Niederschrift Nr. 03/2025

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen am Freitag, dem 10. Oktober 2025, um 18:00 Uhr, im Café Edelstein

Anwesend sind die Mitglieder:

1. Herr Kreutz Bernd-Jürgen als Vorsitzender

2. Herr Kebrich David als Schriftführer

3. Herr Patrick Wallad

4. Herr Herbert Meinl

5. Herr Andreas Schnur

6. Herr Dieter Böhme

7. Frau Sabine Kirchheim

8. Herr Daniel Krämer

9. Herr Sebastian Schmitt

10. Herr Pascal Schad

Entschuldigt fehlen:

1. Herr Sauer Matthias

Anwesende Gäste:

1. Mehrere Anlieger der Gartenstraße

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder und Gäste.

Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist. TOP 6 wird in der Tagesordnung vorgezogen, da viele Gäste ein Anliegen zu diesem Thema haben.

A) Öffentliche Sitzung Beginn 18:03 Uhr

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift 02/2025, vom 06.06.2025

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 6 Der Vorsitzende zieht diesen Punkt aus der Tagesordnung vor, da die anwesenden Gäste nur zu diesem Punkt erschienen sind.

Beratung und Beschlussfassung über die Überprüfung der Verkehrslage auf der Landstraße L309 (Gartenstraße) im innerörtlichen Bereich mit dem Ziel, die Verkehrsteilnehmer an einer unangemessenen Beschleunigung zu hindern und eine Anpassung der Fahrweise an die örtlichen Straßenverhältnisse zu fördern.

Der Ortsvorsteher eröffnet dieses Thema und erteilt den Gästen mit Wortmeldungen das Wort.

Herr Thomas Gregorius, der stellvertretend für mehrere Anlieger spricht, schildert die Verkehrssituation und erklärt die Problematik der erhöhten Geschwindigkeit, die vermutlich auf die Breite und Gradlinigkeit der Straße zurückzuführen sind. Des Weiteren wird angesprochen, dass sich zu Berufsverkehrszeiten das Verkehrsaufkommen stark erhöht und dies vermutlich mit dem baldigen Umbau und der damit verbundenen Sperrung der Talbrückstraße weiterhin zunehmen wird.

Die Bewohner wollen dazu Anregen eine Lösung herbeizuführen und zeigen sich kompromissbereit.

Der Ortsvorsteher führt er aus, dass das LFS bereits geplant hat die Gartenstraße zu sanieren, allerdings wird dies vermutlich noch Zeit in Anspruch nehmen, da erst andere Bauabschnitte (Talbrückstraße) abgearbeitet werden.

Außerdem spricht er an, dass das LFS bereits gebeten wurde, während der Sanierung dort etwaige Verkehrsberuhigungen vorzusehen.

Zusätzlich bietet er an, dass der Bürgermeister auf einer Bürgerveranstaltung etwas dazu sagen kann, um mehr Einsicht in dieses Thema zu geben.

Daniel Krämer führt den Beschlussvorschlag zur Niederschrift aus:

Die CDU-Fraktion beantragt eine Überprüfung der Verkehrslage auf der Landstraße L309 (Gartenstraße) im innerörtlichen Bereich durchzuführen und die daraus resultierenden Ergebnisse dem Ortsrat mitzuteilen, sowie über mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu unterrichten.

Ergebnis: einstimmig angenommen

Unterbrechung der öffentlichen Sitzung von 18:20-18:30, alle

anwesenden Gäste verlassen zu diesem Zeitpunkt die Sitzung.

TOP 2 Stellungnahme Ausgabenbedarfsplan 2026 und Vollzug Ausgabenbedarfsplan 2025, Anhörung der Ortsräte gemäß §73 KSVG

Der Ortsrat verteilte die verfügbaren Mittel gerecht und berücksichtigte dabei die Beteiligung in der Dorfgemeinschaft sowie das Engagement der einzelnen Vereine in der Jugendarbeit.

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 3 Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026-2029 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 4 Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026-2029 im Haushaltsplan 2026 der Gemeinde Freisen.

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 5 Antrag gemäß §41, Abs. 1 KSVG der SPD-Fraktion. Bau einer Vorrichtung zum Aufstellen eines Maibaumes im Bereich der alten Schule.

Ergebnis: einstimmig angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung 19:25Uhr

Der Vorsitzende

Der Schriftführer