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Solmser Stadtnachrichten
Ausgabe 44/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2026

Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer

Stadtverordnetenversammlung

am Dienstag, 3. November 2026 um 19:00 Uhr

in die Taunushalle

mit folgender Tagesordnung ein:

1.

Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

252. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2025: Städte und Gemeinden"

3.

Personalausstattung Kindertageseinrichtungen 252. Vergleichende Prüfung

4.

Aufstellung des Entwurfs zum Wirtschaftsplan 2027

5.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2027 (Einbringung)

6.

Vorlage des Investitionsprogramms für die Jahre 2026 - 2030

(Einbringung)

7.

Haushaltssicherungskonzept

8.

Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters sowie der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Wetzlar

9.

Antrag aller Fraktionen:

Prüfung der Benennung oder Umbenennung einer Straße in Solms-Oberndorf nach Ludwig Carl Kellner

10.

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen:

Prüfung zur Übertragung des „Heusenstammer Modells“

11.

Antrag aller Fraktionen:

Resolutionsantrag

Kommunen am Limit - Konnexität durchsetzen, Handlungsfähigkeit sichern

12.

Informationen aus dem Rathaus

13.

Anfragen der Stadtverordneten

Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

gez. Claus Lefèvre
Stadtverordnetenvorsteher