Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses für Soziales, Familie und Demographie der Gemeinde Sinntal
am Mittwoch, den 19. Februar 2025, 18:30 Uhr,
in dem kleinen Saal der Mehrzweckhalle im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Bau- und Planungsausschuss:
| Röll, Robert | Vorsitzender |
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| Ziegler, Andreas | stv. Vorsitzender |
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| Baier, Oliver | Mitglied |
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| Fuß, Thomas | Mitglied |
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| Heil, Andreas | stv. Mitglied | in Vertretung von Müller, Simon |
| Zeller, Willi | Mitglied |
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| Zirkel, Werner | Mitglied |
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Gemeindevorstand:
| Henfling, Thomas | Bürgermeister |
| Blum, Gerald | Beigeordneter |
| Frenz, Günter | Beigeordneter |
| Sperzel, Helmut | Beigeordneter |
Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
| Neumann, Alexander |
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Gemeindeverwaltung:
| Karg, Winfried | Schriftführer |
| Michna, Eckart | Hauptamtsleiter |
| Orth, Rolf | Bauverwaltung |
| Ziegler, Uwe | Sozialverwaltung |
Entschuldigt:
| Müller, Simon | Mitglied BPA | vertreten durch Heil, Andreas |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Sachstand/Beratung zum/des Tagesordnungspunktes 5 der Gemeindevertretersitzung am 24.02.2025 |
| 2.1 | Ergebnis des Prüfantrages der CDU- und SPD-Fraktion vom 16.09.2024, ergänzt durch den Beschluss der Gemeindevertretung vom 09.12.2024 zur Prüfung alternativer Baumöglichkeiten für den Kindergarten Sterbfritz |
| 3. | Vorstellung des Vorentwurfes zum Bebauungsplan "Am breiten Feld (Westlich des Weiperzberges)" für die Errichtung von einem Freiflächen-Photovoltaik-Park (Solarpark) Weiperz - nur BPA |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Die Vorsitzenden Robert Röll (BPA) und Oliver Habekost (ASFD) eröffnen um 18:30 Uhr die zunächst gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses mit dem Ausschuss für Soziales, Familie und Demographie. Sie begrüßen die Anwesenden und stellen die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Sachstand/Beratung zum/des Tagesordnungspunktes 5 der Gemeindevertretersitzung am 24.02.2025 |
| Punkt 2.1: | Ergebnis des Prüfantrages der CDU- und SPD-Fraktion vom 16.09.2024, ergänzt durch den Beschluss der Gemeindevertretung vom 09.12.2024 zur Prüfung alternativer Baumöglichkeiten für den Kindergarten Sterbfritz |
Mitteilung:
Bürgermeister Thomas Henfling informiert über das Ergebnis des Prüfauftrages der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.09.2024, ergänzt durch den Beschluss der Gemeindevertretung vom 09.12.2024 zur Prüfung alternativer baulicher Möglichkeiten für den Kindergarten Sterbfritz.
Gemäß o.g. Beschluss wurde das Planungsbüro IUNO GmbH aus Freiensteinau mit dem o. g. Prüfauftrag beauftragt.
Das Fazit der Prüfung lautet:
„Aufgrund der zeitlichen Herausforderung, dass die KiTa bis Ende 2026 fertiggestellt sein muss (Vorgabe Mittel aus der Hessenkasse - Zuschuss 1,7 Mio. € + 195 TEUR zinsgünstiges Darlehen) und des bereits weit vorangeschrittenen Planungs- und Vergabestands der Planung - bereits ca. 250 TEUR in Planung investiert und ca. weitere 400 TEUR beauftragt - ist es zu empfehlen, die Planung und Ausführung wie gehabt fortzuführen. Die Preis- und Zeitvorteile für die beiden genannten alternativen Vergabeformen sind nicht mehr gegeben.“
Das vollständige Prüfungsdokument ist als Anlage beigefügt.
Die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses nehmen den Sachstand zur Kenntnis.
Es besteht Einvernehmen, dass der Kindergartenneubau nunmehr in der geplanten Form errichtet wird. Mit der Ausführung der Baumaßnahme soll zeitnah begonnen werden.
| Punkt 3: | Vorstellung des Vorentwurfes zum Bebauungsplan "Am breiten Feld (Westlich des Weiperzberges)" für die Errichtung von einem Freiflächen-Photovoltaik-Park (Solarpark) Weiperz |
Bürgermeister Thomas Henfling berichtet über den aktuellen Sachstand zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Am breiten Feld (Westlich des Weiperzberges)" zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage (Solarpark) Weiperz.
Die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses nehmen den Sachstand zur Kenntnis.
Ende der BPA-Sitzung: 18:50 Uhr
Anmerkung:
Für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Demographie (bis TOP 2) wird eine separate Niederschrift erstellt.
| gez. | gez. |
| (Winfried Karg) Schriftführer | (Robert Röll) Vorsitzender des Bau- u. Planungsausschusses |