Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses lädt zu einer
Sitzung
am Dienstag, 16. Mai 2023 um 19:00 Uhr
in den Gesellschaftssaal der Taunushalle
mit folgender Tagesordnung ein:
| 1. | Neufassung der Eigenbetriebssatzung der Stadt Solms |
| 2. | Aktuelle Entwicklung im Haushaltsvollzug 2023 |
| 3. | Aufstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2022 (vorab Aufstellungsbeschluss) |
| 4. | Unbefristete Niederschlagung von Forderungen gemäß II.7 Dienstanweisung zur Ausführung des Haushaltsplanes |
| 5. | Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) Programmjahr 2023 |
| 6. | Beitritt zur Sicherheitsinitiative "KOMPASS" (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) |
| 7. | 1. Änderungssatzung zur Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) |
| 8. | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) |
| 9. | Veröffentlichung von Sitzungsdokumenten |
| 10. | Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 Beschlussfassung über die Vorschlagsliste |
| 11. | Informationen aus dem Rathaus |
| 12. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.