Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung

1.

Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze

Ansprechpartner der Abteilung Tagesbetreuung für Kinder des Lahn-Dill-Kreises vor Ort

2.

Vorstellung der Planungen für den Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung durch das Architekturbüro Seidel + Muskau

3.

Bericht der Integrations-Kommission

4.

Genehmigung Wirtschaftsplan 2024 Stadtwerke Solms

5.

Bauleitplanung der Stadt Solms, Stadtteil Burgsolms /Oberndorf

Bebauungsplan Nr. 20 „Westlich Oberndorfer Straße“

1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB.
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

6.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Solms für das Haushaltsjahr 2024

hier: Verfügung zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung

7.

Kommunalkreditaufnahme in Höhe von 1.450.000 Euro für die Stadt Solms aus der Ermächtigung des Haushaltsjahres 2024

8.

Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung einer Ausweisung und Einrichtung eines Waldfriedhofs im Stadtwald Solms

9.

Antrag der CDU-Fraktion:

Solms steht fest an der Seite der heimischen Landwirtschaft!

10.

Informationen aus dem Rathaus

11.

Anfragen der Stadtverordneten