Bekanntmachung der Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 08.09.2026

1.

Wahl eines Schiedsmannes/ einer Schiedsfrau und eines Stellvertreters/ einer Stellvertreterin - Neuwahl

2.

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2025 der Stadtwerke Solms

3.

Bericht zum Haushaltsvollzug 31.05.2026

4.

Aufstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2025 (vorab Aufstellungsbeschluss)

5.

Stundung der Gewerbesteuer gemäß II.7 Dienstanweisung zur Ausführung des Haushaltsplans der Stadt Solms

6.

Investitionsförderantrag TC 1970 Solms e.V. Errichtung einer Pickleball-Anlage

7.

Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichstock zum Ausgleich der mit der Grundsteuerreform einhergehenden Effekte im Kommunalen Finanzausgleich

8.

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Solms

9.

Digitalisierung im Standesamt - Projekt ReDiStA

10.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkomm. Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz

- Formelle Abwicklung des Förderantrages -

11.

Antrag der Fraktion Solms.Jetzt!:

Verbesserung der Kommunikation mit den Elternbeiräten

12.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Solms.Jetzt! und CDU:

Hitzeschutz in unseren Kitas

13.

Antrag der SPD-Fraktion:

Prüfauftrag an den Magistrat - Anbringung eines Verkehrsspiegels Lessingstraße/Braunfelser Straße

14.

Informationen aus dem Rathaus

15.

Anfragen der Stadtverordneten