Niederschrift Nr. 03/2024
über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung
des Ortsrates von Reitscheid
| Sitzungstermin: | 28.10.2024 |
| Sitzungsbeginn: | 19:02 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:25 Uhr |
| Ort, Raum: | Reitscheid, Sportverein |
| Anwesend sind die Mitglieder: | |
| 1. | Herr Janes Jörg als Vorsitzender |
| 2. | Frau Marina Stohmann |
| 3. | Herr Speicher Michael |
| 4. | Herr Schmidt Edgar |
| 5. | Herr Alles Sascha |
| 6. | Frau Schaadt Simone |
| 7. | Herr Bier Jerome |
Entschuldigt fehlen die Mitglieder:
Herr Jung Andreas
Herr Werth Reiner
Außerdem anwesend:
einige Zuhörer
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass zu der heutigen Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde. Weiterhin teilt er mit, dass die Ortsratsmitglieder anwesend sind und somit die Beschlussfähigkeit des Ortsrates gegeben ist.
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
TOP 1 Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über
| a) | Den Martinsumzug |
| b) | Die Nikolausfeier für die Reitscheider Kinder |
TOP 3 Beratung über die Durchführung des geplanten Weihnachtsmarktes am 3. Advent 2024
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung:
| a) | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Freisen |
| b) | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Wirtschaftsplan 2025 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung:
| a) | über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2024 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände) |
| b) | zum Ausgabenbedarfsplan 2025 hier: Anhörung des Ortsrates gem. § 73 KSVG |
TOP 6 Informationen des Ortsvorstehers über die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen an verschiedenen Ortseingängen
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über den Termin einer Veranstaltung des Ortsrates im Januar 2025
TOP 8 Mitteilungen und Anfragen
Protokoll:
Öffentliche Sitzung:
1 Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung
- öffentlicher Teil -
Mit der Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 02/2024 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen. Sascha Alles bemängelte, dass die Einladung zur heutigen Sitzung zu spät verschickt wurde. Der Vorsitzende wird dies bei der Gemeinde vortragen.
Beschluss:
Der Ortsrat beschließt über die Abnahme der Niederschrift 03/2024
-öffentlicher Teil-.
Der Vorsitzende stellte die Tagesordnung zur Abstimmung
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
2 Beratung und Beschlussfassung über
a) den Martinsumzug 2024
Am Sonntag, den 3. November findet ab 10:00 Uhr der Aufbau des Martinsfeuers statt. Der Ortsvorsteher berichtet, dass am Samstag, den 9. November ab 17:00 Uhr die feierliche Messe zu Ehren unseres Schutzpatrons stattfinden soll. Im Anschluss ab ca. 18:00 Uhr soll dann gemeinsam der Martinsumzug mit dem Musikverein Harmonie Oberkirchen stattfinden. Die Feuerwehr hat sich wieder bereit erklärt, den Martinsumzug entsprechend abzusichern. Die Kinder und Jugendlichen erhalten wie gewohnt kostenlos eine Martinsbrezel.
Im Anschluss findet wie immer im Feuerwehrgerätehaus ein Umtrunk der Jugendfeuerwehr statt.
b) die Nikolausfeier für die Reitscheider Kinder
Die diesjährige Nikolausfeier findet am Sonntag, den 10. November ab 16:00 Uhr im Bauernmuseum statt. Wie auch im letzten Jahr, wurde sich darauf geeinigt, dass der Nikolaus jedem Kind einen Weckmann mit Pfeife überreichen soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
3 Beratung über die Durchführung des geplanten Weihnachtsmarktes am 3.Advent 2024
Der Weihnachtsmarkt findet dieses Jahr am Samstag/ Sonntag, den 15.-16. Dezember statt. Es wurde festgelegt, dass samstags morgens der Aufbau um 9:30 Uhr startet sowie der Abbau montags ab 10:00 Uhr stattfinden soll.
Beginn des Weihnachtsmarktes ist samstags ab 18:00 Uhr und sonntags ab 15:00 Uhr. Der Ortsrat betreibt an beiden Tagen den Glühwein Stand. hierfür werden jeweils Dienstpläne erstellt. Samstags von 18 bis 21:00 Uhr und von 21:00 Uhr bis 0:00 Uhr. Sowie sonntags von 14 bis 17:00 Uhr und von 17 bis 20:00 Uhr.
4 Beratung und Beschlussfassung über
a) Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Freisen
Der Ortsvorsteher informiert über das zugehörige Schreiben der Gemeinde.
Der Ortsrat einigt sich weiterhin eine gemeinsame Prioritätenliste zu erstellen. Auf die Angabe von Jahren und Haushaltsansätzen wird, nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung, verzichtet.
