Niederschrift Nr. 3/2024
über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 13. Oktober 2024 um 10.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (Dorfstubb) des Ortsteiles Eitzweiler.
Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 10.10 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit fünf Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 40/24 vom 3. Oktober 2024, veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 5
Anwesend sind:
1. Gerald Linn als Vorsitzender
die Mitglieder:
2. Angelique Machnik
3. Bernd Weynand
4. Anke Hirth
5. Carola Müller
Beurlaubt ist:
1. ----------
Unentschuldigt fehlt:
1. ----------
Außerdem sind anwesend:
1. ----------
2. ----------
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 02/24 vom 26.08.2024
Punkt 2: Anhörung des Ortsrates zum Ausgabenbedarfsplan 2025 gemäß § 73 KSVG und Meldung der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine
Punkt 3: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des
Ausgabenbedarfsplanes 2024 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände)
Punkt 4: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Freisen
Punkt 5: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitions-programmes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Punkt 6: Aktueller Sachstand: Baumaßnahme Deutsche Funkturm Freisen-Eitzweiler
Punkt 7: Vorbereitung des Altenehrentages am 1. Dezember 2024
Punkt 8: Veranstaltungskalender 2025
Punkt 9: Mitteilungen des Ortsvorstehers
Beschlüsse
A Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 02/24 vom 26.08.2024
Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 02/24 erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 2: Anhörung des Ortsrates zum Ausgabenbedarfsplan 2025 gemäß § 73 KSVG und Meldung der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine
Der Vorsitzende geht auf den Entwurf der Gemeindeverwaltung ein. Für den Ortsteil Eitzweiler sollen 4.403 Euro von insgesamt 134.912 Euro in der Großgemeinde zur Verfügung stehen, 134 Euro mehr als 2024.
Bei den Mitteln für die Unterhaltung von Straßen, Wege und Plätze soll wie in den letzten Haushaltsjahren verfahren werden. Außerdem steht für die Durchführung der Aktion „Saarland picobello“ in der Gemeinde Freisen Geld zur Verfügung, das der Beköstigung der ehrenamtlichen Helfer dienen soll.
2025 sollen folgende Vereine berücksichtigt werden:
| • | Bei den kulturellen Vereinen: |
| Singgruppe Eitzweiler, Landfrauenverein Asweiler/Eitzweiler, |
| Musikverein „Edelweiß“ Asweiler/Eitzweiler, |
| • | Bei den landwirtschaftlichen Vereinen: |
| Verein der Garten- und Naturfreunde Eitzweiler |
| • | Bei den Verkehrsvereinen: |
| Heimatverein Eitzweiler |
| • | Bei den sporttreibenden Vereinen: |
| Sportverein Asweiler/Eitzweiler, Schützenverein „Gut Ziel“ Eitzweiler. |
Der Vorsitzende macht den Vorschlag, dem vorgelegten Entwurf zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 3: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2024 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände)
Der Vorsitzende stellt den Ausgabenbedarfsplan für das laufende Jahr vor und erwähnt, dass nur aktive Vereine berücksichtigt werden können. Er schlägt folgende Verteilung vor:
Kulturelle Vereine: — 223 Euro
Singgruppe Eitzweiler — 100 Euro
Landfrauenverein Asweiler/Eitzweiler — 50 Euro
Musikverein „Edelweiß“ Asweiler/Eitzweiler — 73 Euro
Der Musikverein und der Landfrauenverein erhalten noch Gelder vom Asweiler Ortsrat.
Sporttreibende Vereine: — 170 Euro
Schützenverein „Gut Ziel“ Eitzweiler — 120 Euro
Sportverein Asweiler/Eitzweiler — 50 Euro
Der Sportverein erhält ebenfalls noch Gelder vom Asweiler Ortsrat.
Landwirtschaftliche Vereine: — 50 Euro
Verein der Garten- und Naturfreunde — 50 Euro
Verkehrsvereine: — 100 Euro
Heimatverein — 100 Euro
Weitere Vorschläge ergehen nicht. Danach lässt er über die gesamte Mittelverteilung abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 4: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Haushalts-plan 2024 der Gemeinde Freisen
Der Vorsitzende trägt das Anschreiben der Gemeindeverwaltung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen vor. Angesichts der angespannten Finanzsituation der Gemeinde schlägt der Vorsitzende vor, nur die wirklich notwendigen Maßnahmen, nicht die wünschenswerten, zu benennen.
Im laufenden Jahr soll die Baumbestattung auf dem Friedhof möglich sein.
