Niederschrift Nr. 02 / 2024
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen
am Freitag, dem 26.Juli 2024, um 18:00 Uhr
im Café Edelstein / Klassenzimmer
Anwesend sind die Mitglieder:
1. Herr Kreutz Bernd-Jürgen als Vorsitzender
2. Herr Kebrich David als Schriftführer
3. Herr André Heinrich
4. Herbert Meinl
5. Herr Dieter Böhme
6. Patrick Wallad
7. Andreas Schnur
8. Daniel Krämer
9. Sabine Kirchheim
10. Sebastian Schmitt
11. Pascal Schad
Entschuldigt fehlen:
Anwesende Gäste:
1. Daniel Künzer
2. Patrick Loch
3. Matthias Sauer
4. Marco Schmitt
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder.
Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist. Es gibt keine Einwände zur Tagesordnung.
A) Öffentliche Sitzung Beginn 18:07 Uhr
TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 01/2024 vom 08.03.2024
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Ortsrates Oberkirchen am 04.07.2024
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 3 Wahl eines / einer Schriftführerin / Schriftführerin und eines/eines stellvertretenden Schriftführers / Schriftführerin.
Als Schriftführer des Ortsrates wurde David Kebrich vorgeschlagen. Da es keine Einwände gibt und er die Wahl annimmt, wird er das Amt des Schriftführers fortführen.
Ergebnis: einstimmig angenommen
Als stellvertretender Schriftführer des Ortsrates wurde Dieter Böhme vorgeschlagen. Da es keine Einwände gibt und er die Wahl annimmt, übernimmt er die stellvertretende Schriftführung.
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 4 Verabschiedung der aus dem Ortsrat ausgeschiedenen Mitglieder
| 1. | Bettinger Jannick (SPD) | 10 Jahre, von 2014 bis 2024 |
| 2. | Künzer Daniel (SPD) | 7 Jahre, von 2014 bis 2019 & von 2022 bis 2024 |
| 3. | Loch Patrick (SPD) | 10 Jahre, von 2014 bis 2024 |
| 4. | Sauer Matthias (SPD) | 10 Jahre, von 2014 bis 2024 |
| 5. | Staub Ursula (SPD) | 15 Jahre, von 2004 bis 2014 & von 2019 bis 2024 |
| 6. | Schmitt Marco (CDU) | 20 Jahre, von 2004 bis 2024 |
| 7. | Schneider Kathrin (CDU) | 5 Jahre, von 2019 bis 2024 |
Der Ortsvorsteher ruft die ausgeschiedenen Mitglieder, von denen die meisten als Gäste heute anwesend sind, nach vorne und überreicht ihnen als Dankeschön für ihr Engagement eine kleine Aufmerksamkeit.
TOP 5 Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, ob eine Videoüberwachung in umzäunten Bereichen, wie beispielsweise auf dem Müllcontainerplatz, möglich ist (analog zur Praxis in Oberthal). Alternativ soll untersucht werden, ob aufgrund der starken Vermüllung eine Verlegung des Müllcontainerplatzes in einen zentraleren Bereich des Ortes sinnvoll ist, um so die Überwachung durch die Bürger zu erhöhen und die Verschmutzung zu erschweren.
Der Ortsrat diskutiert den Antrag der SPD. Sowohl die Freien Wähler als auch die CDU-Fraktion unterstützen diesen Antrag. Zudem wurde auch über einen zweiten Containerstellplatz diskutiert und über mögliche Standorte. Es herrschte allerdings ein Konsens darüber, dass erst das Problem der Vermüllung angegangen werden soll, damit die Vermüllung zukünftig nicht auch zusätzliche Standorte betrifft.
Herr Daniel Krämer von der CDU bietet an, Informationen zu dem Containerstellplatz in Oberthal und dessen Umsetzung einzuholen, da dieses Problem in Oberthal ebenso besteht. Dort aber schon mit Maßnahmen begonnen wurde.
Ergebnis: einstimmig angenommen
Ende der öffentlichen Sitzung 18:43Uhr
| Der Vorsitzende | Der Schriftführer |
| Bernd-Jürgen | Kreutz David Kebrich |