Bekanntmachung der Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2025

1.

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2024 der Stadtwerke Solms

2.

Beschluss des Wirtschaftsplanes 2026 der Stadtwerke Solms

3.

Kommunaler Integrationsguide/KISI

4.

Beschluss Haushaltssatzung 2026 mit Bestandteilen und Anlagen

5.

Beschluss Investitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029

6.

Kommunalkreditaufnahme in Höhe von max. 4.200.000 Euro für die Stadt Solms aus der Ermächtigung des Haushaltsjahres 2025 in zwei Teilbeträgen

7.

Bericht zum Haushaltsvollzug 31.10.2025

8.

Antrag der SPD-Fraktion:

Prüfauftrag Haushalt

9.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Burgsolms

Bebauungsplan Nr. 3.01 „Hohl", 3. Änderung

1. Abwägung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 3 Abs. 2 BauGB (1. Offenlage)
2. Abwägung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie § 3 Abs. 2 BauGB (2. eingeschränkte Offenlage)
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

10.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Oberbiel,

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Wetzlarer Straße“ mit Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)

Offenlegungsbeschluss

11.

Wahl der Vertreterin für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Wetzlar

12.

Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtverordneter" an Herrn Frank Metz

13.

Informationen aus dem Rathaus

14.

Anfragen der Stadtverordneten