OB Schwarzenfels, Protokoll 24.01.2025
Protokoll
über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schwarzenfels
am Donnerstag, den 24.Januar 2025 um 19.30 Uhr im „Gasthaus zur Burg, Sinntal Schwarzenfels.
Anwesend waren:
| Ortsbeirat: | Thomas Fuß (Ortsvorsteher) |
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| Frank Kohlhepp (stellv. Ortsvorsteher) |
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| Manfred Ruppert |
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| Entschuldigt: |
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| Stefanie Bold (Schriftführerin) |
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| Wilhelm Burow (stellv. Schriftführer) |
| Gemeindevorstand: | BGM Thomas Henfling |
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| Vorsitzende der Gemeindevertretung Brigitte Hartmann |
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| Gemeindevorstand Gerald Blum |
| Zuhörer: | 16 Personen |
Gemäß § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal, hatte der Ortsvorsteher mit Schreiben vom 08.01.2025, die Mitglieder des Ortsbeirates für den 24.02.2025 ordnungsgemäß eingeladen.
Tagesordnung:
| TOP 1: | Begrüßung |
| TOP 2: | Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung vom 21.03.2024 |
| TOP 3: | Bericht des Ortsvorstehers |
| TOP 4: | Festlegung Verwendung Ortsteilbudget |
| TOP 5: | Sinntalabend zum Jubiläum „50 Jahre Sinntal“ |
| TOP 6: | Ferienspiele 2025 |
| TOP 7: | Schwarzenfels putzt sich raus - Ein sauberes Sinntal mit dir! |
| TOP 8: | Anfragen und Mitteilungen |
TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Ortsvorsteher Thomas Fuß eröffnete die Sitzung um 19.05 Uhr. Er begrüßte die Mitglieder des Ortsbeirates, vom Gemeindevorstand BGM Thomas Henfling die Vorsitzende der Gemeindevertretung Brigitte Hartmann und das Mitglied des Gemeindevorstandes Gerald Blum von der Presse Herrn Walter Dörr sowie die zahlreichen Zuhörer. Im Anschluss stellte er die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
TOP 2: | Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung vom 21.03.2024 |
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde den Anwesenden wie gewohnt vorab zur Verfügung gestellt. Eine Verlesung des Protokolls war daher nicht erforderlich. Der Ortsvorsteher bat um ein Handzeichen zur Genehmigung des Protokolls in der vorgelegten Form. Die Abstimmung ergab folgende Ergebnisse:
- Ja: 3
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
TOP 3: | Bericht des Ortsvorstehers |
1. Ortsteilbegehung am 28.04.2024
a) Kindergarten
Während der Ortsteilbegehung fiel der schlechte Zustand des Kindergartens auf. Der Holzanbau war mit Baustützen gesichert, da die Holzpfosten stark verwittert und nicht mehr tragfähig sind. Auch die übrige Fassade ist sanierungsbedürftig. Die Zaunanlagen entlang der Straße und der Böschung am Außenspielplatz waren ebenfalls marode, die Spielplatzrasenfläche wies viele Kuhlen auf, und im Sandkasten fehlte Sand.
Bereits 2024 wurden die straßenseitige Zaunanlage durch einen Metallzaun ersetzt und der Sandkasten aufgefüllt. Zudem wurden die schlimmsten Unebenheiten im Rasen ausgebessert.
b) Zustand der Straßennamensschilder
Mehrere Straßenschilder waren in schlechtem Zustand. Diese wurden dokumentiert und im AEM der Gemeinde Sinntal erfasst.
c) Abgesenkter Sinkkasten Höhe Am Güntershof 34
Ein abgesenkter Sinkkasten gefährdet die Verkehrssicherheit, besonders für Fußgänger und Radfahrer. Der Mangel wurde bereits am 26.10.2022 und erneut am 29.03.2024 im AEM gemeldet.
d) Abgesenkte Seiteneinlaufrinne Höhe Am Güntershof 24
Auch hier wurde eine abgesenkte Seitenrinne festgestellt. Der Mangel wurde ebenfalls im AEM erfasst.
e) Fahrbahnrisse entlang der Straße Güntershof 1-9
Entlang der Fahrbahn sind Risse zu beobachten, die auf eine absinkende Böschung hinweisen. Der Ortsbeirat bittet um eine gemeinsame Begehung mit der Bauverwaltung, um größere Schäden zu verhindern.
