Niederschrift Nr. 4/2025
über die Sitzung des Ortsrates von Grügelborn am 07.10.2025 um 19:00 Uhr im Festsaal der Mehrzweckhalle in Grügelborn
Der Vorsitzende eröffnet um 19:10 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig erschienenen ist.
Die Einberufung des Ortsrates war im Amtlichen Nachrichtenteil der Gemeinde Freisen in der Ausgabe Nr. 39/2025 vom 25.09.2025 veröffentlicht worden. Außerdem sei jedem Ortsratsmitglied eine schriftliche Einladung zu dieser Ortsratssitzung mit allen erforderlichen Anlagen per Post zugestellt worden.
Zahl der Mitglieder: 9
Anwesend sind die Mitglieder:
1. Joachim Bonenberger als Vorsitzender
2. Bettina Dreher
3. Carmen Burckhardt (ab 19.25 h)
4. Nadja Schreier
5. Detlef Gref
6. Dieter Baumgartner
7. Julia Becker (ab 19.40 h)
8. Sebastian Rau
Entschuldigt fehlt:
9. Frank Persch
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung vor. Da es keine Einwände gegen die Tagesordnung gibt, gilt diese als einstimmig angenommen.
Tagesordnung
| A. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - aus der Sitzung vom 22.07.2025 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Ehrennachmittags sowie des Nikolausmarktes |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zum |
| a) Entwurf des Ausgabenbedarfsplans 2026 | |
| b) Vollzug des Ausgabenbedarfsplans 2025 | |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen |
Protokoll
TOP 1: Abnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - aus der Sitzung vom 22.07.2025
Mit Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr.3/2025 zugegangen. Einwände gegen die Niederschrift werden keine erhoben.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - aus der Sitzung vom 22.07.2025.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Ehrennachmittags sowie des Nikolausmarktes
a) Ehrennachmittag
Der Ehrennachmittag wird, wie geplant, am 16.11.2025 durchgeführt. Wie in den vergangenen Jahren wird die Veranstaltung um 15:00 h beginnen. Das Unterhaltungsprogramm wird aus Auftritten des Männergesangvereins Concordia Grügelborn bestehen, so dass viel Platz für gesellige Gespräche der Veranstaltungsteilnehmer bleibt. Um ca. 16:00 h wird der MGV seinen ersten Auftritt haben.
Besprochen wurden auch organisatorische Dinge, wie Verköstigung der Gäste und Beschaffung der Dinge, die für die Durchführung der Veranstaltung notwendig sind, sowie die Einrichtung der Halle.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt die Durchführung des diesjährigen Ehrennachmittags in der besprochenen Form.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
b) Nikolausmarkt
Der Nikolausmarkt soll ablaufen wie in den vergangenen Jahren auch. Es wird Verkaufsstände geben, die :
• Gebäck, Spirituosen und Glühwein (Frauengemeinschaft)
• Kartoffelwaffeln (2 Privatpersonen)
• Cocktails, Schnitzelweck (CDU - Frauen)
• Imkererzeugnisse (Familie Sasha und Daniela Baldes)
• selbst Gebasteltes, wie gegossene Kerzen (Messdiener)
und
• Rostwurst (Anbieter wird noch geklärt)
anbieten werden.
In der Halle wird ein Thekendienst für Getränke eingerichtet, an dem auch Wertmarken zur Bezahlung des Angebots erworben werden können. Die Preise für das Angebot werden unverändert aus dem vergangenen Jahr übernommen.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt die Durchführung des diesjährigen Nikolausmarktes in der besprochenen Form.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zum
a) Entwurf des Ausgabenbedarfsplans 2026
b) Vollzug des Ausgabenbedarfsplans 2025
a) Der Vorsitzende erläutert kurz den Entwurf des Ausgabenbedarfsplans 2026. Da es keine Fragen gibt, wird dem Entwurf ohne Aussprache zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
b) Die im Ausgabenbedarfsplans des Jahres 2025 für den Ortsteil Grügelborn vorgesehenen Zuschüsse werden wie folgt verteilt:
| Kulturelle Vereine: | |
| Männergesangsverein Concordia Grügelborn | 351,00 € |
| Sporttreibende Vereine: | |
| SV Grügelborn | 120,25 € |
| Judoclub Grügelborn | 120,25 € |
| Angelsportverein | 120,25 € |
| Dartsverein | 120,25 € |
| Landwirtschaftliche Vereine: | |
| Obst- und Gartenbauverein Grügelborn | 50,00 € |
Weitere Mittelansätze im Ausgabebedarfsplans sollen wie folgt verwendet werden:
Unter der Haushaltsstelle „Straße, Wege, Plätze“ stehen noch insgesamt 17.036,89 € zur Verfügung, davon wurden 10.031,13 € aus dem Vorjahr übertragen. 3.350,24 € wurden bereits verfügt. Die Mittel werden nach bes. Vereinbarung verwendet.
Unter der Haushaltsstelle „Dorfverschönerung“ stehen noch insgesamt 2.054,12 € zur Verfügung, davon wurden 1.050,00 € aus dem Vorjahr übertragen. 31,88 € wurden verfügt.
Die bei Haushaltsstelle Traditionspflege vorhandenen Mittel werden für die Kirmes, den Ehrennachmittag sowie die Nikolausfeier verwendet. Fehlende Mittel können im Zuge der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch andere Haushaltsstellen ausgeglichen werden.
Beschluss: Der Ortsrat stimmt der Mittelverwendung des Ausgabenbedarfsplans 2025 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.
Der Vorsitzende stellt den Punkt zur Aussprache; es gab keine Wortmeldungen.
Beschluss: Für den Ortsteil Grügelborn werden keine Maßnahmen für das Investitionsprogramm im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes gemeldet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen.
Der Vorsitzende stellt den Punkt zur Aussprache.
Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsrat folgende Maßnahmen im Sinne einer Priorisierungsliste für den Haushaltsplan zu melden:
Für die Jahre 2026 bis 2029:
| 1. | Neubeschaffung eines Fahrzeuges für die Feuerwehr Grügelborn xxx.xxx € |
| 2. | Anschaffung eines weiteren Stelensystems für den Friedhof in Grügelborn 15.000 € |
| 3. | Anbau (Frauenumkleide- und Duschräume, Raum für Jugendfeuer 150.000 € |
| 4. | Erneuerung Flur und Einrichtung neuer Funktionsräume im Untergeschoss des ehemaligen Schulgebäudes xxxxxx € |
| 5. | Beleuchtung für die Bushaltestelle Waldweg in Grügelborn 5.000 € |
| 6. | Erweiterung der Straßenbeleuchtung "Vollingstraße" in Grügelborn 5.000 € |
| 7. | Erneuerung der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus und zum "Stierstall" in Grügelborn xxx.xxx € |
| 8. | Grunderwerb für die Erschließung eines Neubaugebietes in Grügelborn 50.000 € |
| 9. | Anschaffung neuer Spielgeräte für den Spielplatz in Grügelborn xxx.xxx € |
| 10. | Umsetzung von Maßnahmen gem. dem Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept xxx.xxx € |
| 11. | Endausbau der Straße Im Nassenstück in Grügelborn 200.000 € |
Beschluss: Der Ortsrat beschließt die v. g. Maßnahmen zur Aufnahme ins Investitionsprogramm zu melden
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden um 21:30 Uhr geschlossen.