Titel Logo
Solmser Stadtnachrichten
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Stadtverordnetenversammlung

Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer

Stadtverordnetenversammlung

am Dienstag, 19. Juli 2022 um 19:00 Uhr

in die Taunushalle

mit folgender Tagesordnung ein:

1.

Amtseinführung des hauptamtlichen Bürgermeisters Frank Inderthal

2.

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2021 der Stadtwerke Solms

3.

Planung Straßenbauprogramm 2023-2027

4.

Grundstückskaufvertrag Gemarkung Burgsolms, Flur 16, Flurstück 68 sowie noch zu vermessende Teilflächen aus Flurstück 69-74 und Flurstück 55/1 mit ca. 2.286 m², Padernackel

5.

Bauleitplanung der Stadt Solms,

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Solms für den Bereich „Grube Laubach“, Stadtteil Albshausen

6.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Bebauungsplan Nr. 2.02 „Grube Laubach“, Stadtteil Albshausen

Aufstellungsbeschluss

7.

Bauleitplanung der Stadt Solms

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Solms für den Bereich „Faulhell“, Stadtteil Burgsolms

8.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Bebauungsplan Nr. 22 "Faulhell", Gemarkung Burgsolms

Aufstellungsbeschluss

9.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Bebauungsplan Nr. 13 "Am Weidfeldsweg", Gemarkung Oberndorf

Sachstand Energieeffizienzquartier „Am Weidfeldsweg“

10.

Aufstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2021 (vorab Aufstellungsbeschluss)

11.

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms

12.

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms

13.

4. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung der Stadt Solms

14.

Verwaltungskostensatzung der Stadt Solms

15.

Besetzung Ortsgericht I

16.

Resolutionsantrag der CDU-Fraktion:

Planungen - Hochstraße B49 in Wetzlar

17.

Antrag der SPD-Fraktion:

Pflanzung eines Baumes im Stadtwald zur Geburt eines in der Kommune geborenen Kindes

18.

Antrag der SPD-Fraktion:

Einrichtung eines Dorfplatzes in der Schulstraße im Ortsteil Albshausen

19.

Antrag der SPD-Fraktion:

Aufstellung von Pflanzkübeln oder Errichtung von Pflanzbeeten in der Straße am Kirchfeld im Ortsteil Albshausen

20.

Antrag der SPD-Fraktion:

Ausstattung der Spielplätze in Solms

21.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Anschaffung von "automatisierte externen Defibrillatoren" (AED) für städtische Einrichtungen

22.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Erstellung einer Informationsfreiheitssatzung

23.

Informationen aus dem Rathaus

24.

Anfragen der Stadtverordneten

Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

gez. Dieter Hagner
Stadtverordnetenvorsteher