2. Termin mit dem Bürgermeister am 11.06.2024
| a) | Bei einem Vor-Ort-Termin mit dem Bürgermeister wurden die Schäden am Kindergarten besichtigt. |
| b) | Die Sanierung der Friedhofshalle wurde auf Wunsch des Ortsbeirats in enger Abstimmung mit der Friedhofskommission durchgeführt. Die Arbeiten umfassten Fassaden- und Innenraumarbeiten sowie kleinere Fliesenreparaturen, die unentgeltlich von Ingo Baier ausgeführt wurden. Der Ortsvorsteher sprach ihm dafür Dank aus. |
| c) | Die neu eingebauten Holzfenster im Haus der Begegnung wurden begutachtet. Es wurde festgestellt, dass eine Silikonabdichtung notwendig ist, da das schwarze Kompriband sichtbar ist. Nachbesserungen sollen eingefordert werden. |
| d) | Für das Haus der Begegnung wurden Mittel für Sanierungen im Haushalt 2025 eingeplant. |
3. Verwendung des Ortsteilbudgets 2023 und 2024
Der Beschluss, ein Geschwindigkeitsdisplay anzuschaffen, wurde revidiert, da die Gemeinde Sinntal zusätzliche Geräte beschafft hat. Ein neues Nutzungskonzept für das Budget wird beschlossen.
4. Erfahrungsaustausch der Ortsvorsteher am 20.06.2024
Beim Austausch mit dem Bürgermeister wurden verschiedene Themen besprochen, darunter die Bearbeitung von Protokollen, die Verwendung des Ortsbeiratsbudgets und die Beschaffung von Geräten wie Hundekotstationen und Geschwindigkeitsdisplays.
5. Durchführung der Sinntaler Ferienspiele 2024 in Schwarzenfels
Die Ferienspiele am 19.08.2024 wurden erfolgreich durchgeführt, unterstützt von zahlreichen freiwilligen Helfern. Der Ortsvorsteher dankte allen Beteiligten.
6. Übertragung des Friedhofs Schwarzenfels an die Gemeinde Sinntal
Die Übertragung wurde in einer Sitzung der Friedhofskommission am 31.07.2024 beschlossen und zum 01.01.2025 vollzogen.
Auskunft BGM: Die Zustimmung der Landeskirche ist eingegangen.
TOP 4: | Festlegung Verwendung Ortsteilbudgets |
Ein Vorschlag zur Finanzierung einer Slackline wurde eingebracht. Das Gerät würde 2.500 € kosten, von denen 1.750 € durch das Ortsteilbudget gedeckt werden könnten.
Der örtliche Jagdpächter Daniel Röll will sich mit einem Betrag von 750,00 € beteiligen. (Teilgewinn aus letztem Jägerfest).
Er hat vor Ort mit Hr. Orth vom Bauamt der Gemeinde Sinntal schon Details besprochen und sich ein Überblick über die Möglichkeiten verschafft.
Der Vorschlag wurde zur Diskussion gestellt.
Die Sitzung wurde unterbrochen und öffentlich zur Diskussion gestellt.
Hier gab es eine positive Resonanz aus dem Plenum.
Abstimmungsergebnisse:
- Ja: 3
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
TOP 5: | Sinntalabend zum Jubiläum „50 Jahre Sinntal“ |
Der Sinntalabend findet am 16.05.2025 statt. Jeder Ortsteil soll einen Beitrag leisten. Vorschläge sind bis zum 28.02.2025 einzureichen. Der OB hat festgelegt, dass sich Schwarzenfels mit einem Beitrag beteiligen wird.
