Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer
Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, 29. November 2022 um 19:00 Uhr
in die Taunushalle
mit folgender Tagesordnung ein:
| 1. | Beschluss des Wirtschaftsplanes 2023 der Stadtwerke Solms |
| 2. | Wahl der Mitglieder für die Betriebskommission des Eigenbetriebs 'Stadtwerke Solms' |
| 3. | Beschluss Haushaltssatzung 2023 mit Bestandteilen und Anlagen |
| 4. | Beschluss Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 |
| 5. | Antrag der CDU-Fraktion: Landschaftspflegevereinigung Lahn-Dill e. V. |
| 6. | Antrag der CDU-Fraktion: Sicherheitsinitiative "KOMPASS" (KommunalProgrAmmSicherheitsSiegel) |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion: Schulwegsicherheit in Solms-Oberbiel |
| 8. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Veröffentlichung von Sitzungsdokumenten |
| 9. | Informationen aus dem Rathaus |
| 10. | Anfragen der Stadtverordneten |
Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.