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Freisener Nachrichten
Ausgabe 10/2018
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 6/ 2017

über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler am 25.10.2017 um 18.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler.

Der Vorsitzende eröffnete um 18.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellte fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 5 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und dem amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 42 vom 19.10.17 veröffentlicht worden.

Zahl der Mitglieder: 9

Anwesend waren: 1. Danneck Franz – Josef als Vorsitzender

die Mitglieder :

2

Weyrich Engelbert

3

Mai Alfred

4

Bettinger Thomas

5

Scheer Jens

Beurlaubt waren:

1

Stoll Nico

2

Klein Bruno

3

Mai Heiko

4

Ringling Claudia

Unentschuldigt fehlten:

1

2

Außerdem war(en) anwesend:

1

Zuhörer

2

Büro Kernplan Frau End

Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr. 5 / 2017 aus der Sitzung vom 27.09.2017 zugesandt worden.

Es wurden folgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt :

Der Vorsitzende stellte den Antrag nach § 41/5 unter Top. 7 folgendes aufzunehmen:

Beratung und Beschlussfassung zum Errichten einer neuen Transformatorenstation auf gemeindeeigenem Grundstück am Dorfplatz.

Der Vorsitzende gab die Top. bekannt und stellte diese zu Abstimmung.

Abstimmungsergebnis : einstimmig dafür

Tagesordnung :

Öffentliche Sitzung :

Top 1

Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 5 vom 27. 09. 2017

Top 2.

Beratung und Beschlussfassung zur Vorbereitenden Untersuchung nach § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch ( BauGB ) zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit Rir das Untersuchungsgebiet „ Ortskern / Ortsdurchfahrt Haupersweiler".

Top 3.

Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes flir den Planungszeitraum 2018 bis 2021 der Gemeinde Freisen.

Top 4.

Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes flir den Planungszeitraum 2018 bis 2021 im Abwasserwerk der Gemeinde Freisen.

Top 5.

Info zum Bau der Brücke über die Oster

Top 6.

Mitteilungen und Anfragen

Top 7.

Beratung und Beschlussfassung zum Errichten einer neuen Transformatorenstation auf gemeindeeigenem Grundstück am Dorfplatz.

  • Öffentliche Sitzungsniederschrift:

Top. 1:

Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 5 vom 27. 09. 2017

Ohne Aussprache stimmen die Ratsmitglieder der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 5, vom 27.09.2017 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Top. 2:

Beratung und Beschlussfassung zur Vorbereitenden Untersuchung nach § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Untersuchungsgebiet „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Haupersweiler".

Die Gemeinde Freisen hat im Ortsteil Haupersweiler grundsätzlichen Sanierungsbedarf erkannt. Um die Ausweisung eines Förmlich festgelegten Sanierungsgebietes zu prüfen, hat die Gemeinde Freisen die Vorbereitenden Untersuchungen durchzufìihren und zu veranlassen, die erforderlich sind, um Beurteilungsgrundlagen zu gewinnen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge sowie die anzustrebenden allgemeinen Ziele und die Durchführbarkeit der Sanierung im Allgemeinen.

Weiter teilte der Vorsitzende mit, welche Grundstücke im Geltungsbereich des Untersuchungsgebietes liegen.

Zu diesem Top. begrüßte der Vorsitzende vom Planungsbüro Kernplan Frau die weitere Informationen zu diesem Vorhaben gab.

Nach eingehender Diskussion stimmen die Ratsmitglieder diesem Vorhaben zu.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür, bei 1 Enthaltung

Top. 3 :

Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2018 bis 2021 der Gemeinde Freisen.

Zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm von 2018 — 2021 durchgeführt werden sollen. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für 2017 gemeldeten Maßnahmen, so der Vorsitzende. Aber um die gemeindeeigenen Baugrundstücke in der Wilhelmstraße vermarkten zu können müsste die Stichstraße fertiggestellt werden.

Herr Danneck bemängelte, das zum heutigen Tag noch kein genehmigter Haushalt Seitens der Kommunalaufsicht vorliegt und somit vieles für 2017 noch nicht durchgeführt werden kann.