Der BGM merkte an das die Beiträge ca. 10 min nicht überschreiten sollten.
TOP 6: | Ferienspiele 2025 |
Die Ferienspiele sind für die Zeit vom 07.-11.07.2025 und 14.-18.07.2025 geplant. Der Ortsbeirat wird Rückmeldung zur Teilnahme und zum Programm geben.
Ortsvorsteher Thomas Fuss sagte die Teilnahme zu.
TOP 7: | Schwarzenfels putzt sich raus |
Ein gemeinschaftlicher Aktionstag soll geplant werden.
Der Aktionstag soll in Zusammenarbeit mit der Jägerschaft und der Aktivgemeinschaft Schwarzenfels durchgeführt werden.
| Termin: | 22.03.2025 | 09.30 Uhr |
| Ausweichtermin: | 29.03.2025 | 09.30 Uhr |
TOP 8: | Anfragen und Mitteilungen |
Anfragen an den Gemeindevorstand
8.1 | Anfragen an den Gemeindevorstand zu den offenen Punkten aus dem Protokoll der OB-Sitzung vom 01.07.2021 TOP 2.4g) „Unterhaltung von gemeindlichen Verkehrsflächen und Einrichtungen“ (Sitzbänke und Spielhaus am Spielplatz) |
Die Instandsetzungsarbeiten der Sitzbänke sollten laut Aussage von Herrn Bürgermeister Henfling im Herbst 2023 nach der Mähsaison erfolgen. Mittlerweile steht die Mähsaison 2025 bevor, und die Bänke sind nach wie vor nicht saniert!
a) | Warum ist es innerhalb von dreieinhalb Jahren nicht möglich, eine Reparatur der beiden Sitzbänke durchzuführen? |
Antwort BGM: Die Sitzbänke werden noch erneuert (genau Ortsbezeichnung an die Gemeinde übermitteln).
Die Instandsetzungsarbeiten am Spielhaus auf dem öffentlichen Spielplatz sind erledigt. Die Balken der instandgesetzten Wand wurden neu gestrichen, die vorhandenen, intakten Balken jedoch nicht.
a) | Ist hier noch ein Anstrich vorgesehen, und wenn ja, wann? |
Antwort BGM: So wie es ist, sind die Arbeiten abgeschlossen, hier wird von Seiten der Gemeinde kein weiterer Anstrich der Balken ausgeführt.
8.2 | Anfragen an den Gemeindevorstand zu den offenen Punkten aus dem Protokoll der OB-Sitzung vom 17.03.2022 TOP 3 „Unzureichende Verkehrssicherheit Hainweg“ |
Die Bauverwaltung hat mit einem gemeindlichen PKW die Bodenfreiheit mittig der Fahrbahn zur Fahrzeugunterkante gemessen und für ausreichend befunden. Damit sieht die Gemeinde die Verkehrssicherheit als hergestellt an. Ortsvorsteher Fuß ist hier jedoch nach wie vor anderer Meinung!
Auch die Errichtung gebrauchter Straßenbeleuchtungsanlagen aus dem Storchenweg in Weichersbach war für 2024 im Hainweg angekündigt. Der Storchenweg ist längst fertiggestellt, jedoch wurden die Leuchten im Hainweg bislang nicht errichtet.
a) | Warum wurde die Maßnahme nicht in 2024 durchgeführt? |
Antwort BGM: Die Rhön Energie ist beauftragt und erinnert die Lampen umzusetzen
b) | Bis wann wird die Umsetzung abgeschlossen sein? |
s. 8.2 a
8.3 | Anfragen an den Gemeindevorstand zum Endausbau der Straßen „Am Sonnenhügel“ und „Am Kleerasen“ samt Straßenbeleuchtung |
a) | Wann startet der für 2025 geplante Ausbau? |
Antwort BGM: HLG wird voraussichtlich ab 03.2025 ausbauen.
b) | Wer ist Auftragnehmer? |
Antwort BGM: Es ist noch keine Ausschreibung durchgeführt worden und somit auch noch keine Vergabe.
