Niederschrift Nr. 4 / 2024
über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler am 09.10.2024 um 18.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler.
Der Vorsitzende eröffnete um 18.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellte fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 7 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und dem amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 39 vom 26.09.24 veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 9
Anwesend waren:
| 1 | Danneck Franz-Josef als Vorsitzender | ||
| die Mitglieder : | |||
| 2 | Heiko Mai | Beurlaubt waren : | |
| 3 | Karsten Rein | 1 | Becker Tobias |
| 4 | Lehnert Anton | 2 | Krüger Thorsten |
| 5 | Bruno Klein | 3 | |
| 6 | |||
| 7 | Haßdenteufel Thomas | ||
| 8 | Judith Peitz | ||
| 9 | |||
| 10 | |||
| Unentschuldigt fehlten: | |||
| 1 | |||
| 2 | |||
| Außerdem war(en) anwesend : | |||
| 1 | Zuhörer | ||
| 2 | |||
Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr. 3/2024 aus der Sitzung vom 13.08.2024 zugestellt worden.
Es wurden folgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt :
Fehlmeldung
Der Vorsitzende gab die Top. bekannt und stellte diese zu Abstimmung.
Abstimmungsergebnis : einstimmig dafür
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift :
Top. 1: Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 3 / 2024 vom 13.08.2024
Ohne Beanstandung wurde die öffentliche Sitzungsniederschrift Nr. 3/2024 vom 13.08.2024 angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 2 : Antrag des SPD Ortsverein
Der Vorsitzende trug den Antrag des SPD Ortsverein vor, wonach auf dem Friedhof am hinteren Eingang die Treppenstufen neu gesetzt werden müssen weil sie unterschiedliche Höhen haben.
Der schräge Aufgang am unteren Eingang vorn, hier sollten die Betonplatten entfernt und Verbundsteine verlegt werden, wegen der Unfallgefahr und dem Gesamtbild der neu gemachten Anlage.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 3: Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2025 und Festlegen der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine hier, Anhörung des Ortsrates nach § 73 KSVG.
Zu diesem Top gab der Vorsitzende ein Schreiben der Verwaltung bekannt und teilt den Ratsmitgliedern den Entwurf des Ausgabenbedarfsplanes 2025 und die damit verbundenen Änderungen mit. Nach eingehender Diskussion stimmen die Ratsmitglieder dem Verwaltungsvorschlag zu.
Für 2025 hat die Verwaltung Mittelerhöhungen für die Ortsteile geplant, die der Ortsvorsteher den Ratsmitgliedern mitteilte. Die Ratsmitglieder stimmen diesen Vorschlägen zu und bemerken, dass unter verschiedenen Haushaltsansätzen noch etwas mehr veranschlagt werden könnte.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 4: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2024.
Der Vorsitzende trägt das Schreiben der Verwaltung vor und der Ortsrat stellt fest, dass auch der Dorfchor, welcher schon über Jahre an Festivitäten im Ort teilnimmt im Ausgabenbedarfsplan berücksichtigt werden sollte. Folgende Vereine sind dann noch aktiv :
Kulturelle Vereine: Musikverein
Dorfchor (DKV)
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift :
Sporttreibende Vereine: Flotte Rute Haupersweiler
TuS Haupersweiler
Obst und Gartenbauverein Haupersweiler
Der MHD ist nicht mehr aktiv und erhält auch keine Zuschüsse.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Anschließend gab der Vorsitzende die zu verteilenden Mittel bekannt und machte folgenden Vorschlag, dem auch der Ortsrat so zustimmt.
Der Ortsrat einigt sich auf folgende Verteilung:
| Kulturelle Vereine: | Musikverein Haupersweiler — 152.- € |
| Dorfchor (DKV) — 120.- € | |
| Sporttreibende Vereine: | Flotte Rute Haupersweiler — 155.- € |
| Sportverein — 150.-€ | |
| Obst und Gartenbauverein Haupersweiler — 50.- € | |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 5: Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 der Gemeinde Freisen.
Zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und erklärte, dass alle Maßnahmen für 2024 durchgeführt wurden. Er bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm von 2025 – 2028 durchgeführt werden sollten. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für die kommenden Jahre gemeldeten Maßnahmen und der Vorsitzende gab die Vorschläge der SPD bekannt.
