Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, 9. Juli 2024 um 19:00 Uhr
in die Taunushalle
mit folgender Tagesordnung ein:
| 1. | Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf Bebauungsplan Nr. 5 „Festplatz“ - 1. Änderung und Erweiterung sowie FNP-Änderung in diesem Bereich Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses |
| 2. | Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebs 'Stadtwerke Solms' |
| 3. | Aufstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2023 (vorab Aufstellungsbeschluss) |
| 4. | Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms zum 01.09.2024 (Benutzungssatzung) |
| 5. | Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms ab 01.09.2024 |
| 6. | Neubesetzung Ortsgericht II (Albshausen) |
| 7. | Neubesetzung Ortsgericht III (Niederbiel/Oberbiel) |
| 8. | Antrag der Fraktion B90/Die Grünen Bericht über personelle Situation in den Kindertagesstätten und Kinderkrippen |
| 9. | Antrag der Fraktion B90/Die Grünen Einrichtung eines Wochen- oder Monatsmarktes |
| 10. | Informationen aus dem Rathaus |
| 11. | Anfragen der Stadtverordneten |
Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.