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Solmser Stadtnachrichten
Ausgabe 38/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung

Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer

Stadtverordnetenversammlung

am Dienstag, 26. September 2023 um 19:00 Uhr

in die Taunushalle

mit folgender Tagesordnung ein:

1.

Widmung einer Verkehrsfläche in der Gemarkung Burgsolms

2.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 13 „Am Weidfeldsweg“

  1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB
  2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs.2 BauGB
  3. Vorstellung der Planung

3.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf

Bebauungsplan Nr. 13 „Am Weidfeldsweg“

  1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB
  2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs.2 BauGB
  3. Vorstellung der Planung

4.

Entwicklung Investitionen Haushalt 2023 -Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 100 HGO-

5.

Informationen aus dem Rathaus

6.

Anfragen der Stadtverordneten

Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

gez. Dieter Hagner
Stadtverordnetenvorsteher