Niederschrift Nr. 3/2022
über die Sitzung des Ortsrates von Grügelborn am 27.09.2022 um 18:30 Uhr im Festsaal der Mehrzweckhalle in Grügelborn
Der Vorsitzende eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 7 Mitgliedern beschlussfähig erschienenen ist. Die Einberufung des Ortsrates war im Amtlichen Nachrichtenteil der Gemeinde Freisen in der Ausgabe Nr. 38/2022 vom 22.09.2022 veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 9
| Anwesend sind die Mitglieder: | |
| 1. | Joachim Bonenberger als Vorsitzender |
| 2. | Bettina Dreher |
| 3. | Markus Schöneberger |
| 4. | Carmen Burckhardt |
| 5. | Dieter Baumgartner |
| 6. | Julia Becker |
| 7. | Sebastian Rau |
| Entschuldigt fehlt: | |
| 1. | Sandra Seibert |
| 2. | Frank Persch |
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung vor. Da es keine Einwände gegen die Tagesordnung gibt, gilt diese als einstimmig angenommen.
Tagesordnung
| A. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - aus der Sitzung vom 07.06.2022 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Ehrennachmittags sowie des Nikolausmarktes |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zum |
| a) Entwurf des Ausgabenbedarfsplans 2023 | |
| b) Vollzug des Ausgabenbedarfsplans 2022 | |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen. |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen. |
| 6. | Stellungnahme zur Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Freisen |
Protokoll
A. Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Abnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - aus der Sitzung vom 07.06.2022
Mit Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr.2/2022 zugegangen. Einwände gegen die Niederschrift werden keine erhoben.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - aus der Sitzung vom 7.06.2022.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Ehrennachmittags sowie des Nikolausmarktes
a) Ehrennachmittag
Der Ehrennachmittag wird, wie geplant, am 13.11.2022 durchgeführt. Ein Unterhaltungsprogramm wird auf zwei Auftritte des Männergesangvereins Concordia Grügelborn reduziert, so dass viel Platz für gesellige Gespräche der Veranstaltungs-teilnehmer bleibt.
b) Nikolausmarkt (Vorabend des 2. Adventssonntag)
Auch der Nikolausmarkt soll, wie vorgesehen, am Vorabend des 2. Adventssonntags, Samstag, dem 03.12.2022, durchgeführt werden. Als besondere Attraktion für die anwesenden Kinder wurde vorgeschlagen, dass der Nikolaus in einem, für den Anlass geschmückten Feuerwehrfahrzeug, an der Mehrzweckhalle vorfahren soll.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt für Seniorennachmittag und Nikolausmarkt die v. g. Regelung
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zum
| a) | Entwurf des Ausgabenbedarfsplans 2023 |
| b) | Vollzug des Ausgabenbedarfsplans 2022 |
a )Der Vorsitzende erläutert kurz den Entwurf des Ausgabenbedarfsplans 2023 und begrüßt die Erhöhung der Ansätze in den verschiedenen Haushaltsstellen.
Fragen oder Änderungswünsche ergeben sich nicht.
Beschluss: Der Ortsrat stimmt dem Entwurf ohne Aussprache zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
b) Die im Ausgabenbedarfsplans des Jahres 2022 für den Ortsteil Grügelborn vorgesehenen Zuschüsse werden wie folgt verteilt:
Kulturelle Vereine:
Männergesangsverein Concordia Grügelborn — 228,00 €
Sporttreibende Vereine:
SV Grügelborn — 129,00 €
Judoclub Grügelborn — 129,00 €
Angelsportverein — 40,00 €
Dartsverein — 40,00 €
Landwirtschaftliche Vereine:
Obst- und Gartenbauverein Grügelborn — 40,00 €
Weitere Mittelansätze im Ausgabebedarfsplans sollen wie folgt verwendet werden:
Die unter Haushaltsstelle „Straße, Wege, Plätze“ vorhandenen Mittel wurden im Jahr 2022 für die Sanierung eines Teilstückes der Roschbergerstraße eingesetzt.
Unter der Haushaltsstelle „Dorfverschönerung“ stehen noch insgesamt 365,76 € zur Verfügung, davon wurden 333,16 € aus dem Vorjahr übertragen. 421,40 € wurden bereits verfügt.
Unter der Haushaltsstelle „Nikolausfeier, sonstige Traditionspflege“ stehen 761,00 € zu Verfügung.
Die zur Verfügung stehenden Mitteln werden für verschiedene Anschaffungen sowie bei den noch durchzuführenden Veranstaltungen eingesetzt.
Beschluss: Der Ortsrat stimmt der Mittelverwendung des Ausgabenbedarfsplan 2022 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.
Der Vorsitzende stellt den Punkt zur Aussprache. Es gab gegen den vorgelegten Investitionsplan für das Abwasserwerk der Gemeinde Freisen keine Einwände und auch keine Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt den Investitionsplan für das Abwasserwerk der Gemeinde Freisen ohne Änderung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen.
Der Vorsitzende stellt den Punkt zur Aussprache.
Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsrat folgende Maßnahmen im Sinne einer Priorisierungsliste für den Haushaltsplan zu melden:
Für die Jahre 2023 bis 2026:
| 1. | Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof Grügelborn — 15.000 € |
| 2. | Anbau (Frauenumkleide- und Duschräume, Raum für Jugendfeuerwehr) an das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Grügelborn — 100.000 € |
| 3. | Erneuern der Dusch- und Umkleideräume in der Mehrzweckhalle — 80.000 € |
| 4. | Verbesserung Ausleuchtung Vollingstraße (Doppelleuchte beim Anwesen Achim Becker) — 5.000 € |
| 5. | Grunderwerb für die Erschließung eines Neubaugebietes — 150.000 € |
| 6. | Planung der Neugestaltung des Platzes gegenüber des Feuerwehrgerätehauses — 5.000 € |
| 7. | Sanierung und Neubeschaffung Spielgeräte Spielplatz — 5.000 € |
| 8. | Anschaffung Geschwindigkeitsüberwachungstafel Ortseingang „Leiterweilerstraße“ — 5.000 € |
| 9. | Erneuern der Fahrbahn „Auf der Sähm“ — 200.000 € |
| 10. | Erneuerung Beschallungsanlage an der Friedhofshalle — 5.000 € |
| 11. | Endausbau „Im Nassenstück“ — 200.000 € |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 6: Stellungnahme zur Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Freisen
Der Vorsitzende stellt den Punkt zur Aussprache.
Gegen die vorgelegte Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Freisen gab es keine Einwendungen, Vorschläge oder Änderungswünsche.
Beschluss: Der Ortsrat stimmt dem Entwurf der Satzung zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| Grügelborn, 28.09.2022 | |
| Der Vorsitzende | Der Schriftführer |
| J. Bonenberger | D. Baumgartner |