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Solmser Stadtnachrichten
Ausgabe 25/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Bau und Stadtentwicklung

Der Vorsitzende des Ausschusses für Klimaschutz, Bau und Stadtentwicklung lädt zu einer Sitzung

am Donnerstag, 29. Juni 2023 um 19:00 Uhr

in den Gesellschaftssaal der Taunushalle

mit folgender Tagesordnung ein:

1.

Vorstellung Planungen Umbau Bahnübergänge

DB Netz AG

2.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberbiel

Bebauungsplan Nr. 15 „Heinrich-Baumann-Straße“ - 2. Änderung

(im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB)

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB (Baugesetzbuch)

3.

Grundstückskaufvertrag mit aufschiebender Bedingung zur Errichtung eines Fürsorge- und Wohnquartiers in der Gemarkung Oberbiel, Heinrich-Baumann-Straße, Flur 12, Flurstück 4/1 (1.537 m²), Flur 12, Flurstück 5/1 (3.214 m²) und Flurstück 6/4 (669 m²)

4.

Aufhebungsvertrag zum Kaufvertrag Stadt Solms/RHP GbR vom 14. Juli 2021, UR.-NR: 256/2021

5.

Informationen aus dem Rathaus

6.

Anfragen der Ausschussmitglieder

Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

gez. Helmut Lenzer
Ausschussvorsitzender