Im Jahr 2025 sollen folgende Maßnahmen für Eitzweiler berücksichtigt werden:
| 1. | Erweiterung der Urnenwand, Tisch/Stele zur Ablage von Gestecken — 20.000 Euro |
| 2. | Erneuerung des Glockenturms und -geläuts auf der Friedhofshalle — 20.000 Euro |
| 3. | Ausstattung Spiel- und Festplatz in der Etzwies — 10.000 Euro |
| 4. | Sanierung Toilettenbereich im Dorfgemeinschaftshaus — 30.000 Euro |
| 5. | Erneuerung der Rinnen-/Bordsteine Almstraße — 40.000 Euro |
Für die folgenden Haushaltsjahre macht der Vorsitzende folgenden Vorschlag:
| 2026: | |
| 1. | Dorferneuerung Eitzweiler — 50.000 Euro |
| 2. | Erneuerung der Rinnensteine Eichenstraße — 30.000 Euro |
| 2027: | |
| 1. | Dorferneuerung Eitzweiler — 50.000 Euro |
| 2. | Erneuerung der Rinnen-/Bordsteine Kuseler Straße — 50.000 Euro |
| 2028: | |
| 1. | Dorferneuerung Eitzweiler — 40.000 Euro |
Eine kurze Aussprache schließt sich an. Danach lässt der Vorsitzende über die Maßnahmen abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 5: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Der Vorsitzende liest das Anschreiben der Gemeindeverwaltung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen vor und schlägt folgendes vor:
2025:
| 1. | Erneuerung der Wasserführung am südlichen Tannenweg — 30.000 Euro |
| 2. | Kanalsanierung (Defekt) — 20.000 Euro |
Danach lässt der Vorsitzende über seinen Vorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 6: Aktueller Sachstand: Baumaßnahme Deutsche Funkturm Freisen-Eitzweiler
Der Vorsitzende geht auf den aktuellen Sachstand ein. Nach mehr als 4 1/2 Jahren hat die Firma FUCHS Europoles GmbH aus Frankfurt mit den Bauarbeiten zum Funkmast Freisen-Eitzweiler begonnen. Dem Baubeginn gingen zahlreiche Ortstermine, auch im Beisein unseres Bürgermeisters Karl-Josef Scheer, und mehrere Betreiberwechsel voraus. Aktuell wird auf Thalbach das Mastfundament hergestellt.
Die Mastmontage ist für Ende Oktober terminiert. Dann werden auch schon die Antennen montiert sein, jedoch ohne Übertragungstechnik. Nach der Mastmontage wird von Europoles die Elektroinstallation der Bodentechnik installiert und ggf. der Zähler gesetzt. Dazu muss aber zuerst der Strom vom Energieversorgungsunternehmen Energis bis an den Zählerschrank von Europoles verlegt sein. Sollte der Strom bis zum Jahresende nicht verlegt werden können, möchte die Deutsche Funkturm GmbH als Bauherr eine Netzersatzanlage aufbauen, um den Standort an die Telekom zu übergeben. Das ist insofern wichtig für die weitere Installation der Übertragungs- und Funktechnik.
Die Telekom wiederum muss noch ihre eigene Übertragungstechnik aufbauen, was aber wiederum nur funktioniert, wenn Strom am Standort vorhanden ist. Die Abnahme ist nach dem mir vorliegenden Bauzeitenplan für Ende November vorgesehen. Die eigentliche Inbetriebnahme der Funktechnik erfolgt durch die Telekom. Der Vorsitzende hofft, dass Eitzweiler dann zeitnah mobilfunkmäßig an das „Hochgeschwindigkeitsnetz“ angeschlossen und super versorgt ist.
Eine kurze Aussprache schließt sich an. Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.
Punkt 7: Vorbereitung des Altenehrentages am 1. Dezember 2024
In diesem Jahr soll wieder ein Altenehrentag in Präsenz stattfinden. Er beginnt mit einem gemeinsamen Mittagessen. Reservierung bei Arndt Sommer ist erfolgt. Der überregional bekannte Zauberer und Magier Jakob Mathias aus St. Wendel kommt. Sein Vater Martin Mathias wird musikalisch unterhalten. Ein Vertreter der Polizei wird gemeinsam mit dem Staatssekretär des saarländischen Innenministeriums Torsten Lang über die Kampagne gegen Enkeltrick-Betrüger informieren. Kaffee und Kuchen bilden den Abschluss des Nachmittags.
Einladung mit Rückmeldung ergeht an die Senioren, Rückmeldungen bis zum 17. November an Gerald Linn oder Anke Hirth. Der Ehrentag wird nur dann stattfinden, wenn sich genügend angemeldet haben. Eine Vorankündigung ergeht durch das Amtliche Nachrichtenblatt der Gemeinde Freisen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 8: Veranstaltungskalender 2025
Für den Veranstaltungskalender 2025 der Gemeinde Freisen schlägt der Ortsrat nach einer kurzen Aussprache die folgenden Termine vor:
18.01., 19.00 Uhr Neujahrsempfang, Dorfstubb
22.06., 14.00 Uhr Kinderfest, Etzwies, Etzwies
16.11., 10.30 Uhr Volkstrauerfeier, Friedhofshalle
30.11., 12.00 Uhr Alten-Ehrentag, Dorfgemeinschaftshaus
06.12., 16.00 Uhr Bescherung der Kinder durch Nikolaus
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 9: Anfragen und Mitteilungen
Der Vorsitzende teilt folgendes mit:
| • | Persönliche Gratulation des Ministers für Inneres, Bauen und Sport, Reinhold Jost, zur Wahl als Ortsvorsteher von Eitzweiler. Dank an alle ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder. |
| • | Keine Rückmeldung zur Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2024 - deshalb: Angebot der Spende beim Ortsvorsteher oder am Volkstrauertag. |
| • | Ersatzanpflanzung in der Ortsmitte aufgrund Windfallböe 2023 ist erfolgt (Rotahorn und Spitzahorn). |
| • | Startveranstaltung zum Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept der Gemeinde Freisen am 24. Oktober. |
| • | Ortsvorsteherdienstbesprechung im Rathaus am 31. Oktober. |
| • | Nächste Ortsratssitzung: 27.11.2024, 18 Uhr. |
Von Ortsratsmitgliedern wird auf durch Unkraut verunreinigende Rinnen an Privatanwesen hingewiesen.
Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung um 11.40 Uhr.