Folgende Maßnahmen werden vorgeschlagen:

2018:

1.

Erweiterung der Urnenwand und Teilerneuerung der Lautsprecheranlage (600.-€)

2.

Sanierung und Fertigstellung der Ostertalstraße

3.

Restfinanzierung Bau Stichstr. (Wilhelmstraße)

4.

Erneuerung von 2 Dachfenstern im Vereinshaus

5.

Umsetzen und restaurieren eines Wegkreuzes

2019:

1.

Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko

2.

Sanierung im Vereinshaus, Erneuerung von Gehwegen in der

3.

Ortslage

2020:

1.

Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage

2.

Erweiterung der Urnenwand

3.

Sanierung der Wendalinusstraße

4.

Planung und Umgestaltung Friedhof

5.

Ausschilderung und Erweiterung von Wanderwegen

2021:

1.

Erneuerungen von Spielgeräten auf dem Spielplatz

2.

Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage

3.

Erneuerung von Straßen in der Ortslage

Dem Ortsrat sei es vorbehalten die Dringlichkeiten jedes Jahr neu festzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Top. 4:

Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2018 bis 2021 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.

Auch zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen in Haupersweiler von 2018 — 2021 durchgeführt werden sollen. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für 2017 gemeldeten Maßnahmen, so der Vorsitzende. Dies wurde auch von den anderen Ratsmitgliedern so gesehen. Nach eingehender Diskussion wird folgendes vorgeschlagen:

2018: Sanierung des Kanals in der Wilhelmstraße

2019: Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße

2020: Sanierung des Kanals in der Ortslage

2021: Sanierung des Kanals in der Ortslage

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Top. 5:

Info zum Bau der Brücke über die Oster

Zu diesem Top. teilte der Vorsitzende mit, dass am Mittwoch die Platten aufgelegt wurden, am nächsten Donnerstag soll betoniert werden, dann wir die Dichtschicht und die Fertigschicht aufgebracht, dies ist nur bei trockenem Wetter durchführbar. Anschließend werden die Geländer angebracht. Bei gutem Wetter könnte die Brücke bis Ende November fertig sein.

Top. 6:

Mitteilungen und Anfragen:

– Der Ortsrat beauftragt die Verwaltung, den Bachlauf der Oster am Sportplatz zu überprüfen und Sträucher, Hecken und Steine, die den Fluss des Wassers beeinträchtigen, zu entfernen. ( Rspr. OV )

– Am diesjährigen Seniorennachmittag nahmen 41 Personen teil.

– Der Vorsitzende bedankte sich auch bei dem Dorfchor der schon seit Jahren diesen Seniorentag und andere Feste mitgestaltet.

– Der Vorsitzende teilte mit, dass die Hecke am Friedhof geschnitten wurde.

– Herr Dingert Manfred führte aus, dass er mit seinem Traktor nicht mehr ans Anwesen seiner Mutter fahren kann, weil die Oster die Uferböschung ausgespült hat, bitte überprüfen. (Feldweg) Hinter der Brücke über die Oster Richtung Oberkirchen.

– Wenn schwere LKW am Haus vorbei fahren sind die Erschütterungen im Haus merkbar, so Herr Dingert. Oberkircherstr. 19

Top. 7:

Beratung und Beschlussfassung zum Errichten einer neuen Transformatorenstation auf gemeindeeigenem Grundstück am Dorfplatz. Der Ortsvorsteher teilte den Ratsmitgliedern mit, dass in Haupersweiler eine neue Trafostation errichtet werden soll, diese soll die Transformatorenstationen am Feuerwehrgerätehaus und an dem Gittermast an der Hubertusstraße ersetzen. Ein weiterer Vorteil wäre das Fernschalten der Anlage bei Störungen usw. Diese sollte am Dorfplatz in der Nähe des Schaltkasten der Brunnenanlage erstellt werden.

Anwohner haben sich bereits gegen die Erstellung einer Trafostation an dieser Stelle ausgesprochen.

Nach eingehender Diskussion zu diesem Bauprojekt lehnen die Ratsmitglieder diesen Standort ab.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dagegen

der Vorsitzende ⇔der Schriftführer