Niederschrift
über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirks Schwarzerden der Gemeinde Freisen am Donnerstag, dem 04. Juli 2024, um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Schwarzerden
Der Bürgermeister eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder und die Zuhörer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind und der Ortsrat mit 9 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
| Zahl der Mitglieder: | 9 |
Anwesend sind:
Bürgermeister Karl-Josef Scheer als Vorsitzender,
die Mitglieder:
| 1. | Annette Euler, |
| 2. | Michael Schneider, |
| 3. | Sascha Lorenz, |
| 4. | Kevin Sicks, |
| 5. | Eberhard Schuld, |
| 6. | Jonas Hartmann, |
| 7. | Martin Willig, |
| 8. | Nathalie Schorr, |
| 9. | Michael Wolf. |
Außerdem sind anwesend:
| 1. | Gemeinde-Oberamtsrätin Andrea Greif-Bausch als Schriftführerin, |
| 2. | Zuhörer. |
Tagesordnung
| Punkt 1: | Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder |
| Punkt 2: | Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers |
| Punkt 3: | Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers |
Öffentliche Sitzung
| Punkt 1: | Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder |
Die Mitglieder des Ortsrates werden durch den Vorsitzenden gemäß § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die von dem Vorsitzenden und den Ortsratsmitgliedern unterzeichnet wird.
| Punkt 2: | Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers |
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die ehrenamtliche Ortsvorsteherin/der ehrenamtliche Ortsvorsteher aus der Mitte des Ortsrates zu wählen ist und dass die Wahl durch den Ortsrat in der ersten Sitzung des neu berufenen Ortsrates durch geheime Abstimmung zu erfolgen hat.
Er erläutert weiter, dass der/die gewählt ist, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern ein, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergibt auch die Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.
Zur Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers werden als Beisitzer benannt:
| 1. | Kevin Sicks und |
| 2. | Jonas Hartmann. |
Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers.
Von der SPD-Fraktion wird das Mitglied Annette Euler und von der CDU-Fraktion wird das Mitglied Eberhard Schuld vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel.
Auf den Stimmzetteln werden die Namen Annette Euler und Eberhard Schuld aufgeführt.
Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.
Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
| Zahl der abgegebenen Stimmen: | 9 |
| Zahl der ungültigen Stimmen: | 0 |
| Zahl der gültigen Stimmen: | 9. |
Von den gültigen Stimmen entfallen 5 Stimmen auf Frau Annette Euler und 4 Stimmen auf Herrn Eberhard Schuld.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Frau Annette Euler mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zur Ortsvorsteherin des Ortsteils Schwarzerden gewählt ist.
Auf die Frage des Vorsitzenden, ob sie die Wahl annimmt, antwortet Frau Annette Euler mit „ja“.
Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Vorsitzenden wird die neue Ortsvorsteherin vereidigt.
| Punkt 3: | Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers |
Die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers erfolgt nach dem gleichen Verfahren wie die Wahl zum Ortsvorsteher.
Beisitzer sind wieder:
| 1. | Kevin Sicks und |
| 2. | Jonas Hartmann. |
Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/ des stellvertretenden Ortvorstehers.
Von der SPD-Fraktion wird das Mitglied Michael Schneider und von der CDU-Fraktion wird das Mitglied Eberhard Schuld vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel.
Auf den Stimmzetteln werden die Namen Michael Schneider und Eberhard Schuld aufgeführt.
Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.
Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
| Zahl der abgegebenen Stimmen: | 9 |
| Zahl der ungültigen Stimmen: | 0 |
| Zahl der gültigen Stimmen: | 9. |
Von den gültigen Stimmen entfallen 5 Stimmen auf Herrn Michael Schneider und 4 Stimmen für Herrn Eberhard Schuld.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Michael Schneider mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsteils Schwarzerden gewählt ist.
Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herrn Michael Schneider mit „ja“.
Um 19:30 Uhr schließt der Vorsitzende die Sitzung.
Der Vorsitzende: | Die Schriftführerin: |
Karl-Josef Scheer | Andrea Greif-Bausch |