Niederschrift Nr. 03/2023

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen

am Mittwoch, dem 04. Oktober 2023, um 18:30 Uhr im Café Edelstein

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder.

Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Zudem begrüßt er die zur Sitzung erschienenen Gäste.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 02/2023 vom 17.07.2023

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 2 Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2024 und Vollzug Ausgabenbedarfsplan 2023, Anhörung der Ortsräte gemäß §73 KSVG

Der Ortsrat verteilt die verfügbaren Mittel gerecht und berücksichtigte dabei die Beteiligung in der Dorfgemeinschaft sowie das Engagement der einzelnen Vereine in der Jugendarbeit.

Zuschüsse kulturelle Vereine  —  1.119,00€

Volkshauskapelle  —  186,50€

MV „Harmonie“  —  186,50€

Männergesangsverein  —  186,50€

Kirchenchor  —  186,50€

Gospelchor  —  186,50€

OKG  —  186,50€

Zuschüsse an das DRK  —  150€

Zuschüsse an Sportvereine  —  1.074,00€

FC „Oster“ 20  —  374,00€

Tennisclub  —  250,00€

DRLG (ab 2023 in Freisen auf der Liste)  —  0,00€

Tischtennisclub  —  125,00€

Frauengymnastikgruppe  —  125,00€

Reitverein Freisener Höhe (Billard-Club)*  —  0,00€

Reitverein Weiselbergerhof e.V.  —  200,00€

Zuschüsse an landwirtschaftliche Vereine  —  100,00€

Obst- und Gartenbauverein  —  50,00€

Kaninchenzuchtverein*  —  0,00€

Imkerverein Oberkirchen  —  50,00€

Zuschüsse an Heimat- und Verkehrsverein  —  100,00€

*Vereine wurden abgemeldet

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 3 Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024-2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.

Maßnahmen die in Grün eingetragen sind, sind bereits fest eingeplant.

Maßnahmen in Rot sind geplante Vorhaben und müssen erst noch durch den Gemeinderat abgesegnet werden.

Jahr 2024

Bezeichnung der Maßnahme  —  Ansatz in €

Kanalerneuerung „Rembrandtstr.“ 5. BA  —  130.000,00€

Kanalerneuerung „Matzenbergstr.“  —  265.000,00€

Kanalerneuerung „Weiselbergstr.“  —  100.000,00€

Kanalerneuerung „Brunnenstr. – Rosenstr.“  —  100.000,00€

Gesamtansatz für das Jahr 2024  —  595.000,00€

Jahr 2025

Bezeichnung der Maßnahme  —  Ansatz in €

Kanalerneuerung „Rembrandtstr.“ 5. BA  —  100.000,00€

Kanalerneuerung „Matzenbergstr.“  —  335.000,00€

Parallelkanal „Brühlstr.“  —  100.000,00€

Kanalerneuerung „Weiselbergstr.“  —  100.000,00€

Kanalerneuerung „Brunnenstr. – Rosenstr.“  —  100.000,00€

FWE „Im Pfuhlfeld“, „Am Sandhügel“  —  100.000,00€

Gesamtansatz für das Jahr 2025  —  735.000,00€

Jahr 2026

Bezeichnung der Maßnahme  —  Ansatz in €

Kanalerneuerung „Matzenbergstr.“  —  300.000,00€

Kanalerneuerung „Weiselbergstr.“  —  150.000,00€

Paralellkanal „Brühlstraße“  —  300.000,00€

Kanalerneuerung „Brunnenstr. – Rosenstr.“  —  100.000,00€

FWE „Im Pfuhlfeld“, „Am Sandhügel“  —  100.000,00€

Gesamtansatz für das Jahr 2026  —  950.000,00€

Jahr 2027

Bezeichnung der Maßnahme  —  Ansatz in €

Kanalerneuerung „Brunnenstr. – Rosenstr.“  —  250.000,00€

FWE „Im Pfuhlfeld“, „Am Sandhügel“  —  250.000,00€

Kanalerneuerung „Hühnerrech“  —  100.000,00€

Gesamtansatz für das Jahr 2027  —  600.000,00€

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 4 Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024-2027 im Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Freisen.

Maßnahmen die in Grün eingetragen sind, sind bereits fest eingeplant.

Maßnahmen in Rot sind geplante Vorhaben und müssen erst noch durch den Gemeinderat abgesegnet werden.

Jahr 2024

Bezeichnung der Maßnahme  —  Ansatz in €

Erweiterung Grabarten, Urnenstelenwand  —  15.000,00€

Festhalle Oberkirchen – Innensanierung  —  500.000,00€

Errichtung Spielplatz auf Sportplatzgel. Inkl. Zaun  —  300.000,00€

Geräte Grundschule  —  5.000,00€

Neubau JUZ  —  750.000,00€

Brandschutz Grundschule  —  150.000,00€

Brandschutz Kita  —  10.000,00€

Gesamtansatz für das Jahr 2024  —  1.730.000,00€

Jahr 2025

Bezeichnung der Maßnahme  —  Ansatz in €

Festhalle Oberkirchen – Innensanierung  —  100.000,00€

Ausbau Spielplatz  —  50.000,00€

Neubau JUZ  —  750.000,00€

Innensanierung Grundschule  —  1.500.000,00€

Brandschutz Kita  —  10.000,00€

Neubau/Anbau Feuerwehr  —  350.000,00€

Gesamtansatz für das Jahr 2025  —  2.760.000,00€

Jahr 2026

Bezeichnung der Maßnahme  —  Ansatz in €

Festhalle Oberkirchen – Innensanierung  —  30.000,00€

Neubau/Anbau Feuerwehr  —  350.000,00€

Gesamtansatz für das Jahr 2026  —  380.000,00€

Jahr 2027

Bezeichnung der Maßnahme  —  Ansatz in €

Neubau/Anbau Feuerwehr  —  350.000,00€

Gesamtansatz für das Jahr 2027  —  350.000,00€

Ergebnis: einstimmig angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung 19:05 Uhr, der Vorsitzende verabschiedet die anwesenden Gäste