Beschluss:
Der Ortsrat beschließt das Investitionsprogramm in der aufgeführten Form für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Freisen:
| Priorität | Bezeichnung der Maßnahme |
| 1. | Neugestaltung des Umfeldes Brunnen Platzes einschließlich Bepflanzung (Blumeninsel) und Anschaffung eines neuen Dorfbrunnen |
| 2. | Neugestaltung des Umfeldes des Landwirtschaftsmuseums, insbesondere Umbau des Unterstandes sowie Ertüchtigung des Vorplatz und Maßnahmen zum Windschutz in entsprechendem Ambiente |
| 3. | Anschaffung neuer Tische und Stühle für die Mehrzweckhalle und das Feuerwehrgerätehaus |
| 4. | Anschaffung einer mobilen Spülküche zur Nutzung in der Mehrzweckhalle und im Bauernhaus |
| 5. | Erschließung, Neubaugebiet „Im Acker“ |
| 6. | Umgestaltung einer Teilfläche des Sportplatzes zu einer multifunktional, nutzbaren Spielfläche |
| 7. | Anbau eines Mehrzweckraum mit Garage ans Feuerwehrgerätehaus |
| 8. | Erneuerung von Spielgeräten auf dem Spielplatz |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
b) Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Wirtschaftsplan 2025 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Der Rat benennt die Maßnahmen in einer gemeinsamen Prioritätenliste. Auf Haushaltsansätze sowie Jahresangaben wird wie in den letzten Jahren auch verzichtet.
Beschluss:
Der Ortsrat beschließt das Investitionsprogramm in der aufgeführten Form für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2025 der Gemeinde Freisen:
| Priorität | Bezeichnung der Maßnahme |
|
|
| 1. | Kanalsanierung der „Martinstraße“ |
| 2. | Kanalsanierung der Straße „In der Kreuzwiese“ |
| 3. | Kanalsanierung der Straße „Asweilerweg“ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
5 Beratung und Beschlussfassung
a) über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2024(Verteilung der Zuschüsse an die Vereine und Verbände)
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass es auch im Jahr 2024 drei sporttreibende Vereine gibt. (Schützenverein, Sportverein und Wandersportverein)
Der Ortsrat einigt sich auf die nachstehend aufgeführte Aufteilung.
Beschluss:
Die Zuschüsse sollen zu gleichen Teilen auf die Vereine Schützenverein Germania Reitscheid, SV Reitscheid und Wanderfreunde Reitscheid aufgeteilt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
zum Ausgabenbedarfsplan 2025 hier: Anhörung des Ortsrates gem. § 73 KSVG
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass die Anzahl der sporttreibenden Vereine im Ort unverändert bleibt. Es handelt sich weiterhin um die Vereine Schützenverein, Sportverein Reitscheid und die Wanderfreunde.
Der Vorsitzende präsentiert den Ausgabenbedarfsplan für das Jahr 2025. Er vergleicht dabei die zur Verfügung stehenden Mittel mit dem aktuellen Jahr. Die Mitglieder nehmen die Mittel zur Kenntnis. Weiterhin werden vom Ortsrat zukünftig weitere Gelder benötigt, um die Traditionspflege im Ort in gewohnter Weise aufrecht erhalten zu können. Der Rat beschließt wie folgt:
Beschluss:
Der Ortsrat nimmt den Ausgabenbedarfsplan 2025 in vorliegender Form zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
6 Informationen des Ortsvorsteher über die Ereignisse der Geschwindigkeitsmessungen an verschiedenen Ortseingängen
Es wurden Geschwindigkeitsmessungen in der Martinstraße, Biegelstraße
und Grügelborner Straße durchgeführt. Dies gab folgendes Ergebnis:
Martinstraße 6,43 % Geschwindigkeitsübertretungen
Höchstgeschwindigkeit, 106 km/h
Biegelstraße 9,09 % Geschwindigkeitsübertretungen
Höchstgeschwindigkeit 83 km/h
Grügelborner Straße 0,64 % Geschwindigkeitsübertretungen
Höchstgeschwindigkeit 71 km/h
7 Beratung und Beschlussfassung über den Termin einer Veranstaltung des Ortsrates im Januar 2025
Der Ortsrat beschließt, dass am Sonntag den 26.1.2025 ab 10:00 Uhr für die Kinder und Jugendlichen von Reitscheid eine Winterwanderung mit Jäger Jens Schmidt veranstaltet wird. Im Anschluss gibt es am Bauernmuseum ein Abschlussgrillen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
8 Mitteilungen und Anfragen
| - | Der Vorsitzende informiert darüber, dass in der Umgebung des Wendalinushofes eine AGRI-PV Anlage geplant wird. Es handelt sich dabei um eine Photovoltaikanlage, die noch landwirtschaftlichen Betrieb auf dem Gelände zulässt. Die Planungen werden derzeit von einem Unternehmen vorangetrieben. Hierüber wird der Ortsrat sicherlich noch angehört werden. |
| - | Das neue Verkehrsschilder aufgehangen wurden. |
| - | Edgar Schmidt stellte fest, dass im Asweiler Weg noch kein neues Schild mit dem Straßennamen vorhanden ist. |
| - | In der Martinstraße Höhe Kreuzwiese soll noch ein neuer Verkehrsspiegel angebracht werden. |
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:10 Uhr