

7 Ja

0 Nein

0 Enthaltung

Hauptproduktbereich 2 =

7 Ja

0 Nein

0 Enthaltung

Hauptproduktbereich 5 =

4 Ja

3 Nein

0 Enthaltung

Punkt 2.2:

Beratung des Tagesordnungspunktes 4

Bebauungsplanaufstellungsverfahren "Werksgelände Knaus Tabbert" in Sinntal, Ortsteil Mottgers - Beschlussfassung über den Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den entgegenstehenden Flächenausweisungen und von den Zielen des Regionalplanes Südhessen 2010 gemäß § 8 Abs. 2 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) und § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung über den Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den entgegenstehenden Flächenausweisungen und von den Zielen des Regionalplans Südhessen 2010 gemäß der Vorlage des Gemeindevorstands zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja

0 Nein

0 Enthaltung

Ende der Sitzung: 19:37 Uhr

gez.

gez.

(Winfried Karg)

Schriftführer

(Robert Röll)

Vorsitzender