Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Bau und Stadtentwicklung

1.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Heinrich-Baumann-Straße“,, 1. Änderung und Erweiterung

1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB

2. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB

2.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Bebauungsplan Nr. 15 „Heinrich-Baumann-Straße“, 1. Änderung und Erweiterung

1. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3.

Energiesparmaßnahmen für städtische bzw. öffentliche Einrichtungen abgeleitet aus der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)

4.

Antrag der FWG-Fraktion:

Errichtung fester Sammelschließanlagen für Fahrräder an den Bahnhöfen in Burgsolms und Albshausen

5.

Antrag der CDU-Fraktion:

Schulwegsicherheit in Solms-Oberbiel

6.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Erweiterung des Stellenplans ab dem Haushaltsjahr 2023 um eine Stelle für die Abteilung Bauverwaltung

7.

Informationen aus dem Rathaus

8.

Anfragen der Ausschussmitglieder