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Solmser Stadtnachrichten
Ausgabe 26/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses lädt zu einer

Sitzung

am Dienstag, 4. Juli 2023 um 19:00 Uhr

in den Gesellschaftssaal der Taunushalle

mit folgender Tagesordnung ein:

1.

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Digitalisierung

2.

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022 der Stadtwerke Solms

3.

Bericht zum Haushaltsvollzug 31.05.2023

4.

Aufhebungsvertrag zum Kaufvertrag Stadt Solms/RHP GbR vom 14. Juli 2021, UR.-NR: 256/2021

5.

Grundstückskaufvertrag mit aufschiebender Bedingung zur Errichtung eines Fürsorge- und Wohnquartiers in der Gemarkung Oberbiel, Heinrich-Baumann-Straße, Flur 12, Flurstück 4/1 (1.537 m²), Flur 12, Flurstück 5/1 (3.214 m²) und Flurstück 6/4 (669 m²)

6.

Besetzung Ortsgericht I (Burgsolms/ Oberndorf)

7.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen ohne personenbezogene Daten

8.

Informationen aus dem Rathaus

9.

Anfragen der Ausschussmitglieder

Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

gez. Frank Metz
Ausschussvorsitzender