Stadtverordnetenversammlung
Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer
Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, 23. Mai 2023 um 18:30 Uhr
in die Taunushalle
mit folgender Tagesordnung ein:
1. |
Neufassung der Eigenbetriebssatzung der Stadt Solms |
2. |
B 49, Ersatz Brückenzug Wetzlar |
3. |
Aufstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2022 (vorab Aufstellungsbeschluss) |
4. |
Unbefristete Niederschlagung von Forderungen gemäß II.7 Dienstanweisung zur Ausführung des Haushaltsplanes |
5. |
Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) Programmjahr 2023 |
6. |
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) |
7. |
1. Änderungssatzung zur Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) |
8. |
Beitritt zur Sicherheitsinitiative "KOMPASS" (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) |
9. |
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 Beschlussfassung über die Vorschlagsliste |
10. |
Entwurf Altenhilfeplan 2023 des Lahn-Dill-Kreises |
11. |
Veröffentlichung von Sitzungsdokumenten |
12. |
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung einer Ausweisung und Einrichtung eines Waldfriedhofs im Stadtwald (Solms) |
13. |
Antrag der CDU-Fraktion: Digitale Hundemarke |
14. |
Informationen aus dem Rathaus |
15. |
Anfragen der Stadtverordneten |
Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgt die Sportlerehrung 2022.
Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.