Niederschrift Nr. 2/2025

Über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Freisen

Anwesend sind die Mitglieder:

Matthias Bottelberger, Vorsitzender

Benno Schmitt, Schriftführer

Katharina Kulla

Horst Peter Müller

Thorsten Schmidt

Dieter Schmidt

Rica Schmitt

Peter Schmitt

Bernhard Werle

Ruben Schwan

Entschuldigt fehlen:

Karin Keller

Gäste: keine

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die anwesenden Mitglieder stimmen der Tagesordnung einstimmig zu.

Tagesordnung:

A) Öffentlicher Teil :

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 01/2025 vom 13.01.2025

A) Öffentlicher Teil:

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 01/2025 vom 13.01.2025

Ein Einwand von Benno Schmitt (Freie Wähler) bezüglich der Abstimmung der Niederschrift vom 13.01.25, mit der Bitte zur Aufnahme in die Niederschrift: Erklärung zur Niederschrift von Thorsten Schmidt (SPD), zur Ortsratssitzung vom 13.01.2025, zum verspäteten Erscheinen von Ortsratsmitgliedern zur Sitzung vom 18.11.24: Zur erneuten Richtigstellungen der Vorgänge zur Ortsratssitzung vom 18.11.24 folgendes: Zur Ortsratssitzung vom 18.11.2024 waren insgesamt 3 Personen zu spät gekommen, Herr Peter Schmitt (CDU), Herr Thorsten Schmidt und Katharina Kulla (SPD). Herr Peter Schmitt ließ sich per WhatsApp über Dritte entschuldigen, was der Ortsvorsteher aber erst nach der Ortsratssitzung gesehen hatte. Herr Thorsten Schmidt und Katharina Kulla (SPD) kamen etwa 5 Minuten zu spät, wie sich dann direkt im Anschluss herausstellte, doch leider unentschuldigt, die Tagesordnung war da bereits bei Punkt 4. Trotz dieser dann vorliegenden Tatsachen gab Herr Thorsten Schmidt bei der nachfolgenden Sitzung, am 13.01.25 eine Erklärung ab, in der ein unseriöses Tempo und das Durchwinken von Tagesordnungspunkten unterstellt wurde, speziell wurde da dann auch in einem Satz „nur eine Fraktion erwähnt“ und „demokratische Prozesse“ angemahnt. Es wurden zu keinem Zeitpunkt wichtige Tagesordnungspunkte durchgewunken, oder nicht mit der notwendigen Sorgfalt abgearbeitet! Verspätungen können aus verschiedensten Gründen immer wieder mal vorkommen, wenn man dann aber feststellen muss, dass diese, wie hier, im Vorfeld nicht ordnungsgemäß angemeldet wurden, dann ist eigentlich eine Entschuldigung fällig und kein unberechtigtes "an den Pranger stellen" anderer zu erwarten, in diesem Fall korrekt handelnden Ortsratsmitgliedern und hier speziell auch anderer Fraktionen. Daher beantrage ich hiermit, dass Verspätungen für zukünftige Sitzungen und seien es nur einige Minuten, nicht über Dritte, nicht über soziale Medien sondern dem Ortsvorsteher direkt, telefonisch und unmittelbar mitgeteilt werden müssen.

Ein weiterer Einwand kam noch von Peter Schmitt (CDU), wenn die Termine für zukünftige Ortsratssitzungen festgelegt werden, sollten diese nicht gleichzeitig zu Blutspendeterminen stattfinden, da auch Ortsratsmitglieder Blut spenden und auch mögliche Gäste der Ortsratssitzungen, die auch Blut spenden wollen, dann nicht an den Ortsratssitzungen teilnehmen könnten.

Thorsten Schmidt bittet zwei Punkte in der Niederschrift TOP 2 und TOP 3 zu ändern.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 01 / 2025 vom 13.01.2025. Mit folgenden Änderungen im Beschluss TOP 2: […] Ebenso bittet der Ortsrat den Ortsvorsteher um die Weiterleitung an das Kreisordnungs- und Straßenverkehrsamt und im Beschluss TOP 3: Der Ortsrat stimmt dem Antrag zu und bittet den Ortsvorsteher um die Weiterleitung an das Kreisordnungs- und Straßenverkehrsamt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür

Matthias Bottelberger, Vorsitzender

Benno Schmitt, Schriftführer