Informationen zur Gebührenerhöhung bei den Stadtwerken für Abwasser, Niederschlagswasser und Wasser

In der Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.2024 wurde eine erneute Gebührenerhöhung für Abwasser, Niederschlagswasser und Wasser für das Jahr 2025 beschlossen. Bereits im letzten Jahr waren die Gebühren erhöht worden. Was führt nun zu der Entscheidung die Gebühren erneut anzupassen und zu erhöhen?

Die Anpassung der Gebühren basiert vor allem auf den bevorstehenden großen Investitionen im Kanal- und Wasserleitungsausbau sowie Sanierungsarbeiten wie z. B. die Erneuerung der Schlammentwässerung, Sanierung Friedrich-Alfred-Stollen, Filteranlage des Riemannstollens, Sanierung Peter-Weil-Brunnen und die Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen in der Altenberger Straße und Wetzlarer Straße sowie in der Bahnhofsstraße.

Das Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) gibt in §10 den Stadtwerken Solms vor, dass bei den Benutzungsgebühren das Kostendeckungsgebot zu beachten ist. Konkret bedeutet dieses Kostendeckungsgebot, dass entstandene Kosten für die Unterhaltung, den Betrieb und notwendige Sanierungsmaßnamen der Einrichtungen (in diesem Fall Wasserleitungen, Kanalsysteme, Hochbehälter, Tiefbrunnen, Rückspülfilter, Druckbehälter usw.) über die Benutzungsgebühren auszugleichen sind. Für die Jahre 2022, 2023 und nach heutigem Stand auch 2024 ist dieser Ausgleich der entstandenen Kosten durch die erhobenen Gebühren nicht möglich, so dass in diesen Jahren bei den Stadtwerken Solms Verluste entstanden sind.

Dem gegenüber stehen jedoch eine Vielzahl von Sanierungsmaßnahmen, die durch die Stadtwerke Solms in den vergangenen 10 Jahren vorgenommen wurden. Große Teile von Wasserleitungs- und Kanalnetz und auch der Kläranlage sind auf einen aktuellen Stand gebracht worden. Dabei konnte das sehr niedrige Zinsniveau der vergangenen Jahre genutzt werden, um auch die Gebühren niedrig zu halten

Die anhaltende Wärme der letzten Jahre und den ausbleibenden Regen hat in Deutschland zu einem Wassernotstand geführt. Die Trinkwasserversorgung in Solms ist durch eigene Quellen, eigene Stollen und eigene Hochbehälter krisensicher aufgestellt. Natürlich kostet die Aufrechterhaltung dieser Möglichkeiten auch Geld bei der Instandhaltung.

In der folgenden Übersicht haben wir diese Investitionen tabellarisch dargestellt.

Wie wirkt sich nun diese Gebührenerhöhung auf die einzelnen Haushalte aus? Hierfür haben wir nachfolgend eine Musterberechnung für 1-, 3- und 4-Personen Haushalte zusammengestellt: