Bekanntmachung der Stadtverordnetenversammlung
Der Stadtverordnetenvorsteher lädt zu einer Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, 28. November 2023 um 19:00 Uhr
in die Taunushalle
mit folgender Tagesordnung ein:
| 1. | 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung |
| 2. | 1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung |
| 3. | Beschluss des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Solms |
| 4. | Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung |
| 5. | Beschluss Haushaltssatzung 2024 mit Bestandteilen und Anlagen |
| 6. | Beschluss Investitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 |
| 7. | Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberbiel Bebauungsplan Nr. 15 „Heinrich-Baumann-Straße“, 2. Änderung 1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB. 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
| 8. | Erläuterungsbericht zur Starkregenanalyse |
| 9. | Energie- und Klimaschutzmaßnahmen 2022 |
| 10. | IKZ-Projekt Atemschutzverbund LDK |
| 11. | Antrag der FWG-Fraktion: Errichtung einer "Büchertauschbörse" in Oberbiel |
| 12. | Informationen aus dem Rathaus |
| 13. | Anfragen der Stadtverordneten |
Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.