Niederschrift OR Sitzung Oberkirchen, 21.10.2022
Niederschrift Nr. 04/2022
über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen, am Freitag, dem 21. Oktober 2022, um 18:30 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus in Oberkirchen
Anwesend sind die Mitglieder:
| 1. | Herr Kreutz Bernd-Jürgen als Vorsitzender |
| 2. | Herr Böhme Dieter |
| 3. | Herr Kebrich David als Schriftführer |
| 4. | Herr Matthias Sauer |
| 5. | Herr Loch Patrick |
| 6. | Herr André Heinrich |
| 7. | Herr Marco Schmidt |
| 8. | Herr Bettinger Jannik |
Entschuldigt fehlen:
| 1. | Frau Schneider Kathrin |
| 2. | Frau Staub Ursula |
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder.
Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| TOP 1 | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 03/2022 vom 25.07.2022 |
| Ergebnis: einstimmig angenommen | |
| TOP 2 | Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2023 und Vollzug des Ausgabenbedarfsplan 2022, Anhörung der Ortsräte gemäß § 73 KSVG |
| Ergebnis: einstimmig für den Vollzug | |
| TOP 3 | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
| Ergebnis: einstimmig angenommen | |
| TOP 4 | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen |
| Ergebnis: einstimmig angenommen | |
| TOP 5 | Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen gemäß § 73 KSVG |
| Herr Marco Schmitt der CDU-Fraktion betont noch einmal, dass er der Friedhofssatzung zustimmt, sich jedoch beim Punkt Baumbestattung enthält. | |
| Ergebnis: einstimmig angenommen | |
| TOP 6 | Antrag gemäß § 41, Abs. 1 KSGV der SPD-Fraktion - Zentraler Kinderspielplatz in Oberkirchen zwischen Sportplatz und Kindertagesstätte auf gemeindeeigenem Grundstück |
| Der Ortsrat merkt an, dass er bei der Gestaltung zwingend mit eingebunden werden sollte, und dass ein Zaun in Richtung Sportplatz aus versicherungstechnischer Sicht, Pflicht sei. | |
| Ergebnis: einstimmig angenommen | |