| 2025: | |
| 1. | Erneuerung der Wilhelmstraße |
| 2. | Erneuerungen Friedhof ( siehe Top. 2 ) |
| 3. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko |
| A: Öffentliche Sitzungsniederschrift : | |
| 4. | Erweiterung der Straßenbeleuchtung Oberkircherstr. – Wendalinusstraße |
| 5. | Überprüfung und ggf. Planung eines Neubaugebietes |
| 2026: | |
| 1. | Erneuerung der Fahrbahndecke Denkmalstraße von Kreuzung am Hügel bei Anwesen Klaus Albrech bis zur Heiligenbornstraße. |
| 2. | Erneuerung der Fahrbahndecke Wilhelmstraße bis Friedhof |
| 3. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko |
| 4. | Planung eines Neubaugebietes |
| 5. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage |
| 2027: | |
| 1. | Sanierung und Erneuerung der Biehlstraße von Anlieger Heumann bis Breidt Bernhard. |
| 2. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko |
| 2. | Planung eines Neubaugebietes |
| 3. | Erneuerungen von Spielgeräten auf dem Spielplatz |
| 4. | Ausschilderung und Erweiterung von Wanderwegen |
| 2028: | |
| 1. | Erneuerung der Restfahrbahndecke Wilhelmstraße bis Friedhof |
| 2. | Planung eines Neubaugebietes |
| 3. | Erneuerungen im und am Vereinshaus |
| 4. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage |
| 5. | Erneuerung von Straßen in der Ortslage |
( Antrag ist Bestandteil der Niederschrift )
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Dem Ortsrat sei es vorbehalten die Dringlichkeiten jedes Jahr neu festzulegen
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift :
Top. 6: Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.
Auch zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen in Haupersweiler von 2025 – 2028 durchgeführt werden sollen. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für 2024 gemeldeten Maßnahmen, so der Vorsitzende. Toni Lehnert gab die Vorschläge der SPD bekannt.
Die CDU schließt sich diesem Vorschlag an.
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 – 2028
| 2025: | Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster. |
|
| Überprüfen des Kanals Oberkircherstr. zur Eisenbahnstr. am Anwesen Johannes Schaum.( ggf. Baum entfernen ) und Kanal erneuern. |
| 2026: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
| 2027: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
|
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
| 2028: | Restfinanzierung des Kanals Hubertusstraße |
|
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 7: Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Martinsfeier, des Volkstrauertages und des Weihnachtsmarktes.
| - | Der Martinsumzug und die Martinsfeier sollten durchgeführt werden, wenn Pferd und Reiter zur Verfügung stehen. |
Bruno Klein wird sich dieser Sache annehmen. Dieser Martinsumzug wird auf Freitag, den 08. November festgelegt. Beginn ist um 17.30 ab Buchenstraße Anwesen Danneck, durch den Stockgarten bis zum Feuerwehrgerätehaus. Hier wird die Geschichte des hl. St. Martin vorgetragen und ggf. wird die Jugendfeuerwehr das nachspielen, die Kinder erhalten eine Brezel. Der MV Haupersweiler wird diesen Umzug mitgestalten und die FFW wird mit der Überwachung beauftragt. Judith Peitz wird wieder einen Malwettbewerb bei der Jugendfeuerwehr durchführen welcher dann prämiert wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift :
Top. 7 :
Da es in den letzten Jahren Seitens der Bevölkerung kaum noch einen
Zuspruch gab wurde vorgeschlagen Ortsvorsteher, Stellvertreter und Ortsrat werden am Volkstrauertag, dem 17.11.2024 um 11.30 Uhr einen Kranz am Ehrenmahl niederlegen.
- | Ob ein Weihnachtsmarkt am 14.12.24 durchgeführt wird sollten die Vereine untereinander in den kommenden Wochen abklären. Anton Lehnert nimmt sich dieser Sache an. |
Am 23.Oktober, wenn die Termine für das Jahr 2025 festgelegt werden und alle Vereinsvorsitzende anwesend sind, soll geklärt werden, ob ein Weihnachtsmarkt 2024 durchgeführt wird und wer mitmacht. Dies übernimmt Anton Lehnert.
Das Einstimmen auf Weihnacht an der Kapelle wird in diesem Jahr wieder am 24.12.2024 ab 17.00 Uhr stattfinden. Der MV, der Dorfchor und der Kapellenbauverein werden diese Veranstaltung mitgestalten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 8 : Mitteilungen und Anfragen:
| - | Der Vorsitzende teilte mit dass am 23.10.24 um 19.00 Uhr eine Terminierung der Feste für 2024 im VH stattfindet. Die Vorsitzenden werden gebeten bereits im Vorfeld ihre Termine in den Vereinen zu besprechen. |
| - | Die Kriegsgräbersammlung wird in diesem Jahr im November von dem DKV durchgeführt und im nächsten Jahr von dem Obst und Gartenbauverein. |
| - | Mit dem Glasfaserausbau wurde auch in Haupersweiler wieder begonnen, aber bis zur Fertigstellung wird es noch etwas dauern. |
| - | Der Vorsitzende teilte weiter mit, dass die Kirmes gut verlaufen ist und die 4 Vereine hier sehr gut zusammen gearbeitet haben. |
| - | In einer früheren Ortsratssitzung wurde beantragt in der Oberkircherstrasse Abzweig Eisenbahnstrasse eine Geschwindigkeitsanzeige zu installieren. |
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| Diese wurde gesetzt und trotzdem wird immer noch gerast, daher sollte am Anwesen Wagner ebenfalls noch eine Geschwindigkeitsmessanlage installiert werden. |
| - | Klein Bruno bemängelte, dass in der Wilhelmstrasse trotz 30 km/h viele schneller fahren, hier sollte einmal eine Geschwindigkeitsmessung durch die Polizei durchgeführt werden. Die Verwaltung möge dies einmal veranlassen. |