Der Ortsbeirat bezweifelt das so ein Baubeginn in 03.2025 realistisch ist.
c) | Ist der vorgezogene Breitbandausbau im Zuge des Straßenendausbaus mit der Breitband MKK geklärt und abgestimmt? |
Antwort BGM: Breitbandausbau soll im Zuge dessen mit vorbereitet werden.
d) | Ist die Vervollständigung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Endausbaus mit der Rhön Energie abgestimmt? |
Antwort BGM: Beleuchtungskonzept ist erarbeitet und an die HLG übergeben.
8.4 | Anfrage zur geplanten Sanierung und Reparatur des Hauses der Begegnung |
Im Haushalt 2025 sind Mittel für Reparaturen und Sanierung vorgesehen.
a) | Welche Sanierungsmaßnahmen sind konkret geplant und in den veranschlagten Mitteln inkludiert (z. B. beschädigte Fassade, defekte Fensterscheiben, Wohnungen)? |
Antwort BGM: Es ist vorgesehen die Holzfenster im Eingangsbereich zu erneuern
Die Fassade auszubessern
| b) | Wann ist der Baubeginn vorgesehen? Es konnte, aufgrund des fehlenden Haushaltsbeschlusses, keine konkrete Aussage erteilt werden. |
| c) | Wann erfolgt die Nachbesserung der neuen Holzfenster am südwestlichen Giebel (Silikonabdichtung Fensterrahmen)? |
Antwort BGM:
Die von Seiten des Ortsbeirats bemängelte Abdichtung der Fenster (offen liegendes Kompriband) entspricht nach RS mit Bauamt dem Stand der Technik.
8.5 | Anfrage zum Antrag aus der OB-Sitzung vom 21.09.2023 zur Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Bad Kissinger Straße |
In der OB-Sitzung am 13.04.2023 bemängelten Zuhörer die durch die LED-Umrüstung subjektiv schlechtere Ausleuchtung der Bad Kissinger Straße. Aus Gründen der Schulwegsicherung beantragte der Ortsbeirat einstimmig unter TOP 3.1 in der Sitzung am 21.09.2023, die Rhön Energie mit der Überprüfung der Straßenbeleuchtung zu beauftragen und diese gemäß der gültigen Richtlinie DIN EN 13201 „Straßenbeleuchtung“ zu verbessern. Notwendige Haushaltsmittel dafür sollten im Haushalt 2024 vorgesehen werden.
a) | Wie ist der Sachstand hierzu? |
Antwort BGM: Die Bauverwaltung ist beauftragt mit der Rhön Energie ein Beleuchtungskonzept zu erarbeiten.
8.6 | Anfrage zum Sachstand zum Bau eines Windparks im Gemarkungsbereich „Neuenrot“ |
a) | Wie ist der Kenntnisstand der Gemeinde zum aktuellen Planungsstand? |
Antwort BGM: Eine Anlage ist genehmigt und kann gebaut werden
Die FA möchte weitere Anlagen bauen ist aber noch nicht beantragt,
b) | Kann die Gemeinde Sinntal eine öffentliche Infoveranstaltung durch den Investor einfordern? |
Antwort BGM: Der BGM versucht eine Info Veranstaltung bei der FA anzufragen.
8.7 | Anfrage zum Zustand und Sanierungsbedarf des Kindergartens Zwergenburg |
| a) | Wie kann es dazu kommen, dass die Holzstützen des Anbaus mit Baustützen gesichert werden müssen, weil die Holzstützen weggefault sind? |
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| Nach allgemeiner Auffassung kann es nur so weit kommen, wenn die Gebäude vernachlässigt werden und kein regelmäßigen Unterhaltungsmaßnahmen und Reparaturen durchgeführt werden. Dies ist so nicht tragbar, da so ein Schaden für die Allgemeinheit entsteht. |
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| Dies gilt es in Zukunft zu vermeiden. Hierdurch entstehen unverhältnismäßig hohe Kosten, die nicht sein müssten. |
| b) | Wie sieht das Unterhaltungskonzept für gemeindliche Liegenschaften aus? |
Antwort BGM: Bisher gab es kein solches Konzept. In Zukunft ist Hr. Orth zuständig. Er ist aktuell dabei, eine Bestandsaufnahme zu machen. Er führt eine Beschau aller Liegenschaften durch und hat die Aufgabe die Versäumnisse aufzuarbeiten.
