Ausgabe 38/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung
Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer
Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, 26. September 2023 um 19:00 Uhr
in die Taunushalle
mit folgender Tagesordnung ein:
| 1. | Widmung einer Verkehrsfläche in der Gemarkung Burgsolms |
| 2. | Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 13 „Am Weidfeldsweg“ - Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB
- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs.2 BauGB
- Vorstellung der Planung
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| 3. | Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf Bebauungsplan Nr. 13 „Am Weidfeldsweg“ - Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB
- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs.2 BauGB
- Vorstellung der Planung
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| 4. | Entwicklung Investitionen Haushalt 2023 -Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 100 HGO- |
| 5. | Informationen aus dem Rathaus |
| 6. | Anfragen der Stadtverordneten |
Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
gez. Dieter Hagner
Stadtverordnetenvorsteher