c) | Welche Sanierungsmaßnahmen sind mit den Mitteln im Haushalt 2025 vorgesehen, und welche davon werden tatsächlich 2025 umgesetzt? |
Antwort BGM: Sanierung Vorbau Wintergarten 2025
Außenanlage evtl. 2026
8.8 | Anfrage zur gemeinsamen Wegesanierung durch die Jagdgenossenschaft Schwarzenfels und den Bauhof der Gemeinde Sinntal |
Im letzten Jahr wurde durch den ehemaligen Vorstand der Jagdgenossenschaft Schwarzenfels ein Auftrag für die Sanierung von Feldwegen bei Hessen Forst-Technik ausgelöst. Der Weg nördlich des Eschenbergs samt Gefällestück zur Asphaltstraße wurde saniert.
Das abgeschobene Rasen- und Erdmaterial sollte durch den Bauhof aufgenommen und abgefahren werden, was bis Ende letzten Jahres nicht geschah. Mittlerweile hat der Bauhof mit dem Räumen des Grabens begonnen und die Wasserführung wiederhergestellt.
Der Ortsvorsteher schlägt vor, zukünftig die Auswahl und Priorität der Wege im Rahmen einer gemeinsamen Befahrung festzulegen. Der Ortsbeirat kann hierbei beratend unterstützen, falls gewünscht.
Anfragen an den Ortsbeirat
8.9 | Entfernung der Mülleimer im Bereich Haines |
Es wurde festgestellt, dass die Mülleimer entlang der Wege und an der Wanderhütte entfernt wurden. Diese waren Eigentum des Wandervereins und wurden von Vereinsmitgliedern geleert. Aufgrund von Unmut über die Entsorgung wurden die Mülleimer abgebaut.
Da dies ein beliebtes Gebiet für Wanderer und Spaziergänger ist, schlägt Fuß vor, wieder drei Mülleimer aufzustellen. Diese sollten geschlossene Behälter mit Deckel sein, um Geruch und Verstreuung zu vermeiden. Der Bauhof sollte diese mindestens einmal im Monat leeren.
Standorte der vorgeschlagenen Mülleimer:
- Bank in der Hecke an der Asphaltstraße
- Wanderhütte
- Mittelweg (bei Sitzbank Bienenhotel)
Abstimmung:
• Ja 3
• Nein 0
• Enthaltung 0
Mitteilungen (allg.)
8.10 | Sanierung der Fahrbahneinfassungen Ritterpfad 10-14 |
Die Fahrbahneinfassungen wurden im vergangenen Jahr saniert und neu befestigt.
8.11 | Sanierung der Fahrbahneinfassungen Amtsgasse 7 |
Die Fahrbahneinfassungen wurden im letzten Jahr saniert, und die Randsteine wurden erneuert.
8.12 | Sanierung der gefährlichen Seitenrinne in der Straße Zum Bergfried 14 |
Die Seitenrinne wurde im unteren Teil neu gepflastert. Eine weiße Fahrbahnbegrenzungslinie soll nun die Verkehrssicherheit verbessern.
8.13 | Manöverübung der Niederländischen Streitkräfte |
Vom 15.02. bis 26.02.2025 findet eine Manöverübung der niederländischen Streitkräfte statt. Der Schwerpunkt liegt im östlichen Bereich des Eschenbergs und Richtung Neuenrot.
Sitzungsende um 20:21 Uhr